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POLITIK/452: Behindertenbericht im Kabinett beschlossen (BMAS)


Bundesministerium für Arbeit und Soziales - 15. Juli 2009

Teilhabe von Menschen mit Behinderungen weiter verbessern -
Behindertenbericht im Kabinett beschlossen


Anlässlich der heutigen Kabinettsbefassung mit dem Bericht der Bundesregierung über die Lage von Menschen mit Behinderungen und die Entwicklung ihrer Teilhabe für die 16. Legislaturperiode erklärt der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Olaf Scholz:

"Die Behindertenpolitik der Bundesregierung hat in den vergangenen vier Jahren viel bewirkt. Den seit 1998 eingeleiteten Paradigmenwechsel zu mehr Selbstbestimmung und Teilhabe behinderter Menschen am Leben in der Gesellschaft haben wir in dieser Legislaturperiode konsequent fortgesetzt. Der Bericht der Bundesregierung über die Lage von Menschen mit Behinderungen dokumentiert die Verbesserungen für die Lebenssituation behinderter Menschen - gleichzeitig zeigt er Bereiche auf, in denen wir weiter vorankommen müssen.

Ein Erfolg ist, dass die Arbeitslosenquote bei schwerbehinderten Menschen von 2005 bis 2008 insgesamt um 14 Prozent gesunken ist. Dazu haben die Initiative "job - Jobs ohne Barrieren" und das Arbeitsmarktprogramm "Job4000" einen bedeutenden Beitrag geleistet. Trotzdem dürfen wir in unseren Anstrengungen nicht nachlassen, denn leider schrecken noch immer viele Unternehmen vor der Beschäftigung schwerbehinderter Menschen zurück.

Mit dem Rechtsanspruch auf das Persönliche Budget haben wir die Eigenverantwortung und das Selbstbewusstsein behinderter Menschen sowie ihre gesellschaftliche Teilhabe gestärkt. Nun gilt es, dieses Instrument noch mehr Menschen als bisher schon zu eröffnen - und gleichzeitig passgenaue Hilfestellung bei der Umsetzung zu leisten.

Maßstab für die Weiterentwicklung der Teilhabechancen behinderter Menschen in Zukunft ist das von Deutschland Anfang diesen Jahres ratifizierte Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Ein mir besonders wichtiges Ziel, das darin formuliert wird, ist ein Bildungssystem, in dem Schülerinnen und Schüler mit und ohne Behinderungen gemeinsam lernen. Ich wünsche mir, dass die Bundesländer ihre Angebote integrativer Bildung deutlich ausweiten. Der in vielen Ländern bereits in Angriff genommene Umsetzungsprozess des VN-Übereinkommens in diesem Bereich muss zügig fortgesetzt werden."


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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 71 vom 15. Juli 2009
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
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veröffentlicht im Schattenblick zum 17. Juli 2009