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POLITIK/1925: Demenz im Koalitionsvertrag (Alzheimer Info)


Alzheimer Info, Ausgabe 2/18
Nachrichten der Deutschen Alzheimer Gesellschaft Selbsthilfe Demenz

Demenz im Koalitionsvertrag

von Sabine Jansen, DAlzG


Am 14. März 2018 wurde nach zähen Verhandlungen die neue Regierung vereidigt. Im Koalitionsvertrag für die Jahre 2018 bis 2021 findet sich genau fünfmal das Wort Demenz an drei Stellen.

Es heißt dort zum einen im Abschnitt "Seniorinnen und Senioren": "Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen benötigen neben guter medizinischer Versorgung vor allem soziale Anbindung. Wir werden die Agenda 'Gemeinsam für Menschen mit Demenz' weiterentwickeln." Diese Formulierung könnte der Anhaltspunkt dafür sein, dass sich aus der Zusammenarbeit der "Allianz für Menschen mit Demenz" in den letzten Jahren eine Fortführung in Richtung einer nationalen Demenz-Strategie ergibt. Die DAlzG hat diesbezüglich an die neue Familienministerin Dr. Franziska Giffey und den neuen Gesundheitsminister Jens Spahn geschrieben, die Fortführung dieser Arbeit mit dem Ziel einer nationalen Demenzstrategie gefordert und gleichzeitig ihre Beteiligung an einem solchen Prozess zugesichert. Der Erfolg einer solchen Demenzstrategie wird natürlich maßgeblich von den dort formulierten Zielen und dem hinterlegten Budget abhängen.

Im Kapitel "Offensive für Bildung, Forschung und Digitalisierung" findet sich im Abschnitt "Forschung und Innovation" der Vorsatz, dass die Forschung zur Demenz ausgebaut werden soll. Die dritte Erwähnung des Themas Demenz findet sich im Kapitel "Soziale Sicherheit gerecht und verlässlich gestalten". Dort heißt es, dass Volkskrankheiten wie Demenz u.a. bekämpft werden sollen. Auch dies ist eine gute Absicht, die allerdings nicht mit konkreten Maßnahmen oder Geldsummen hinterlegt ist. Die zitierten Stellen bieten einen Ansatzpunkt, in Gesprächen mit Politkern und Politikerinnen auf diese Absichtserklärungen Bezug zu nehmen, und zwar nicht nur in Bezug auf Grundlagenforschung, sondern auch auf Versorgungsforschung.

Insgesamt gibt es im Bereich Pflege verschiedene Maßnahmen, von denen sicher auch Menschen mit Demenz profitieren werden. In aller Munde sind die 8.000 zusätzlichen Stellen in stationären Pflegeeinrichtungen, die als Sofortprogramm verbindlich versprochen wurden. Hier stellen sich allerdings zwei Fragen: Woher sollen diese Personen kommen, wo es doch jetzt schon einen Mangel an professionell Pflegenden gibt? Und wer soll die bessere Bezahlung des Pflegepersonals, die zu Recht an verschiedenen Stellen genannt wird, finanzieren? Dies darf nicht zu höheren Belastungen der Pflegebedürftigen führen, die schon nach der letzten Pflegereform die höheren Kosten für die professionell Pflegenden gespürt haben. Letztendlich wird es dazu führen, dass mehr Geld zur Verfügung gestellt werden muss, was zu weiteren Beitragssteigerungen führen wird. Beim ersten Parlamentarischen Abend des Bündnisses für gute Pflege, dem auch die DAlzG angehört, waren diese Probleme durchaus Thema, sowohl in den Begrüßungen der Bündnispartner als auch in den informellen Gesprächen, die die Anwesenden mit den Mitgliedern des Gesundheitsausschusses des Bundestages geführt haben.

Insgesamt ist das Thema Pflege und Demenz im Koalitionsvertrag benannt, was angesichts der Dringlichkeit auch nicht verwundert. Allerdings darf man gespannt sein, wie die schon lange bekannten Schwierigkeiten, zum Beispiel der Personalgewinnung, gelöst werden können. Und manches ist doch auch sehr vage formuliert, so dass ein großer Spielraum zur Umsetzung der Vorhaben besteht.


Info

Neuer Pflegebevollmächtigter im Bundesgesundheitsministerium

Andreas Westerfellhaus ist neuer Pflegebevollmächtigter der Bundesregierung. Als solcher soll er die Interessen der Pflegebedürftigen, ihrer Angehörigen und aller in der Pflege Tätigen in der Bundesregierung vertreten.

Bei seiner Ernennung sagte Westerfellhaus, ihm sei es "besonders wichtig, die Arbeitsbedingungen und die Löhne der Pflegekräfte so zu verbessern, so dass wir kranke und pflegebedürftige Menschen auch künftig professionell versorgen können. Zudem möchte ich mich für die pflegenden Angehörigen einsetzen, die tagtäglich unschätzbare Anstrengungen leisten."

Quelle: www.bunderegierung.de

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Quelle:
Alzheimer Info, Ausgabe 2/18, S. 14
Nachrichten der Deutschen Alzheimer Gesellschaft Selbsthilfe Demenz
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veröffentlicht im Schattenblick zum 24. Oktober 2018

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