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MILITÄR/8310: Sicherheitspolitik, Rüstung und Konflikte - 28.11.2019 (SB)


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Macron hält Rußland und China nicht für Feinde Europas

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Donnerstag in Paris bei einer Pressekonferenz zusammen mit dem Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Mitglieder der Militärallianz aufgefordert, sich mit Moskau enger abzustimmen und sich an Verhandlungen Rußlands mit den USA über einen neuen nuklearen Abrüstungsvertrag zu beteiligen. Mit Blick auf die Sicherheit Europas dürfe man sich nicht mit bilateralen Abkommen abfinden, erklärte Macron. Er glaube nicht, daß die russische Regierung oder China Feinde der Nato seien. Der gemeinsame Feind sei der Terrorismus, den Frankreich z. B. in Mali bekämpfe. Das Verhältnis zu Rußland müsse hinter der aktuellen Finanzierungsdebatte in der Nato zurückstehen. Nach eigenen Angaben hat Macron dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in einem Schreiben zugesagt, daß seine Regierung den russischen Vorschlag hinsichtlich eines Moratoriums zu landgestützten Mittelstreckenraketen prüfen lassen wolle. Den Brief ließ Macron auch den Bündnispartnern zukommen. Letztere hatten den russischen Vorschlag bereits zurückgewiesen. In der kommenden Woche wollen die Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten in London zusammenkommen.

28. November 2019


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