Anfang der Woche ist die Sophia-Nachfolgeoperation Irini im Mittelmeer angelaufen. Die EU-Staaten haben nach Angaben des zuständigen Hauptquartiers in Rom eine französische Fregatte und ein luxemburgisches Seeraumüberwachungsflugzug im Einsatz. Diese sollen vorrangig die Einhaltung des 2011 von der Uno gegen die Kriegsparteien in Libyen verhängten Waffenembargos überwachen. Außerdem soll Personal der libyschen Küstenwache und Marine von europäischen Militärs darin ausgebildet werden, mutmaßliche Schleuser und Menschenhändler aufzuhalten. Das höhere Ziel von Irini sind Stabilität und Frieden in Libyen, das sich seit der gewaltsamen Entmachtung Gaddafis im Bürgerkrieg befindet.

Sophia war im März nicht verlängert worden, weil sich Griechenland und Italien nicht auf die Zuständigkeit für die Führung der Operation verständigen konnten. Außerdem gibt es in der EU keine Einigung über die Aufnahme von geretteten Bootsflüchtlingen. Deshalb sind ein Jahr lang keine Schiffe mehr für Sophia ausgelaufen. Die an der Operation beteiligten Kriegsschiffe sind nämlich nach dem Seerecht zur Rettung aus Seenot verpflichtet. Das Problem wird mit Irini weitgehend umgangen, weil der Einsatz der Schiffe außerhalb des Seegebiets zwischen Libyen, Malta und Sizilien erfolgt, wo besonders häufig Boote mit Flüchtlingen anzutreffen sind. Sollten dennoch Menschen aus Seenot gerettet werden müssen, werden sie statt nach Italien nach Griechenland gebracht. Das Problem, welches Athen und Rom miteinander haben, wurde umgangen, indem zunächst Italien das Kommando über Irini hat und dann Griechenland.

Der Bundestag in Berlin hat am Donnerstagabend einer deutschen Beteiligung an Irini zugestimmt. Das Mandat für die Bundeswehr sieht vor, daß diese bis zu 300 Soldaten und Soldatinnen abstellt, die als Stabspersonal und Besatzung eines Marineaufklärungsflugzeugs eingesetzt werden.

8. Mai 2020