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MELDUNG/205: horus aktuell 21/2011 - Wahlen (DVBS)


DVBS - horus aktuell 21/2011 - 11. Oktober 2011

Wahlen...


Liebe Leserinnen und Leser!

Wolfgang Angermann ist seit letzter Woche Präsident der "Europäischen Blindenunion (EBU)". Namens des DVBS gratuliert niemand geringerer als dessen Vorsitzender Uwe Boysen: "Wir beglückwünschen Wolfgang Angermann sehr herzlich zu dieser anspruchsvollen Berufung, zumal er wie viele andere deutsche Repräsentanten auf internationaler Ebene sein Rüstzeug beim DVBS erworben hat, als dessen langjähriger Geschäftsführer er sich schon immer international engagiert hatte. Die auf ihn zukommenden Herausforderungen sind bestimmt nicht einfach zu meistern; denn Europa, das weit über die 27 EU-Staaten hinausgeht, auch im Blinden- und Sehbehindertenwesen unter einen Hut zu bringen, ist gewiss keine leichte Aufgabe. Wir wünschen ihm dafür viel Glück und das nötige Fingerspitzengefühl." Diesen guten Wünschen schließt sich der NachNachNachfolger auf dem Sessel des DVBS-Geschäftsführers uneingeschränkt an. Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg, Wolfgang!


Inklusives Wahlrecht

Das "Deutsche Institut für Menschenrechte (DIM)" beobachtet bekanntlich in einer "Monitoring-Stelle" die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention hierzulande. Jetzt deckt es per Pressemeldung eine eher unvermutete Nichtvereinbarkeit des deutschen Rechts mit der Konvention auf. Wir lesen?

"Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention hat Änderungen des Bundeswahlgesetzes und des Europawahlgesetzes zu den nächsten anstehenden Wahlen gefordert. "Immer noch wird in Deutschland manchen Menschen mit Behinderungen das Wahlrecht komplett abgesprochen. Das deutsche Wahlrecht ist alles andere als inklusiv", erklärte Leander Palleit, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, anlässlich der Vorstellung seines Positionspapiers "Gleiches Wahlrecht für alle? - Menschen mit Behinderungen und das Wahlrecht in Deutschland". Die Gesetzgeber in Bund und Ländern müssten die entsprechenden Paragrafen im Bundeswahlgesetz, im Europawahlgesetz und in den landesrechtlichen Vorschriften streichen.

Vom Wahlrechtsausschluss auf Bundesebene betroffen sind Menschen, denen ein Betreuer oder eine Betreuerin für alle Angelegenheiten bestellt worden ist (§ 13 Nr. 2 Bundeswahlgesetz- BWG) oder die eine Straftat im Zustand der Schuldunfähigkeit begangen haben und wegen befürchteter Allgemeingefährlichkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind (§ 13 Nr. 3 BWG). Der Ausschluss sei für die Betroffenen ein massiver Eingriff in ihr grundlegendes demokratisches Mitwirkungsrecht. Eine solche unangemessene Beeinträchtigung des Wahlrechts sei weder nach den menschenrechtlichen Maßstäben des Völkerrechts zulässig noch nach denen des deutschen Grundgesetzes, wenn man dieses, wie vom Bundesverfassungsgericht gefordert, im Lichte der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) interpretiere. Die genannten Ausschlusstatbestände müssten daher aufgehoben werden. [...]"

Wir nehmen uns vor nachzurecherchieren, ob das aktive oder auch das passive Wahlrecht gemeint ist.



Blinde für spannenden Hörtest gesucht

Almut Braun studiert was?? Psychologie - Medizin?? Nein, Frau Braun ist Germanistin und setzt sich mit Phonetik auseinander. Offenbar braucht man auch in dieser Disziplin Hörtests und also sucht sie Blinde, die eine Stunde Zeit erübrigen können. Und verspricht 15 Euro Belohnung.
http://www.dvbs-online.de/news470.htm


Übrigens:
Uwe Boysen, 1. Vorsitzender des DVBS, ist seit kurzem Mitglied des Rundfunkrates bei Radio Bremen - einstimmig gewählt. Auch hierzu herzlichen Glückwunsch!



In diesem Sinne bis zum nächsten Mal

Ihr
Michael Herbst
DVBS Öffentlichkeitsarbeit


Der Newsletter "horus aktuell" ist ein gemeinsamer Informationsdienst des Deutschen Vereins der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf e.V. (DVBS) und der Deutschen Blindenstudienanstalt e.V. (Blista).

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Redaktion:
Michael Herbst (V.i.S.d.P.), DVBS
Rudi Ullrich, Blista
Susanne Schmidt, DVBS
Wilhelm Gerike, DVBS
Irmgard Behrens, Blista


*


Quelle:
Newsletter "horus aktuell" 21/2011 vom 11.10.2011
http://www.dvbs-online.de/nl471.htm
DVBS - Deutscher Verein der Blinden und Sehbehinderten
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veröffentlicht im Schattenblick zum 14. Oktober 2011