Im Bundestag haben am Donnerstag die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen mit Unterstützung einiger CDU-Abgeordneter die Personalvorschläge der AfD für die Neubesetzung des Deutschen Ethikrats abgelehnt. Die Liberalen und übrigen Unionsabgeordneten enthielten sich. Personalvorschläge, die nicht von der AfD kamen, wurden mehrheitlich akzeptiert. Die Mitglieder des Ethikrats werden für jeweils vier Jahre bestimmt. Knapp die Hälfte von ihnen ist turnusmäßig ausgeschieden. Eine erneute Berufung in das Gremium ist einmal möglich.

Die AfD hatte den Heidelberger Medizinethiker Axel W. Bauer vorgeschlagen, der 2008 Mitglied des Deutschen Ethikrats wurde. Außerdem hatte die AfD den emeritierten Berliner Mikrobiologen Helmut Hahn nominiert. Über die Unionsfraktionen kamen Steffen Augsberg, Petra Bahr, Andreas Lob-Hüdepohl, Stephan Rixen, und Kerstin Schlögl-Flierl in den Ethikrat. Andreas Kruse, Julian Nida-Rümelin und Annette Riedel wurden auf Vorschlag der SPD-Fraktion gewählt. Das künftige Ratsmitglied Helmut Frister wurde von der FDP und Hans-Ulrich Demuth von der Linken vorgeschlagen. Die Grünen sprachen sich für eine erneute Mitgliedschaft von Sigrid Graumann aus. Unter anderem der Ratsvorsitzende Peter Dabrock und die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Katrin Amunts und Claudia Wiesemann scheiden aus.

23. April 2020