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MILITÄR/8435: Sicherheitspolitik, Rüstung und Konflikte - 01.04.2020 (SB)


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Deutsche Rüstungsexporte an Beteiligte des Jemenkriegs

Deutsche Kriegsgerätehersteller haben seit Anfang 2019 mit Genehmigung der Bundesregierung den am Krieg im Jemen beteiligten Staaten Rüstungsgüter für rund 1,2 Milliarden Euro geliefert. Saudi-Arabien, welches die Kriegsallianz im Jemen anführt und gegen das die Berliner Koalition einen Waffenexportstopp verhängte, erhielt Geländewagen für gut 800.000 Euro. Ägypten wurde Kriegsmaterial in 21 Chargen für insgesamt mehr als 800 Millionen Euro verkauft. Die Vereinigten Arabischen Emirate waren mit 76 Lieferungen im Gesamtwert von 257 Millionen Euro dabei. Bahrain, Jordanien und Kuwait bekamen Waffenlieferungen für zusammen 119 Millionen Euro genehmigt. Zum Sudan und Mauretanien, die der Allianz ebenfalls angehören, liegen keine Angaben vor. Die Auflistung der Exportgenehmigungen geht auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Dağdelen (Die Linke) an das Bundeswirtschaftsministerium hervor.

1. April 2020


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