Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ist am Freitag vom Gründer des chinesischen Telekom-Konzerns Huawei, Ren Zhengfei, zu Frühstück und Gedankenaustausch ins Schanghaier Hotel Kempinski eingeladen worden. Hintergrund sind die Pläne Huaweis, beim Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes in Deutschland zum Zuge zu kommen. Die Führung in Washington hatte vor chinesischer Technologie gewarnt, weil sie für Spionage genutzt werden könnte. Nach dem etwa einstündigen Treffen Altmaiers und Rens berichtete der Minister in einer Diskussionsrunde mit chinesischen Studenten der Universität Tongji, es habe sich um ein ganz normales Treffen und ein sehr sachliches Gespräch zum Informationsaustausch gehandelt. Ren habe seine Fragen beantwortet. In einer Marktwirtschaft müßten sich alle Unternehmen darauf verlassen können, nach Recht und Gesetz behandelt zu werden. In Deutschland erwarte man von allen Anbietern, daß sie die Sicherheitsanforderungen, die man noch einmal neu verfassen werde, erfüllten. Dann sei es Aufgabe von Huawei, darzulegen, daß sie dazu in der Lage seien. Bereits am Mittwoch hatte Altmaier unter Ausschluß der Presse mit Miao Wei, dem chinesische Minister für Industrie und Informationstechnologie, über den 5G-Ausbau und Huawei gesprochen. Anschließend erklärte Altmaier, die chinesische Seite sei sich im Klaren, daß ihre Hard- und Software höchsten Sicherheitsansprüchen genügen müsse.

21. Juni 2019