Aus dem Inhalt

- "Flüchtlingskrise" ist Krise des Kapitals
- November 1989
- Krieg beginnt hier!
- Rollback. Die Restauration des Kapitalismus in Tschechien

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Den Kapitalinteressen die rote Karte zeigen

Alle Jahre wieder erleben wir auch diesen Oktober die Staatsverordnete Hetze gegen die DDR und den kinderfressenden Kommunismus und die Errungenschaften der Arbeiterbewegung auf deutschem Boden. Geschichtsrevisionismus, Geschichtsklitterung und die Verdrehung historischer Tatsachen bis zum Abwinken und es die Menschen überdrüssig sind. "Nein, Hitler baute nicht die erste deutsche Autobahn, Adenauer ist es gewesen ... " Na und? Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen im großen Stil zur Beflügelung der deutschen Industrie und Beschleunigung der Rüstungs- und Expansionsbestrebungen willens des deutschen Kapitals auch gen Osten. Das Ziel heißt Krieg.

Bei der Enthüllung eines symbolischen Schildes an der Autobahn zwischen Warschau und der Oder im Juni 2014 hatte Bundespräsident Joachim "Gauck angekündigt, die polnische Idee aufzugreifen. So wurde am 9. Oktober 2014, am so genannten 25. Jahrestag der Montagsdemonstrationen in Leipzig, dem vermeintlichen Signal für eine vermeintliche friedliche Veränderungen in der DDR, zum Anlass genommen, um auch eine Autobahn zu beschildern. Nun wurde die Autobahn 12 zwischen Berlin und Frankfurt (Oder) in "Autobahn der Freiheit" getauft. Auch dieser Staatsakt wird nun jedes Jahr erneut Bedeutung erhalten und Herrn Gauck und Frau Reiche werden immer eine Träne der Rührung vergießen. Dafür und gegen Flüchtlinge vereinten sich auch diesen 3. Oktober fast überall in Brandenburg Nazis und Menschenrechtskrieger jeglicher Couleur, um, wie schon vor 25 Jahren in Leipzig, Einigkeit und Recht und Freiheit in der Original-Fassung zu jodeln. Dass in den Jahren letzten zwölf Monaten massiv und immer im Dunkeln und schön von der Polizei geschützt auf der "Autobahn der Freiheit" ständig Militärtransporte gen Osten gefahren wurden, erfährt keiner. Warum auch, es könnte ja jemandem auffallen, dass Krieg ist. Krieg ist überall dort, wo Menschen ihr Land verlassen. Krieg ist auch überall dort, wo deutsche Rüstungsgüter hingeliefert werden. Mal zu der einen Seite, mal zu der anderen Seite, doch der Gewinner ist immer das deutsche Kapital. Und den Vertretern des deutschen Kapitals läuft es warm das Bein herunter vor Freude, dass in dieser Woche die Einheitspresse schwadroniert, dass die Bundeskanzlerin zu einer der Favoritinnen für den so umstrittenen Friedensnobelpreis gehandelt wird. Dafür, dass sie in der so genannten Flüchtlingskrise "moralische Führungsstärke" gezeigt habe. Damit soll sie "in einer kritischen Zeit" Verantwortung übernommen haben, um die sich andere Politiker gewunden hätten. Dann soll sie wie Barack Obama für seine "außergewöhnlichen Bemühungen an die Zusammenarbeit zwischen den Völkern" und die Europäische Union für "die Verbreitung von Frieden, Versöhnung, Demokratie und Menschenrechten in Europa". Das heißt für einen US-Präsidenten: ich mache das, was ich am besten kann und führe weiterhin schmutzige Kriege in fremden Ländern. Dies sogar mit wenig Schmutz an den Fingern, nämlich per Joystick und mit Drohnen, die mit Hightech-Bomben und ohne moralische Zwänge Menschen in Massen vernichtet. Für eine EU heißt das: Wirtschaftskriege in Afrika führen, sich vor den Folgen abschotten und Kriegs-, Hunger- und Armutsflüchtlinge brutal an den EU-Außengrenzen abweisen und im Meer ersaufen lassen. Für eine EU heißt das: die Unterwerfung der Ukraine unter die Kapitalinteressen der großen Konzerne der EU mit Hilfe von Krieg und Faschismus. Dem kann sich natürlich eine deutsche Bundeskanzlerin nicht entziehen und unterstützt offen und ohne Scham Faschisten in der Ukraine bei ihrem Feldzug gegen anders denkende und anders artige Menschen. Da werden faschistische Kämpfer in Bundeswehrkliniken versorgt und wieder aufgepäppelt, damit das Morden bloß nicht still steht. Da wird sie in voller Erwartung ihren Kumpel und Kampfgefährten Jazenjuk mit nach Oslo mitnehmen.

Letztendlich geht es um die Gewinne des Kapitals, um höhere Profite auf Kosten des Großteils der Bevölkerung. Auch dafür führen USA und EU seit Monaten geheime Verhandlungen über ein "Freihandelsabkommen (TTIP) an den Menschen und den Regierungen vorbei. Dass TTIP und CETA (Freihandelsabkommen mit Kanada) die Unterwerfung ganzer Staaten unter die Kapitalinteressen großer Konzerne bedeuten, wird medial und von den Regierungen in Europa verschwiegen. Dass TTIP aber mehr ist, muss gesagt werden. TTIP ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer weltweiten grenzenlosen Bewegungsfreiheit auf der "Autobahn der Freiheit" für Investoren, für die Handelsfreiheit der großen Konzerne ohne hemmende Einflussmöglichkeiten, ohne demokratische Mitsprache. Demokratie und bürgerlichen Rechtsstaat, in langen Kämpfen errungene Arbeits- und Menschenrechte sowie die Erhaltung der Umwelt bleiben auf der Strecke.

Dagegen muss der gemeinsame Widerstand verstärkt werden!

Deswegen gehen wir auf die Straße und sagen NEIN: Stoppt TTIP - auf zur Großdemonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin!

Mario Berríos Miranda

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Reih Dich ein!

SED-PDS dann nur noch PDS - die Abkehr vom ML in der PDS wurde deutlich. Demokratischer Sozialismus - was sollte das sein? - Sozialismus unter bürgerlich-kapitalistischen Verhältnissen?

Ich wollte nicht zum Krückstock des Kapitals werden, das waren eindeutig sozial-demokratische Tendenzen - nichts für mich!

1995 habe ich dann den Kontakt zur Berliner DKP gefunden und danach die Landesorganisation Brandenburg mit aufgebaut.

Warum DKP? Das ist für mich eine Frage der Erkenntnis. Wer sich mit dem ML befaßt, das parasitäre Wesen des Kapitalismus begriffen hat und sich für eine alternative Gesellschaftsordnung einsetzen will, der muß den Weg zur DKP finden. Für mich ist der Sozialismus die gerechteste und perspektivreichste Sache der Welt. Kapitalismus, Krise, Krieg - das ist der Teufelskreis und die Geisel der Menschheit - das kann und darf keine Zukunftsvision sein.

Deshalb bin ich in der DKP!

Andreas Zieger

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[Hinweis der Schattenblick-Redaktion:
Die "Brandenburger Nachrichten in rot" wurden nicht in den Schattenblick übernommen.]

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"Flüchtlingskrise" ist Krise des Kapitals
Ursachen und Verursacher benennen

Zuglinien werden lahm gelegt, Fähren dürfen nicht fahren, Grenzen werden geschlossen, Flüchtlingsheime angezündet. Alles, um Flüchtlinge fernzuhalten oder um Flüchtlinge daran zu hindern, in das Land zu kommen, auf dem ihre Hoffnungen ruhen - pervers.

Das beherrschende Thema ist die Flüchtlingssituation. Es beherrscht die Nachrichten, die Politik, die Stammtische. Offensichtlich haben die Naziausschreitungen von Heidenau die herrschende Politik, die herrschende Klasse und die Medien zumindest etwas aufgeschreckt. Bis Heidenau hatte man doch den Eindruck, dass Pogrome herbeigeredet und -geschrieben werden sollen. Das hat sich etwas geändert. Das ist gut so. Es ist gut, wenn medial Rassismus und Fremdenfeindlichkeit isoliert werden und eine "Willkommenskultur" gegenüber Flüchtlingen propagiert wird. Es ist gut, dass die Unterscheidung zwischen Kriegsflüchtlingen und Flüchtlingen, die wegen Hunger, Elend und Unterentwicklung ihre Heimat verlassen, nach den Ausschreitungen in Heidenau etwas in den Hintergrund gerückt ist.

Es ist gut, dass Tausende Menschen nicht nur "Refugees welcome" sagen, sondern auch praktische Solidarität organisieren und sich Rassisten und Faschisten entgegenstellen. Die staatlichen Repressionsorgane, vor allem die Polizei, scheinen allerdings noch nicht überall mitbekommen zu haben, dass derzeit ein anderes Klima gewünscht ist. Das ist zu begrüßen. Aber wir dürfen trotzdem die Heuchelei nicht vergessen und auch nicht die Unmenschlichkeit.

Nach wie vor ersaufen die Menschen im Mittelmeer, nach wie vor ersticken sie in Containern und LKWs. Das passiert natürlich auch, weil Schlepper an ihnen und ihrem Leid verdienen wollen und können. Aber warum ist das so eine lukrative Einnahmequelle? Erstens, weil sich die EU brutal abschottet, zweitens wegen der Dublin-Abkommen, die es fast unmöglich machen, in den reichen EU-Ländern einen Asylantrag zu stellen und drittens und entscheidend, weil die Herrschenden der EU zusammen mit dem US-Imperialismus und oft mit ihrem Aggressionsbündnis NATO die massenhafte Flucht überhaupt erst verursachen.

In unterschiedlichen Koalitionen wurde die Zerstörung der staatlichen Integrität in Syrien, im Irak und in Libyen vorwärtsgetrieben. Immer war es das Ziel, die dort existierenden Regierungen, die nicht oder nicht vollständig nach der Pfeife der hoch entwickelten, westlichen Imperialismen tanzten, zu stürzen. Dafür war jede Lüge, fast jedes Mittel und jeder Bündnispartner Recht. Was also soll die Heuchelei über den IS? Das durch ständige Destabilisierung geschaffene Machtvakuum gab diesen Kräften den Raum und Verbündete wie Saudi-Arabien, die Türkei oder Katar gaben das Geld und die Waffen. Die Heuchelei geht weiter: Die Türkei nutzte den angeblichen Kampf gegen den IS, um endgültig den "Friedensprozess" mit der PKK kaputt zu bomben.

Und wir sollten nicht vergessen: An diesen immer wieder aufbrechenden Konflikten und den Kriegen verdienen die Rüstungskonzerne, vor allem auch deutsche. Sie verdienen an Rüstungsexporten und der Lizenzproduktion ihrer Waffen.

Diese und weitere kriegerische Auseinandersetzungen in Afrika sind die Hauptursache der heutigen Millionenflucht. An zweiter Stelle folgt die Armut, die nicht weniger furchtbar ist, aber als Fluchtursache diskreditiert wird. Von "Wirtschaftsflüchtlingen" und "sicheren Drittstaaten" ist die Rede. Übersetzt heißt das: Wenn Du fliehst, weil Du und Deine Familie hungern, weil Du und Deine Kinder keine Perspektive haben, weil ihr wegen des fehlenden Gesundheitswesens krank werdet und keinen Zugang zu Bildung und Kultur habt, dann hast Du kein Recht zu fliehen. Schon gar nicht in die Länder, zu deren herrschenden Klassen das Geld geflossen ist und fließt, das man aus deiner Heimat herauspresst hat. Deutsche und Europäische Agrarkonzerne sind Mitschuld an der Zerstörung der Landwirtschaft in Afrika, die Küsten werden leergefischt und Tausende Fischer verlieren ihre Existenz, die Umweltzerstörung wird billigend in Kauf genommen. Die Folgen treffen zuerst die armen Länder und dort die Armen.

Es sind dieselben, die an Kriegen, der weltweiten Unterentwicklung und der Ausblutung Griechenlands verdienen, und die in unserem Land von den Hartz-Gesetzen profitieren. Das ist die zweite Tatsache und der zweite Hintergrund für die heutige Millionenflucht.

Und die dritte Kategorie geschundener Menschen auf der Flucht, denen mit den Asylverhinderungsgesetzen Deutschlands und der EU eine menschliche Perspektive verbaut wird, das sind dann die sogenannten "Balkanflüchtlinge". Schon der Ausdruck alleine soll Vorurteile wecken. Auch hier gilt: Kommst du aus der EU, ist es egal, wenn es dir dreckig geht, und wenn du im Gefolge der sozialen Katastrophe in deiner Heimat als Minderheit verfolgt wirst. Wer aus der EU, aus assoziierten Ländern oder Europa kommt, dem geht es per Definition gut. Das wichtigste ist nicht die Hilfe, sondern die Notwendigkeit schnell eine riesige Liste sicherer Drittstaaten auf EU-Ebene zu bekommen, damit die Abschottung dichter wird und die Abschiebung schneller geht.

Was ist unsere Aufgabe?

• Natürlich "Refugees welcome". Auch wir helfen, wo wir können, wir üben materielle Solidarität. Wir können Flüchtlinge unterstützen, indem wir ihnen bei Ämtergängen helfen, übersetzen und wenn möglich Wohnraum anbieten.

• Wir müssen überall und immer Rassismus entgegentreten, dem von Institutionen, dem organisierten Rassistenpack, aber auch dem latenten, in der Kneipe und Nachbarschaft.

• Wir müssen über Fluchtursachen aufklären und über die, die an Fluchtursachen verdienen. Das ist ein entscheidend, um gegen die Einteilung der Flüchtenden in willkommene (möglichst mehrsprachige, gut ausgebildete und verwertbare) und nicht willkommene zu agieren. Wir fordern ein uneingeschränktes Asylrecht. Und wir fordern Bleiberecht für alle Flüchtlinge.

• Stopp der Rüstungsexporte und Stopp der Aktivitäten zur Destabilisierung Syriens, des Iraks und Libyens. Das kann sehr schnell zur Verringerung der Massenflucht führen.

• Stopp der militärischen Planungen und militärischen Einsätze gegen "sogenannte Schlepper". Der Krieg gegen Schlepper ändert nichts an den Fluchtursachen, vielmehr ist es ein Einsatz des Mörders, der ruft "Haltet den Dieb."

• Wir fordern menschenwürdigen Wohnraum. Es ist einfach nicht wahr, dass es den nicht gibt. Alleine in Essen stehen mehrere tausend Wohnungen leer, das ist vielerorts nicht anders. Wir fordern, dass Vermieter, die Wohnraum aus Spekulationsgründen leer stehen lassen, gezwungen werden, diesen für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung zu stellen.

• Wir fordern menschenwürdige Bedingungen für Flüchtlinge. Wir fordern keine Gutscheine, sondern ausreichende finanzielle Unterstützung zur freien Verfügung. Sprachkurse und Ausbildungsmöglichkeiten müssen geschaffen werden. Flüchtlinge, die dazu in der Lage sind und dies wünschen, müssen die Möglichkeit haben zu arbeiten. Wir fordern, freien, ungehinderten und vollständigen Zugang zum Gesundheitswesen ohne irgendwelche Beantragungswege.

• Wir fordern Zuschüsse an Sportvereine und Kultureinrichtungen, die sich um den Zugang von Flüchtlingen zu Sport und Kultur verdient machen.

• Und wir fordern, besonders auch in dieser Situation, das Verbot von rassistischen und faschistischen Veranstaltungen. Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen, Rassismus auch. Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda und es gibt kein Recht auf Rassismus.

Wir müssen uns darauf einstellen, dass die momentane Stimmung sehr schnell wieder in Richtung Rassismus kippen kann. Sehr schnell kann es passieren, dass nur noch die Flüchtlinge willkommen sind, die politisch passen, weil sie entweder politisch zur Legitimierung der weiteren Destabilisierung Syriens missbraucht werden können oder mit ihrer Qualifikation ins Schema der Kapitalverwertung passen - und nicht zuletzt Ausbildungsaufwand gespart werden kann.

Klar ist dabei auch, dass nicht jeder bereits an die Rassisten verloren ist, der Angst um seine Zukunft hat, weil er hier ausgegrenzt und mit einer Fünf-Euro-Erhöhung des ALG-II-Satzes abgespeist wird, dem ähnlich wie den Flüchtlingen der Zugang zu einem menschenwürdigen Leben, zu einer umfassenden gesundheitlichen Betreuung, zu Kultur und Sport versperrt wird und der dann anfängt zu sagen "Aber die Flüchtlinge ...". Wir müssen den Menschen, die in Sorge um ihre Zukunft sind, deutlich machen, dass ihr Platz auf derselben Seite der Barrikade wie der der Flüchtlinge ist. Setzt man sich bei den Flüchtlingen mit Gutscheinen durch, wird der Druck erhöht, diesen Schritt auch bei den Beziehern von ALG II zu tun. Wir müssen deutlich machen, dass nicht die Flüchtlinge die Ursache dafür sind, dass es keinen sozialen Wohnungsbau mehr gibt. Die Verschuldung der Kommunen ist nicht gerade jetzt vom Himmel gefallen.

Patrik Köbele

Auszug aus dem Referat von Patrik Köbele, dem Vorsitzender der DKP, auf der 14. Parteivorstandstagung

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November 1989

November 89 - ein Schicksalsmonat für alle, die ehrlichen Herzens ein besseres Deutschland wollten. Es fällt mir schwer, über diese Zeit zu schreiben. Da kommen Erinnerungen hoch, die noch heute bei mir Enttäuschung und Wut auslösen.

Enttäuschung und Wut über die monatelange Sprachlosigkeit der Parteiführung der SED und die Unfähigkeit der Partei, die schwierigen Probleme des Landes in den Griff zu bekommen.

Enttäuschung und Wut darüber, daß die eigene Partei eben nicht immer Recht hatte und daß sie selbst einen gehörigen Anteil an der Entstehung der Probleme in der DDR hatte.

Enttäuschung und Wut darüber, daß ein gewissenloser Karrierist wie Schabowski am 9. November mit seiner lapidaren Mitteilung auf einer Pressekonferenz den Weg ebnen konnte für das, was 1961 durch die Grenzschließung verhindert worden war.

Enttäuschung und Wut über den Verrat Gorbatschows, der die DDR an die BRD verhökert hat und später der Weltöffentlichkeit verkündete, daß die Vernichtung des Kommunismus sein Lebensziel gewesen ist.

Enttäuschung und Wut darüber, daß sich ausgerechnet Hans Modrow zum "Leichenbestatter der DDR" benutzen ließ.

Der November 89 wurde für mich zu einem Schicksalsmonat, weil in diesem Monat für die weitere Existenz der DDR, die zu meiner politische Heimat geworden war, entscheidende Ereignisse stattfanden, die letztendlich zu ihrem Untergang geführt haben.

Da gab es am 4. November auf dem Berliner Alexanderplatz eine Protestdemonstration, an der 500.000 Menschen teilgenommen haben. Hier wurde deutlich, daß es ein "weiter so wie bisher" nicht mehr geben durfte. Den meisten Demonstranten ging es damals nicht um die Abschaffung der DDR, sondern um deren Erneuerung.

Am 7. November erlebten wir den Rücktritt der DDR-Regierung unter Willi Stoph. Seine Regierung war nicht mehr in der Lage, den Erneuerungsprozess durchzuführen. Sie hatte das Vertrauen der DDR-Bevölkerung verloren.

Am 9. November die unkontrollierte Öffnung der Grenzübergänge. Ich war entsetzt. Die Grenzer waren nicht informiert. Was wäre geschehen, wenn die Grenzer ihren Auftrag erfüllt und die Übergänge nicht freigegeben hätten?

Die Übernahme der Regierungsgewalt durch Hans Modrow am 13. November erweckte in mir sehr zwiespältige Gefühle. Hans Modrow war der Vertreter einer Generation, die für mich Vorbild war, die mir das politische Denken beigebracht hat.

1961 wurde ich Mitglied der FDJ. Damals habe ich mit den Erkenntnissen von Marx, Engels und Lenin Bekanntschaft gemacht. Leute wie Modrow haben schon in jungen Jahren mein Leben entscheidend geprägt. Von meinen Großeltern kannte ich die Redewendung: "lieber bis zum Ende unserer Tage trocken Brot essen, als noch einmal Krieg erleben zu müssen"! Ich habe das Wesen des Kapitalismus und die Ursachen für die zwei von Deutschland entfesselten Weltkriege begriffen und auch begriffen, daß der Aufbau der sozialistischen Gesellschaftsordnung die gerechteste Sache der Welt ist und daran wollte ich teilhaben.

Für mich gab es damals nichts größeres, als Schmelzer im Edel-Stahlwerk "8. Mai 1945" in Freital bei Dresden zu werden. Die Berufsausbildung fand neben der Berufsschule unmittelbar in der Produktion statt. Ich habe also praktisch erlebt, wie die Schmelzer um die qualitätsgerechte Planerfüllung gerungen haben. Ich war "stolz wie ein Spanier" einen kleinen Beitrag dazu an meinem Ofen geleistet zu haben. Ich sage bewusst "an meinem Ofen", weil ich mit jeder Faser meines Seins das Gefühl und das Bewusstsein hatte - der Ofen, das Stahlwerk - das ist meins!

Ein alter Schmelzer hat mir erzählt, wie der so genannte Volksaufstand am 17. Juni 1953 im Stahlwerk ablief. Da tauchte eine Hand voll junger Leute auf, die wollten, dass gestreikt wird und dass die Schmelzöfen abgeschaltet werden. Den Schmelzprozess zu unterbrechen, war völlig unmöglich - aber die wollten das so. Einige Schmelzer haben dann diesen Leuten gezeigt, wer der Herr im Hause ist - man hat denen kräftig in den A... getreten und sie aus dem Stahlwerk gejagt.

Als ich 19 war, musste ich mich entscheiden - Ingenieurschule für das Hüttenwesen oder Offiziersschule der NVA. Der alte Schmelzer war es dann auch, der mir zugeraten hat, Berufsoffizier zu werden. Bei der Verabschiedung von meiner Brigade haben mir die Kumpel auf den Weg gegeben: "mach deine Sache gut und vergiss nie wo du hergekommen bist".

Ich habe es nie vergessen!

Ich habe einen Eid auf die DDR geschworen und konnte ihn am Ende doch nicht erfüllen.

Deshalb ist der 9. November 89 für mich der "schwärzeste Tag" meines Lebens.

Andreas Zieger

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Schluss endlich mit diesem Wachstumswahnsinn

"Die Welt ist groß genug für die Bedürfnisse aller Menschen - aber zu klein für die Gier einzelner."
Mahatma Gandhi

Die Marktwirtschaft ist - objektiv betrachtet - ein Auslaufmodell - nicht nur ökonomisch, sondern vor allem auch gesellschaftspolitisch.

Natürlich sehen die Gesundbeter und Hilfswilligen des Kapitalismus keine Alternative zum ständigen Wirtschaftswachstum - nur das garantiert Wohlstand und Freiheit.

Sie meinen dabei Wohlstand für alle - aber eben nur so viel, dass bei der "Masse" keine sozialen Spannungen entstehen und Freiheit meint sowieso nur die grenzenlose Freiheit des Kapitals - alle anderen Vorstellungen sind gauklerische Illusionen.

Freiheit ist direkt an die Verfügbarkeit von Geld gebunden - viel Geld - viel Freiheit.

Ständiges Wirtschaftswachstum hat nur ein Ziel:

Den Profit der Aktionäre der Industriekonzerne, der mittelständigen Industrie, der Banken und Versicherungen zu garantieren.

"Kapital hat einen Horror vor Mangel an Profit ... mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn:

• 10 Prozent, sicher und man kann es überall einsetzen;
  
• 20 Prozent, es wird lebhaft;
  
• 50 Prozent, positiv waghalsig;
  
• für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß;
  
• 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens."
  Karl Marx

Wirtschaftliche Interessen, politische Machtgelüste - letztendlich Profitgier waren im Kapitalismus schon immer die Ursachen für Krieg und Elend der Leidtragenden.

A.Z.

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Krieg beginnt hier!

Ob Ukraine oder Syrien, Mali, Jemen oder Libanon, in aller Welt werden Kriege geführt. An vielen dieser Kriege ist die Bundeswehr mit weltweit knapp 3.000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz beteiligt. Doch häufig wird dabei vergessen, dass Krieg eben nicht nur irgendwo im Ausland passiert und mit unserem Leben hier eigentlich nichts zu tun hat. Die Kriegsvorbereitungen laufen überall in diesem Land - der Krieg beginnt hier!

­...in der Schule & in der Uni

Wenn ein Land Krieg führen will, muss die Bevölkerung mitspielen. Dafür wird seit Jahren eine Offensive an deutschen Schulen gefahren. Dort wird uns dann erzählt, dass Kriege zur Verteidigung der Menschenrechte in Kauf genommen werden müssen oder aber zur Wahrung der "nationalen Interessen" notwendig sind - ganz nebenbei soll uns dann die Bundeswehr als attraktiver Arbeitgeber schmackhaft gemacht werden.

Auch an einem großen Teil der deutschen Universitäten wird mit und für die Bundeswehr geforscht. Durch die Unterfinanzierung des Bildungsbereichs sind Universitäten auf Drittmittel angewiesen. Und diese bekommen sie dann von der Bundeswehr oder dem Verteidigungsministerium - im Gegenzug wird dann an unseren Universitäten Kriegsforschung betrieben.

­...in den Betrieben

Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. Klar, dass es da jede Menge Industriebetriebe gibt, die diese Waffen herstellen. Die größten deutschen Rüstungskonzerne sind bekannt: Sie heißen Airbus Group, Rheinmetall, Thyssen-Krupp, Krauss-Maffei Wegmann oder Heckler&Koch. Doch damit ist die Kriegsindustrie in Deutschland noch lange nicht aufgezählt. Auch viele angeblich zivile Unternehmen produzieren nämlich notwendiges Kriegsgerät. Siemens stellt im großen Stil Elektronik für Kriegsgerät her und auch der bekannte Handyhersteller Samsung stieg kürzlich in die Rüstungsproduktion ein. BASF produziert immer noch Chemikalien, die auch für chemische Waffen interessant sind und das alles unter dem Deckmantel ziviler Produktion. 70 Jahre nach Ende des zweiten Weltkriegs müssen wir feststellen, dass es häufig noch immer die gleichen Konzerne sind, die durch die deutsche Kriegstreiberei profitieren.

Stopp damit! Rüstungskonversion jetzt!

Wenn man nicht will, dass Deutschland Krieg führt, ist die Konsequenz eigentlich klar: Sofortiger Stopp aller Rüstungsproduktion! Und doch tun sich die Beschäftigten in den entsprechenden Betrieben mit dieser Forderung häufig schwer. Was wird denn dann aus den Arbeitsplätzen?

Die Antwort der Gewerkschaft auf dieses Problem lautet Rüstungskonversion. Bei diesem Konzept soll die Produktion von Kriegsgerät in zivile Produktion überführt werden und so einerseits gesellschaftlich sinnvolle Waren produziert werden und andererseits die Arbeitsplätze aller Kolleginnen und Kollegen erhalten bleiben. Da Kriegsproduktion aber unglaublich profitabel ist, wird das kein leichter Kampf werden. Freiwillig werden die Konzerne die Produktion nicht umstellen! Eine tatsächliche Kontrolle über die Produktion wird es erst geben, wenn die Rüstungskonzerne enteignet und unter gesellschaftliche Kontrolle gestellt werden.

• Bundeswehr raus aus Uni, Schule und Jobmessen!
• Stopp aller Rüstungsvorhaben - Für den Einsatz der Mittel im Bildungs- und Sozialwesen!
• Enteignung der Rüstungsindustrie - Umwandlung in zivile Produktion!

KEIN WERBEN FÜRS STERBEN!

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Aufruf der DKP-Grundorganisation Potsdam & Umland

Wir, die DKP Potsdam &" Umland

• begrüßen die Maßnahmen der Landesregierung zur Aufnahme der Flüchtlinge
• fordern einen stärkeren Schutz der Flüchtlinge
• erwarten eine konsequente Aufklärung der rechtsextremistischen Verbrechen
• und appellieren an ein verstärktes Bemühen des Innenministers des Landes Brandenburg um ein Verbot der NPD und anderer rechtsextremistischer und faschistischer Strukturen.

Im Geiste der Solidarität beteiligen sich unsere Mitglieder an Hilfsaktionen und Spenden zur Linderung des Leids der Menschen, die unter Kriegs- und Terrorauswirkungen ihre Heimat verlassen mussten.

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Der Rote Bücherwurm empfiehlt

Rollback - Die Restauration des Kapitalismus in Tschechien

von Miloslav Formanek

Der Prager Philosoph, Soziologe und Politologe, Miloslav Formanek, war Leiter des theoretisch-analytischen Bereichs beim ZK der KP Böhmen und Mährens und ist Mitglied des Zentrums für Strategische und Theoretische Studien beim ZK der KPBM. Der Autor war bewußter Mitgestalter des Sozialismus in der Tschechoslowakei und setzt sich bis heute für die Bewahrung der sozialistischen Ideen ein. Mit Rollback ist ihm eine wissenschaftlich fundierte Analyse der konterrevolutionären Vorgänge, der damit verbundenen Politik der "neuen Eliten" und deren Ergebnisse in der CSSR gelungen. Das Buch vermittelt zudem wichtige Erkenntnisse für die Bewertung der Ereignisse in allen Ländern des heutigen Osteuropa, gehört zu den wenigen Publikationen, die nach 1990 dieses Thema in einer solchen Breite und Tiefe behandeln. Dem Herausgeber Klaus Kukuk, einem profunden Kenner der tschechischen Verhältnisse und der Entwicklungen nach 1989, verdanken wir die hervorragende Übersetzung ins Deutsche.

Miroslav Formanek analysiert und bilanziert, was tatsächlich geschehen ist und welche Auswirkungen die Geschehnisse für das Land und seine Bewohner bis heute haben. Auf diese Weise geht die Analyse weit über die spezielle Situation in Tschechien hinaus. Seine Erkenntnisse sind auch beim Studium der Vorgänge in den anderen osteuropäischen Ländern von Nutzen. So stellt er fest: "Der Sinn der kapitalistischen Restauration bestand nicht darin, Wohlstand für alle zu sichern, sondern in der Restitution privatwirtschaftlichen Eigentums. Dafür waren die rechtskonservativen Politiker alles zu opfern bereit, die sozialen Errungenschaften der Gesellschaft, den gemeinsamen Staat der Tschechen und Slowaken ... Selbstkritisch muss in diesem Zusammenhang auch gesagt werden, dass die linken Kräfte unwidersprochen diese demagogische Gleichsetzung von Demokratie und Kapitalismus hinnahmen. Mehr noch: Ein großer Teil wurde selbst zu Apologeten und redete der Restauration des Kapitalismus das Wort. ... Eine gewöhnliche Konterrevolution nahm ihren Lauf und restaurierte in Böhmen und Mähren ein Gesellschaftssystem von gestern". (S. 17/18)

Nach Auflassung des Autors durchlief die Restauration des Kapitalismus in der Tschechoslowakei vier grundlegende Phasen. In einem recht umfangreichen Kapitel untersucht der Autor den Verlauf des Privatisierungsprozesses. Er stellt fest, dass neben der Liberalisierung des Marktes die Veränderung der Eigentumsverhältnisse durch Privatisierung und Restitutionen und das Eindringen des ausländischen Kapitals die grundlegenden Faktoren waren, die die gegenwärtige Gestalt der tschechischen Ökonomik prägen. Der politische Charakter dieser Maßnahmen sei darin sichtbar, dass nicht etwa von "nationalisiertem", "verstaatlichtem" oder "genossenschaftlichen: Eigentum" gesprochen wurde, sondern ausnahmslos "von Kommunisten gestohlenem Eigentum".

Nachdem er einzelne Wege behandelt, wendet sich der Autor besonders dem Gebiet der Restitutionen zu. Er weist darauf hin, dass Tschechien das einzige Land war, in dem ein solches Vorgehen praktiziert wurde. Das betraf besonders die Restitution, des Bodens. Schließlich wendet sich die Untersuchung dem ausländischen Kapital zu, wie dem Verkauf von Nationalvermögen an ausländische Interessenten: "Der Zufluss ausländischen Kapitals erfolgte so unter Bedingungen, die sich das Kapital selbst gab. Das war jedoch nicht an Investitionen in dieses Land interessiert, sondern nur in sich selbst, in seinem eigenen Interesse." (S.64)

Die Frage des Rechts auf Arbeit, der Erneuerung der Beziehungen zwischen Unternehmer und Beschäftigten unter kapitalistischen Bedingungen und schließlich die Arbeitslosigkeit, die zu einer ständigen und beunruhigenden Erscheinung wurde, sind weitere Themen der Ausführungen zu diesem Komplex. Ebenso wendet sich der Autor den "alten und neuen Mittelschichten", der Erneuerung des "Bauernstandes" und dessen scharfe Differenzierung zu. Weitere wichtige Themen sind der Verfall des Lebensniveaus sowie die Entwicklung von Reichtum und Armut in Tschechien.

Das den Fragen der Außenpolitik gewidmete Kapitel behandelt die verschiedenen Vorstellungen, die bei der Suche einer Konzeption wirksam wurden, wie die Entfernung von der Slowakei.

Einen relativ breiten Raum nehmen die Ausführungen zum Thema "Tschechien in der NATO und EU" ein. Die Entscheidung, der NATO beizutreten, sei aus dem Bestreben des Regimes, das nach 1989 eingeführt wurde, erfolgt, sich selbst abzusichern. Der EU-Beitritt Tschechiens diente dazu, "die kapitalistischen Strukturen in der tschechischen Gesellschaft zu festigen, zu versuchen, bessere Bedingungen in der internationalen Konkurrenz zu schaffen."

Und schließlich wendet sich der Autor dem Schicksal der Kultur zu. Er stellt fest: "auf dem Gebiet der Kultur, in der Kultur der Beziehungen und des Umgangs, im kulturellen Erbe und auf dem Gebiet der lebendigen Kultur - einschließlich des Austauschs kultureller Werte mit dem Ausland - haben sich entgegen naiver Erwartungen schnell Werte durchgesetzt, die im kapitalistischen Betrieb üblich sind". (S. 247) Seine Ausführungen wenden sich den zentralen Fragen der Lage in Bildung und Wissenschaft wie den Massenmedien und der Manipulationsinstrumente zu.

Mit der vorliegenden Publikation wurde eine Arbeit vorgelegt, die umfassend informiert und dem Leser Anregungen zum Weiterdenken über grundsätzliche Fragen der Entwicklung der Gesellschaft und der Gestaltung aktueller Politik gibt.

Prof. Dr. Anton Latzo

Miroslav Formanek / Übersetzer Klaus Kukuk

Rollback. Die Restauration des Kapitalismus in Tschechien
Verlag am Park Berlin 2015

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DKP vor Ort die Grundorganisationen in Deiner Nähe

Potsdam-Umland
Gruppenabend: jeden 1. Mo. im Monat, 18.30 Uhr,

Königs Wusterhausen
Gruppenabend: jeden 3. Di. im Monat, 19.00 Uhr,
Ort: Fichtestraße 1, Königs Wusterhausen

Fürstenwalde
Gruppenabend: jeden 3. Mi. im Monat, 17.30 Uhr,
Ort: Lebensmut e.V., Ehrenfried-Jopp-Straße 57A, Fürstenwalde

Havel-Oberhavel
Gruppenabend: jeden 3. Mi. im Monat, 17.00 Uhr,
Ort: Rotdornallee 1, Brieselang

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Ort: Gaststätte "Mundtshof", Schickler Straße 1

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Gruppenabend: jeden 2. Di. im Monat, 18.30 Uhr,
elsterwerda@dkpbrandenburg.de

Schwedt
Gruppenabend: jeden 3. Mi. im Monat, 15.00 Uhr,
Ort: AWO, Berliner Straße

Landesvorstand
18.9.2015, jeden 2. Fr. im Monat, alle 2 Monate,
Franz-Mehring-Platz 1, Berlin

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