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EUROPA/1206: Kroatien sagt Ja zu Europa


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23. Januar 2012

Kroatien sagt Ja zu Europa


Zum Ausgang des kroatischen Referendums über den Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union erklärt Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik:

Kroatien hat eine weitere Hürde auf dem Weg in die EU genommen. Die kroatischen Wählerinnen und Wähler haben sich für einen Beitritt zur EU ausgesprochen. Wir freuen uns, Kroatien bald als Mitglied in der EU begrüßen zu können.

Bis zum Beitritt im Jahr 2013 bleibt aber noch viel zu tun. Der Reformwille Kroatiens darf nicht nachlassen, Reformzusagen müssen eingehalten und die Implementierung der neuen Gesetze voran getrieben werden. Eine Überprüfung der Fortschritte auf nationaler Ebene würde die Transparenz, Glaubwürdigkeit und Legitimität dieses Prozesses weiter deutlich erhöhen. Ein von allen Seiten akzeptiertes Gremium unter voller Berücksichtigung der Rolle des kroatischen Parlaments, Vertreterinnen und Vertreter der Zivilbevölkerung sowie Expertinnen und Experten und Akademikerinnen und Akademiker könnte gegenüber der Kommission, dem Rat, dem Europäischen Parlament und der Öffentlichkeit regelmäßig über die Fortschritte berichten.

Mit dem Beitritt Kroatiens wird die europäische Perspektive des westlichen Balkans weiter Realität. Für den weiteren Integrationsprozess ist eine kohärente Strategie notwendig. Die Europäische Union muss verhindern, dass einzelne Staaten des westlichen Balkans im Beitrittsprozess zurück bleiben und so ein Auseinanderdriften der Region droht.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN


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Quelle:
Pressemitteilung vom 23. Januar 2012, Nr. 0047
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
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veröffentlicht im Schattenblick zum 25. Januar 2012