Der Bundestag hat am Freitag das Mandat der Bundeswehr für eine Beteiligung an der EU-Militäroperation EUTM um ein Jahr verlängert. Statt bislang 350 sollen bis zu 450 deutsche Soldaten in die Subsahara-Staaten Mali, Mauretanien, Burkina Faso, Niger und Tschad geschickt werden. Dort bilden sie einheimische Soldaten aus. Außerdem beteiligen sie sich an Kampfeinsätzen der malischen Soldaten. Darüber hinaus sollen die Deutschen in Zentrum des westafrikanischen Landes ein militärisches Ausbildungszentrum aufbauen. Die Kampfschwimmerausbildung in Niger wird erstmals mit dem EUTM-Mandat abgedeckt. Für die Mandatsverlängerung stimmten am Freitag 437 Abgeordnete. Dagegen votierten 149 Parlamentarier bei 58 Enthaltungen. Die Grünen hatten ihre Enthaltung zuvor angekündigt. Über die weitere Beteiligung der Bundeswehr am Uno-Einsatz Minusma zur Verbrechensbekämpfung in Mali sollte der Bundestag im Verlauf des Freitags ebenfalls abstimmen.

29. Mai 2020