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AUSLAND/8390: Aus aller Welt - 24.01.2020 (SB)


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Europäer nehmen sich Zeit für Rettung des Atomvertrags mit Teheran

Die europäischen Vertragspartner des Internationalen Atomabkommens mit dem Iran - Frankreich, Großbritannien und Deutschland - nehmen sich wegen der Komplexität des Sachverhalts mehr Zeit, um den Vertrag zu retten. Das berichtete der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Freitag in Brüssel. Vergangene Woche hatten die drei Länder einen Streitschlichtungsmechanismus aktiviert, wie er im Atomabkommen für den Fall vorgesehen ist, daß sich ein Partner nicht an die Vereinbarungen hält. Die Regierung in Teheran nimmt seit Juli 2019 schrittweise Abstand von den Absprachen, weil Washington den Atomvertrag 2018 einseitig aufgekündigt hatte und die Europäer ihre Zusagen nicht eingehalten haben, den Iran von internationalen Wirtschaftssanktionen zu befreien. Der Streitschlichtungsmechanismus sieht 15 Tage für eine Einigung vor. Nach deren Ablauf könnte der Iran mit weiteren Strafmaßnahmen belegt werden. Paris, London und Berlin streben jedoch keine Wiedereinsetzung von Uno-Sanktionen gegen den Iran an, sondern ausdrücklich die Rettung der Vereinbarungen von 2015.

24. Januar 2020


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