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ARBEIT/849: Schwarz-Gelb hat Langzeitarbeitslose abgeschrieben


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 5. November 2012

Schwarz-Gelb hat Langzeitarbeitslose abgeschrieben



Zu der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf unsere Kleine Anfrage zum Thema Langzeitarbeitslosigkeit erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:

Für Langzeitarbeitslose waren drei Jahre schwarz-gelbe Regierung verlorene Jahre. Das zeigt die Antwort Bundesarbeitsministerium auf unsere Anfrage überdeutlich. Berücksichtigt man alle Daten, dann ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen von 2009 bis 2011 nur um ein Prozent zurückgegangen. Im Vergleich zur Gesamtentwicklung am Arbeitsmarkt seit 2009 ist das eine ausgesprochen schlechte Bilanz. Arbeitsministerin von der Leyen will davon aber nichts wissen und rechnet die Lage statistisch schön. Damit schließt sie Langzeitarbeitslose dauerhaft von Arbeit und Teilhabe aus. Der Kurs der eiskalten Abkopplung darf nicht beibehalten werden. Die überproportionalen Kürzungen bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik müssen zurückgenommen und Langzeitarbeitslose intensiver und nachhaltiger als bisher gefördert werden. Für besonders schwer vermittelbaren Langzeitarbeitslose ist darüber hinaus die Einrichtung eines verlässlichen Sozialen Arbeitsmarkts erforderlich. Basis für eine arbeitsmarktpolitische Kehrtwende ist außerdem eine ehrliche Statistik, die nichts beschönigt.

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat die Langzeitarbeitslosen abgeschrieben und setzt vor allem auf vordergründig schnelle Erfolge. Langzeitarbeitslose werden erheblich weniger gefördert als andere Arbeitslose und bleiben ausgeschlossen. Fakt ist auch: Nur 15 Prozent der Langzeitarbeitslosen, die nicht mehr als arbeitslos gezählt werden, beenden die Langzeitarbeitslosigkeit durch die Aufnahme einer Beschäftigung. Viele weitere fallen nur wegen einer Sonderregel aus der Statistik. Sie gelten nicht mehr als arbeitslos, obwohl sie keine Arbeit gefunden haben.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Quelle:
Pressemitteilung vom 5. November 2012, Nr. 0948/12
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veröffentlicht im Schattenblick zum 7. November 2012