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MILITÄR/8305: Sicherheitspolitik, Rüstung und Konflikte - 23.11.2019 (SB)


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Seoul läßt Militärabkommen GSOMIA mit Japan in Kraft

Die Regierung in Seoul hatte im August angekündigt, daß bilaterale GSOMIA-Abkommen zum Austausch militärischer Erkenntnisse zwischen Japan und Südkorea nicht zu verlängern, wenn es zum 23. November ausläuft. Sechs Stunden vor dem Termin zog das südkoreanische Präsidialamt seine Ankündigung unter dem Vorbehalt zurück, künftig jederzeit von GSOMIA zurücktreten zu können. Zuvor hatte die US-Regierung ihre asiatischen Verbündeten eindringlich aufgefordert, an dem Militärabkommen festzuhalten.

Hintergrund des japanisch-südkoreanischen Dissenz sind die Frage der Entschädigung koreanischer Zwangsarbeiter während Japans Kolonialherrschaft (1910 bis 1945) und japanische Handelsbeschränkungen. Die japanische Regierung hatte im Juli den Export von Materialien zur Chipproduktion mit strengeren Auflagen belegt. Seoul erschwerte seinerseits Exporte nach Japan. Das laufende Beschwerdeverfahre vor der Welthandelsorganisation (WTO) gegen die japanischen Handelsbeschränkungen werde vorläufig ausgesetzt, hieß es am Freitag.

23. November 2019


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