Anlässlich der stetig steigenden Covid-19-Infektionen und Todesfälle in Brasilien erklärt Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik:

Die Tatsache, dass Brasilien mittlerweile das am zweitstärksten von der Pandemie betroffene Land ist, zeigt eindeutig, dass sich die Verharmlosung des Virus und die fehlenden Schutz- und Distanzierungsmaßnahmen rächen. Präsident Bolsonaro hat dieses Resultat nicht nur in Kauf genommen, sondern maßgeblich durch seine brandgefährliche Polemik provoziert.

Gleichzeitig wird dieser Zustand von einer institutionellen Krise begleitet. Innerhalb weniger Wochen haben bereits zwei Gesundheitsminister ihren Posten geräumt, während der Justizminister aufgrund von politischer Einmischung des Präsidenten in die Bundespolizei zurückgetreten ist und der Umweltminister die Lage dafür ausnutzen will, um dem Bergbau und die Landwirtschaft auf geschütztem Land im Amazonasgebiet auszudehnen.

In Hinblick auf die sowieso bereits prekäre Lage für den Amazonas durch illegale Abholzung und die Schwächung von Umweltschutzbehörden, wird einmal mehr klar, dass die Regierung von Bolsonaro jedes Mittel recht ist, um den Regenwald und den Schutz von Indigenen zugunsten von Wirtschaftsinteressen zu opfern. Hinzu kommt gravierend der menschenverachtende Zynismus, wenn man bedenkt, dass Indigene überproportional hart von der Ausbreitung des Virus betroffen sind.

Bolsonaro ist zweifellos eine Bedrohung für Demokratie, Rechtstaatlichkeit, Menschenrechte und das Überleben des Amazonasgebiets. Die Bundesregierung muss sich dahingehend unmissverständlich positionieren und darf die Konsequenzen für die Bürgerinnen und Bürger Brasiliens nicht weiter stillschweigend hinnehmen.

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