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INTERNATIONAL/025: Angst vor dem Internet gefährdet Meinungsfreiheit (IPS)


IPS-Inter Press Service Deutschland gGmbH
IPS-Tagesdienst vom 7. Juni 2011

Technologie: Angst vor dem Internet gefährdet Meinungsfreiheit

Von Gustavo Capdevila


Genf, 7. Juni (IPS) - Die Möglichkeiten des weltweiten Web, schnell und in Echtzeit zu informieren und Menschenmassen zu mobilisieren, hat Regierungen und Mächtige dieser Welt das Fürchten gelehrt. Wie Frank La Rue, Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen zur Förderung und zum Schutz des Rechts auf freie Meinungsäußerung, kritisierte, setzen sich die Staaten mit Maßnahmen zur Wehr, die das Recht auf freie Meinungsäußerung erheblich einschränken anstatt es zu schützen.

Länder wie China bedienten sich komplexer Technologien, um den Zugang der Menschen zum Internet zu unterbinden, kritische Stimmen zu identifizieren und auszuschalten, monierte La Rue. In Südkorea wiederum gebe es ein Sondergesetz, dass die 'Diffamierung' staatlicher Stellen mit Haftstrafen von bis zu sieben Jahren ahnde, erläuterte La Rue kürzlich auf einer Pressekonferenz in Genf.

Die Stärke des Internet und die Volksaufstände der letzten Monate in Nordafrika und Nahost und insbesondere in Tunis und Ägypten "versetzen Politiker in Angst und Schrecken", so La Rue anlässlich der Übergabe seines Berichts an den UN-Menschenrechtsrat. Es sei jedoch an der Zeit, den jungen Menschen zuzuhören und ihnen Raum zu geben, sich auszudrücken.


Internetzugang für alle

Das Internet habe sich in ein Werkzeug zur Stärkung der Menschenrechte, der bürgerlichen Partizipation und Demokratie verwandelt, erklärte der UN-Sonderberichterstatter gegenüber IPS. Damit es als Instrument der freien Meinungsäußerung Bestand habe, müssten konkrete Aktionspläne für den universellen Zugang zum weltweiten Web umgesetzt werden.

Ansonsten bleibe das Internet einer wohlhabenden Elite vorbehalten und die digitale Kluft bestehen, sagte der Guatemalteke La Rue. Seine Aussagen untermauerte er mit konkreten Zahlen: Nutzen in den Industriestaaten 71,6 Prozent der Menschen das Internet, sind es in den Entwicklungsländern 21,1 Prozent. In Afrika kommen auf 100 Einwohner statistisch gesehen 9,6 User. (Ende/IPS/kb/2011)


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IPS-Tagesdienst vom 7. Juni 2011
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veröffentlicht im Schattenblick zum 8. Juni 2011