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MILITÄR/8475: Sicherheitspolitik, Rüstung und Konflikte - 11.05.2020 (SB)


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Bundeswehr leitet Diskurs zu Killerdrohnen ein

Im Bundesverteidigungsministerium hat am Montag eine Anhörung zur Einführung von Kampfdrohnen bei der Bundeswehr begonnen. Verteidigungsstaatssekretär Peter Tauber (CDU) strebt nach eigener Darstellung eine ehrliche und vorbehaltslose gesellschaftliche Debatte über eines der wichtigsten und kontroversesten verteidigungspolitischen Themen dieser Tage an. In die Debatte sollen Parteien, Parlamentarier, Zivilisten, Soldaten und Wissenschaftler eingebunden werden. Allerdings wird die Anschaffung der fraglichen Waffen für die Bundeswehr bereits vorbereitet. Der Linken-Wehrexperte Andrej Hunko teilte mit, das Verteidigungsministerium plane den Einsatz von Kampfdrohnen des Typs Heron TP in Afghanistan für kommendes Jahr.

Bei der Bundeswehr sollen waffentragende Drohnen in Gefechten gegen den Feind eingesetzt werden. Hinrichtungen mißliebiger Personen, wie sie die US-Streitkräfte durchführen, sind offenbar ausgeschlossen. Darauf verwies der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, in der Anhörung. Für gezielte Tötungen gäbe es demnach in Deutschland keine rechtliche Grundlage.

Die Idee für eine öffentliche Anhörung zur Aufrüstung der Bundeswehr mit waffentragenden Drohnen stammt aus dem Koalitionsvertrag. Demnach soll die Entscheidung dazu erst nach einer ausführlichen völkerrechtlichen, verfassungsrechtlichen und ethischen Würdigung der Problematik getroffen werden.

11. Mai 2020


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