Schattenblick →INFOPOOL →MEDIEN → ALTERNATIV-PRESSE

MARXISTISCHE BLÄTTER/508: Zur Ökonomie eines dritten Anlaufs zum Sozialismus


Marxistische Blätter Heft 6-11

Zur Ökonomie eines dritten Anlaufs zum Sozialismus(1)

von Manfred Sohn


Linke sind Freunde des Widerspruchs als Kraft des Fortschritts. Wenn unter ihnen die Gefahr zu großer Harmonie droht, gibt es dagegen - jedenfalls unter gebildeten Marxistinnen und Marxisten - ein Allheilmittel. Es ist die Frage "Wie stehst du eigentlich zum Wertgesetz im Sozialismus?". Danach ist alle Einigkeit zum Teufel.

Im "Kleinen Politischen Wörterbuch" lesen wir unter "Wertgesetz":

"Ökonomisches Gesetz der Warenproduktion, das besagt, dass sich die Waren entsprechend der zu ihrer Produktion notwendigen Menge gesellschaftlicher Arbeit, also zu ihren Werten austauschen (Äquivalenzaustausch). ... Im Kapitalismus erfährt das Wertgesetz eine Modifikation durch die Herausbildung des Produktionspreises. In der auf dem Privateigentum beruhenden Warenwirtschaft reguliert das Wertgesetz die Verteilung der Produktionsmittel und der Arbeit auf die Volkswirtschaftszweige spontan. Es setzt sich im Konkurrenzkampf über den Mechanismus der Abweichung der Marktpreise vom Wert durch. Die spontanen Schwankungen der Preise um den Wert zwingen die Kapitalisten, die Produktion dieser oder jener Waren zu erweitern oder einzuschränken, sich jenen Zweigen zuzuwenden, in denen die Warenpreise unter dem Einfluss der wachsenden Nachfrage höher als der Wert sind, und jene Zweige zu verlassen, in denen die Warenpreise infolge des Zurückgehens der Nachfrage unter dem Wert liegen. ... Das Wertgesetz ist auch ein objektives ökonomisches Gesetz der sozialistischen Produktionsweise. Es bringt die Notwendigkeit zum Ausdruck, die lebendige und die vergegenständlichte Arbeit zur Produktion von Waren nach gesellschaftlich notwendigen Normen zu verausgaben sowie die gesellschaftliche Arbeit vermittels des Wertes und seiner Kategorien zu berechnen, zu verteilen, auszutauschen und zu konsumieren."(2)  

Marx malt an einer Stelle das schöne Bild, das Wertgesetz hätte sich in der Geschichte der Menschheit bisher immer "hinter dem Rücken der Produzenten" durchgesetzt - also im Nachhinein und durch das zuweilen qualvolle Schwanken des Preises um diesen Wert herum. Die ganze Geschichte des Sozialismus ist immer auch die Suche nach einer Alternative zu dem anarchischen Prozess, in dem sich die vernünftigen Austauschrelationen von Gebrauchsgütern untereinander planmäßig und solidarisch vorher festlegen lassen. Insofern bilden geschichtlich Planwirtschaft und Sozialismus ein nicht nur böswillig unterstelltes, sondern logisches Begriffspaar. Diesem Begriffspaar steht - ebenfalls logisch - der Markt gegenüber, den es schon vor dem Kapitalismus gab, der in ihm aber zu seiner Blüte kam bis hin zu seiner schillernden Wucherung und Vergötzung in unserer Zeit.

Idealtypisch geschieht im Markt die Durchsetzung des Wertgesetzes ungefähr so, wie wir - jedenfalls im Westen Europas bis 1989 und danach wohl überall - das an einem ähnlichem Beispiel alle gelernt haben:

Stellen wir uns eine Bäuerin vor, die morgens aus dem Dorf Edemissen zum Markt in die kleine Stadt Peine aufbricht, die Kiepe voll von frischen Eiern. Ihre Erfahrungswerte von der Arbeit am Hofe und den früheren Märkten sagen, dass sie auf ihre Kosten kommt, wenn sie dort das Ei zu 20 Cent verkauft. Darin enthalten ist die Mühe und das Geld, was es braucht, damit das Ei aus dem Huhn zum Markte kommt: Hühnerhof einzäunen und Zäune flicken, Futter anbauen oder kaufen, Eier einsammeln, Scheiße wegmachen und all diese Maloche eingehüllt in hübsche Eierschalen dann zum Markte tragen. Was sie nicht weiß, ist, dass in den letzten Monaten ein Großbauer in Vechelde sich inzwischen ganz aufs Eierlegen verlegt und die Produktion seiner Hühner so rationalisiert hat, dass seine Rechnungen ergeben, dass er sogar dann noch nach Abzug aller Kosten auf einen Reingewinn kommt, wenn er das Ei für 15 Cent verkauft. Der Markttag beginnt und der Bauer aus Vechelde, angereist mit einem Berg von Eiern, preist sie - weil er nach der ganzen Anstrengung und dem Bangen, ob das alles klappt, ordentlich Gewinn aus dieser genialen Geschäftsidee ziehen will - für 18 Cent das Stück an. Zähneknirschend und fluchend ziehen unsere Bäuerin aus Edemissen wie auch die anderen eierverkaufenden Frauen und Männer auf dem Peiner Markt nach. Nun passiert etwas, was anschließend fast dazu führt, dass Eier vor dem Kauf an dem Vechelder Stand zerplatzen: Der nämlich senkt seine Preise lächelnd auf 16 Cent. Die geschlagenen Marktfrauen und -männer der anderen bleiben auf ihren Eiern sitzen. Zuhause gibt es erregte Debatten, die bei den einen dazu führen, die Hühner in den Suppentopf zu stecken und sich lieber auf Äpfel oder Milch zu konzentrieren und bei anderen, von Vechelde zu lernen, um siegen zu lernen und auch dort Hühner laufen zu lassen, wo vorher Kartoffeln wuchsen. Einige schwören bittere Rache und bauen nun nicht nur einen riesigen Hühnerhof, sondern stecken die Hühner in Ställe, was vor allem im Frühjahr, Herbst und Winter Futter spart, noch mehr Hühner pro Quadratmeter ermöglicht und sie so in die Lage versetzt, nicht nur bei 15, sondern schon bei 12 Cent Gewinn zu machen. So setzt sich dann, eine Spur von Verzweiflung, toten Hühnern, genervten Bauern und unverkauften Eiern hinter sich herziehend, der neue Marktpreis entsprechend der in ihm kristallisierten Arbeitszeit pro Ei durch.

Das, so war und ist der durchgängige Gedanke der Sozialisten, müsste doch besser gehen. Wenn ich ausrechnen kann, dass ich im Schnitt - Zäune ziehen, Futter besorgen, Eier sammeln, säubern und zum Verbraucher bringen - 1 Minute Arbeit pro Ei brauche, pro Stunde also 60 Eier lege (bzw. von meinen Hühnern legen lasse), dann könnte ich ein Ei für knapp 17 Cent abgeben und hätte so die 10 Euro pro Stunde bekommen, die ich zu einem halbwegs vernünftigen Leben brauche. Also entscheiden wir alle gemeinsam: Eier kosten bei uns im Lande einheitlich 17 Cent und alle haben Einkommen und Frieden. Gleichzeitig können wir gemeinsam schauen, ob wir nicht durch neue Hühnerzüchtungen, besseres Futter, bessere tierärztliche Versorgung und andere Maßnahmen die Eierproduktion steigern können. Nehmen wir an, das gelingt und aus einer Minute Arbeit kommt so nicht nur ein Ei heraus, sondern zwei - also 30 Sekunden Arbeitsaufwand pro Ei. Trara, wird dann eines schönen Morgens im "Roten Acker", dem landwirtschaftlichen Amtsblatt, verkündet, dank kluger Planung kosten die Eier jetzt nicht mehr 17, sondern nur noch gerundet 8 Cent das Stück - dem Sozialismus sei Dank.

An diese Überlegungen schloss sich bereits sehr frühzeitig ein Gedanke an, der so auf der Hand lag, dass es keinen Karl Marx brauchte, um ihn zu entdecken - ausformuliert und mit einigem Erfolg sogar einige Jahre erfolgreich ausprobiert hat ihn in England ab 1800 der Unternehmer Robert Owen: Wenn ich tatsächlich in der Lage wäre, nicht im Nachhinein über Preise und den Markt, sondern vorher durch Untersuchung der in einem Gebrauchswert enthaltenen gesellschaftlich notwendigen Arbeitszeit den Wert einer Ware zu bestimmen - wozu brauche ich dann Preise? Und so bekamen diejenigen, die diesen Gedanken praktisch ausprobierten, auch kein Geld, sondern Arbeitszeit-Gutscheine, auf denen vermerkt war, dass Hilde Musterfrau 10 Stunden gesellschaftlich nützliche Arbeit geleistet hat - ob das Eierputzen oder Hühnerstallreinigen war, interessiert nicht und stand da nicht drauf. Dafür bekommt sie dann überall in dieser Gesellschaft den Gegenwert für 600 Eier, also zum Beispiel, wenn ihr danach ist, ein Paar schöne rote Schuhe. Diesselben Arbeitszeit-Gutscheine bekommen auch Schuhmacher, Zahnärzte und Wirtschaftsplanerinnen. Diese Gutscheine sind schon kein Geld mehr. Sie zirkulieren nämlich nicht, sondern werden - ähnlich wie Theatertickets oder Fahrscheine - nach Abgabe entwertet. Das ist auch logisch, weil die damit erworbenen Eier ja spätestens beim Auslöffeln des Eigelbs aus dem ökonomischen Kreislauf der Gesellschaft verschwunden sind (aus dem biologischen natürlich noch nicht). Das Ergebnis ist ein doppeltes - die bisher gewohnten Märkte verdunsten bis auf den schillernden Rest von Flohmärkten, wo es Bücher von Sinn und Unsinn und allerlei sonstiges gibt, und das Geld kann vor allem in Form alter Münzsammlungen bewundert werden. Mit dem Geld verschwinden auch die Finanzblasen, deren Blähungen uns derzeit so quälen.

Damit das alles funktioniert, braucht es allerdings die schon erwähnten WirtschaftsplanerInnen, die vorher ausrechnen, wie viel Arbeit in Eiern, Schuhen und Straßenbahnen steckt - Vorprodukte immer eingeschlossen. Dies war die Aufgabe von "Gosplan" und anderen zentralen Planbehörden des großen sozialistischen Versuchs 1917 bis 1989.

Wir hatten in Europa über 40 Jahre lang den historischen Glücksfall, dass auf dem Boden eines vorher einheitlichen Staatsgebietes mit einem, in beiden Teilen (bei allen Unterschieden) vergleichbaren ökonomischen Niveau zwei ganz unterschiedliche ökonomische Mechanismen installiert wurden - eines mit dem traditionellen Marktsystem, bei dem die Preise durch Angebot und Nachfrage im Nachhinein ohne den Anspruch gesellschaftlicher Planung festgestellt wurden und das andere, die DDR, mit dem Anspruch einer sozialistischen Planwirtschaft. Diejenigen, die unter den roten Fahnen und der aufgehenden Sonne auf blauem Grund gestartet waren, waren völlig sicher: Ob bei Kleidung, Wohnung, ob bei Freizeitgestaltung oder der Fortbewegung - die sozialistische Planwirtschaft würde gegenüber der Anarchie des Marktes historisch ihre Überlegenheit entfalten und die zurückgebliebene Gesellschaft in die Defensive drängen. Die dort lebenden Menschen würden sich zunehmend an dem immer heller leuchtenden Beispiel des überlegenen Wirtschaftsmechanismus orientieren. Die A-priori-Planung aber war nicht schneller, sondern der Mechanismus "hinter dem Rücken der Produzenten" produzierte Jeans, Musiktruhen, Fernsehapparate, Ferienanlagen und Autos nicht als Kopie entsprechender Produkte der sozialistischen Planwirtschaft, sondern als Vorlage für diese.

Bei aller Bedeutung von Welt- und Bürgerkriegen, Wettrüsten und Medienmacht: Der Kern der bisherigen Niederlagen sozialistischer Anläufe steckt in diesem Wertgesetz. Marx hat sein Hirn zergrübelt, um mit großen Tabellen über die verschiedenen Abteilungen von Volkswirtschaften, die später den Planern aus Sowjetunion und DDR als Grundlage für ihre Arbeiten dienten, systematisch herauszufinden, wie sich der Wert eines Gebrauchsgegenstandes in einer arbeitsteiligen Gesellschaft bilden und folglich im Voraus planen ließe. Das Problem zieht sich wie ein roter Faden weiterhin durch nahezu alle Diskussionen der an der politischen Ökonomie des Sozialismus interessierten Menschen.

Das und nicht etwa persönliche Irrungen und Wirrungen ist der Kerngrund, warum sich gleichfalls durch die ganze Geschichte des realen Sozialismus der letzten 140 Jahre (Owen eingeschlossen der letzten 200 Jahre) immer wieder das Grundmuster zieht, zunächst planwirtschaftlich zu beginnen und dann unter dem Eindruck ökonomischer oder politischer Zwänge auf marktwirtschaftliche Elemente - also der Annäherung an die Werte über den Preismechanismus auf Märkten - zurückzugreifen. Das ist der tiefere Grund für die Politik der Neuen Ökonomischen Politik Lenins, des daran angelehnten Neuen Ökonomischen Systems Ulbrichts, der chinesischen Variante der "sozialistischen Marktwirtschaft" und weiterer Versuche, die da noch kommen werden.

Dagegen gibt es einen Widerspruch, der sich analytisch zur Zeit am klarsten um die schottischen Marxisten Cockshott und Cottreh(3) herum gruppiert, deren Hauptwerk den Titel "Alternativen aus dem Rechner" trägt. Sie argumentieren ungefähr so: Der Zusammenbruch des sozialistischen Versuchs 1917 bis 1989 erkläre sich ökonomisch daraus, dass der Planungsgedanke zwar richtig sei, aber unvollkommen durchgeführt wurde und vor allem die Computer noch nicht zur Verfügung standen, die eine solche Planwirtschaft heute ermöglichen würden: "Die moderne Computertechnologie (hat) die Möglichkeiten verändert (...), eine sozialistische Planwirtschaft zu organisieren."(4)  

In einem Interview über ihr Buch "Freiheit statt Kapitalismus" wird Sahra Wagenknecht vom Interviewer mit dem Satz konfrontiert "Von der Planwirtschaft haben Sie sich jedoch verabschiedet." Sie antwortet:

"Die ist sogar in der DDR schon kritisiert worden, etwa im Rahmen des Neuen Ökonomischen Systems der 60er Jahre. Schon damals haben Ökonomen vehement dafür geworben, dass man nur Grundstrategien planen kann. Die Idee, dass man jedes Detail planen könne, wurde als nicht realisierbar verworfen. Man kann in einer hochdifferenzierten Wirtschaft keine zentrale Detailplanung betreiben. Das hat nie funktioniert, und ich glaube, dass das auch nicht funktionieren kann."

Der Interviewer - offenbar direkt oder indirekt von C+C beeinflußt - hakt nach: "Auch nicht auf dem heutigen Stand der Computertechnologie?" Sie antwortet:

"Versuchen sie mal, allein für sich selbst detailliert zu planen, was sie im nächsten Jahr verbrauchen werden. Es geht nicht; je mehr Einkommen Sie haben, desto weniger. In einer armen Gesellschaft, wo es erst mal nur darum geht, dass alle Leute satt werden und etwas zum Anziehen haben, kann man planen: Man braucht soundso viel Kartoffeln, so viel Fleisch, Hosen usw. Das sind Quantitäten. In einer Wirtschaft wie der heutigen wollen die Leute nicht bloß eine Jacke kaufen, sondern eine, die ihnen auch gefällt. Außerdem verändern sich die Technologien und völlig neue Produkte kommen auf den Markt. Ein Sozialismus, der nur den Status quo verplant, würde Kreativität und Erfindungsgeist zerstören. ... Also sind tatsächlich auch Mechanismen wie Markt und Wettbewerb nötig, die dafür sorgen, dass sich die Produkte durchsetzen, die die Leute auch haben wollen, und immer neue, bessere entwickelt werden. Der Irrtum besteht ja gerade darin, dass das nur im Kapitalismus funktioniert. Wir brauchen Märkte, keine Kapitalverwertung. Und natürlich muss der Markt begrenzt werden. Bei elementaren Bedürfnissen wie Gesundheit oder Bildung hat er nichts zu suchen."

Computer, wendet Wagenknecht also ein, können Quantitäten erfassen, nicht Qualitäten. Das oben genannte Beispiel mit dem Peiner Eiermarkt führt - die bisherigen Sozialismusversuche darauf angewendet - zu einer kommunalen Planbehörde. Sozialismus hat sich aber historisch seit der vorletzten Jahrhundertwende mit dem Gedanken der Zentralisation verbündet. Also kann sich - das liegt in der Logik dieser Gedankenpaarung - die Planbehörde nicht auf die kommunale Ebene beschränken. Folglich muss es eine regionale und - wenn sich der Sozialismus auf nationaler Ebene durchsetzt - eine nationale Planbehörde geben. Die gab es daher in allen Sozialismusversuchen, die nach der Pariser Commune stattgefunden haben. Der Nationalstaat aber ist ein Produkt der sich herausbildenden bürgerlichen Gesellschaft. Es hat also keine innere Logik, dass die in diesem Gedankenstrang verbleibende sozialistische Orientierung auf der nationalen Ebene stehenbleibt. Also müsste es, in dieser Logik bleibend, dann eine kontinentale - für uns: EU-weite - und in der weiteren Perspektive auch internationale Planbehörde geben. In der Konsequenz gäbe es dann auch keine VEB(5) wie in der DDR mehr, sondern WEB - Welteigene Betriebe.

C+C bringen das so auf den Punkt:

"Langfristig sollte Handel als solcher zwischen sozialistischen Ländern gar nicht stattfinden. Handel setzt - außer dem Staatseigentum - die Existenz weiterer, verschiedener Eigentume voraus, und in einer sozialistischen Weltökonomie sollte dies nicht vorkommen. Stattdessen könnten wir ein System ansteuern, in dem produktive Ressourcen und Produkte internationalen Organisationen gehören."(6)  

Dies betrifft weitergedacht dann natürlich nicht nur den Handel:

"Wie wir oben ausgeführt haben, liegt es im Interesse des sozialistischen Systems als Ganzem, dass verschiedene sozialistische Länder ihre Ökonomien einem internationalen Planungssystem unterordnen. Dies schließt einen Verzicht auf nationale Souveränität ein, der wahrscheinlich, zumindest anfangs, auf starke politische Opposition treffen wird."(7)  

Auch der Grund und Boden würde nach diesem Modell nicht in nationales, sondern in internationales Eigentum übergehen:

"Es scheint, dass die grundlegende Lösung nicht die Nationalisierung des Landes und der Naturressourcen, sondern ihre Internationalsierung sein muss. Langfristig wird die Industriegesellschaft nur überleben können, wenn der Besitz dieser Ressourcen auf eine globale Autorität übergeht ... Der weltweite Eigentümer würde nicht nur auf die Verwendung des Landes für Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Bergbau zu regulieren haben, sondern auch alle (! - M. S.) Schadstoffemissionen in die Luft und in die Meere."(8)  

Die gedankliche Kombination von Zentralisation und Planwirtschaft, die hier als Sozialismus der Zukunft verkauft wird, ergibt also eine hübsche Ansammlung von Planbehörden, gegen die alle Glaspaläste von UNO, EU und IWF zusammengenommen aussehen würden wie ein niedliches Dorf im Museum für Frühgeschichte. Denn es würde ja nicht bei dieser Weltbodenbesitzundverwendungsbehörde (WBBVB) bleiben. Sie hätte sich herumzuschlagen mit anderen weltumspannenden Teilbehörden und auch einer Behörde, die die Antwort von C+C auf Wagenknecht wäre. In einem eigenen Kapitel mit dem Titel "Marketing für Konsumgüter" befassen sich die beiden Schotten mit den Fragen "Wie aber sind die Produktionsziele für Konsumgüter zu bestimmen? Welchen Mechanismus benötigt man, um diese Zielgrößen der Reaktion der Verbraucher anzupassen?"(9) Sie bilden dann einen "Marktalgorithmus"(10), der allerdings bei genauer Betrachtung, die wir uns hier ersparen, die Anpassung an die sich verändernden Modetrends auch erst im Nachhinein, also für die jeweils bevorstehende Planperiode vornimmt:

"Unser Marketingalgorithmus beruht auf der Festsetzung von Preisen auf dem Gleichgewichtsniveau während einer Periode, wonach die Lücke zwischen diesen Preisen und dem Arbeitsinhalt als Signal für Produktionssteigerung oder -verminderung in der nächsten Periode genutzt wird."(11)  

Das Wert-Preis-Problem wird hier dick rot übermalt, existiert aber unter der Paste weiter. All das wird gemanagt von der "Zentralen Marketingbehörde (ZMB)"(12). Die ZMB erhält nach diesen Vorstellungen aus Schottland alle produzierten Konsumgüter und "verkauft sie zu Gleichgewichtspreise an die Konsumenten." Nun mag mensch den Autoren zugute halten, dass sie dieses Kapitel geschrieben haben, bevor sie im hinteren Teil des Buches zu den Überlegungen kamen, wie sich das alles internationalisieren lässt. Aber es liegt auf der Hand: Diese ZMB muß dann auch eine Weltmarketingbehörde werden.

Mit einem kräftigen Gruß an diese internationale Weltmarketingbehörde verlassen wir den Irrweg des zentralisierten Sozialismus.

Kapitalismus bedeutet neben Ausbeutung und sozialer Spaltung vor allem Zentralisation. Diese in den letzten Jahrhunderten nur durch große Kriege unterbrochene Entwicklung stockt zur Zeit ökonomisch. Als ausgehend von Fukushima im Frühjahr 2011 ein dreifaches Desaster - Erdbeben, Tsunami und ein Gau im dortigen AKW - die damals noch zweitgrößte Volkswirtschaft in die Knie drückte, schrieb der Economist unter der Überschrift "Broken links" (zerbrochene Ketten):

"Es gibt einige erhellende Ähnlichkeiten zwischen den Schocks, die die Industrie jetzt erleidet und denen, die das Bankensystem in der Finanzkrise von 2008 heimsuchten. In beiden Fällen waren zwei der größten Überraschungen die unerwarteten gegenseitigen Abhängigkeiten, die durch die Krise aufgedeckt wurden und das Ausmaß der Ansteckung. Die Probleme begannen in einem scheinbar gut abgegrenzten Teil des Systems - riskante Hypothekenkredite bei den Finanzen, im Falle der Industrie eine Naturkatastrophe in einem ökonomischen Hinterhof -, weiteten sich dann aber schnell aus."(13)  

Klar wurde erst durch die Ereignisse in Fukushima, dass beispielsweise zwei Firmen, Mitsubishi Gas Chemical und Hitachi Chemical, ungefähr 90 Prozent des weltweiten Marktes für ein spezielles Harz kontrollierten, das gebraucht wird, um Teile von Mikrochips zu verbinden, die in Smartphones und anderen Geräten verbaut werden. Beide Firmen aber waren von der Katastrophe betroffen. Ganze Produktionsketten rissen so vorübergehend - insbesondere solche, die auf eigene Lagerhaltung verzichteten. Kurze Zeit später waren auch die Wirtschaftsredaktionen in Deutschland dabei, über die "Engpässe" zu schreiben, die deutsche Hersteller erlitten:

"Firmen überdenken Beschaffungspolitik. ... Im Einzelhandel sei wegen des hohen Wettbewerbsdrucks bei Handys, Computern und Geräten der Unterhaltungselektronik nicht mit Preissteigerungen zu rechnen. Allerdings könne es ab Ende April merkliche Einschränkungen im Sortiment geben ... Wegen fehlender Zulieferteile hatte Toyota auch die Produktion in den USA und in Europa gedrosselt ... Der Elektronikkonzern Sony musste wegen des Bebens mehrere Fabriken stilllegen."(14)  

Die extreme Zentralisierung von Produktionsketten auf internationalem Niveau führt also zu erheblichen Gefährdungen schon bei regional normalerweise begrenzten Störungen. Natürlich gibt es darauf systemimmanent eine Antwort: "You have to have some buffers"(15) - "Man muß einige Puffer haben." Das "Just-in-time"-System, das sich in vielen internationalen Konzernen herausgebildet hat, wird so gegenwärtig ergänzt durch ein "Just-in-case"-System. Konkret heißt das Aufbau von vorher abgeschmolzener Lagerhaltung und Aufbau von Reserveketten. Ob das reicht, wird sich bei der nächsten vermeintlich nur regionalen Störung herausstellen. Sicher ist aber schon jetzt: Die Kostenvorteile extremer internationaler Arbeitsteilung schrumpfen.

Dieses Stocken im weiteren Zentralisierungsprozess fällt zusammen mit einer anderen bemerkenswerten Erscheinung in praktisch allen entwickelten kapitalistischen Ländern: der verstärkten Suche nach Regionalisierung ökonomischer Aktivitäten. Diese Versuche werden wegen der skizzierten Verbindung von Zentralismus und Sozialismus von Marxistinnen und Marxisten bislang eher skeptisch und abwartend begleitet. Christa Luft plädiert dafür, das zu überdenken:

"Ist in Politik und Medien von 'Wirtschaft' die Rede, sind gemeinhin global agierende, renditefixierte Unternehmen im Blick. Die regionale Ökonomie mit ihrem engen sozialen und ethischen Bezug steht im Schatten. Wirtschaft kann aber nicht im Interesse einer kapitalkräftigen Minderheit primär weltmarktorientiert organisiert werden. Die meisten Menschen sind abhängig von der Wirtschaft dort, wo sie leben. Sie brauchen für ein selbstbestimmtes Dasein existenzsichernde Kooperation, nicht zerstörerische Konkurrenz. ... Mit zunehmender Übertragung wirtschaftspolitischer Befugnisse auf die EU-Ebene wird eine kreative regionale Wirtschaftspolitik bedeutsamer. ... Nicht um Regionalisierung contra Globalisierung geht es, sondern um eine gesunde Balance. ... DIE LINKE sollte die Entfaltung regionaler Wirtschaftskraft parlamentarisch und im Alltag offensiv als Reformprojekt angehen. Darin verbinden sich soziale und ökologische Belange mit Demokratieerfordernissen. Menschen würden aus der Rolle als Geiseln des Globalisierungswahns befreit."(16)  

Solche Konzepte haben starke Fürsprecher auf kommunaler Ebene. Sie kommen aber nicht vom Fleck, weil die international agierenden Monopole durch ihre politischen Diener auf Bundes- und Europaebene die Gestaltungsräume für regionales Wirtschaften systematisch einschnüren.

Von den Bereichen, die gegen diese Allmacht der Märkte noch am ehesten ankommen, steht derjenige Bereich am meisten im Mittelpunkt gegenwärtiger Auseinandersetzungen, der sich mit der kommunalen Energieerzeugung und -versorgung befasst(17). Die Zentralisierung der bis in die 70er Jahr in Deutschland kommunal organisierten Versorgung mit Strom, Wasser, Gas und zuweilen auch Fernwärme war einer der Schlüsselsteine im Raubzug der Privatisierer öffentlicher Dienstleistungen. Statt vieler kommunaler Stadt-, Wasser-, Gas- und Stromwerke gibt es jetzt im Energiesektor die großen Vier e.on, RWE, EnBW und Vattenfall und mit den Preisen für diese wichtige Grundversorgung stiegen ihre Profite.

Der wissenschaftlich-technische Fortschritt hat uns an eine Schwelle geführt, wo für die Produktion vergegenständlichter Waren Effektivität nicht mehr so stark wie früher an Größe gebunden ist. Abgesehen von einigen Großunternehmen, die komplizierte, technisch hochkomplexe Produkte herstellen (18), werden hocheffektive Produktionsverfahren zunehmend anwendbar auch für mittlere oder gar kleine Unternehmen. Ebenso ermöglichen es die Einsicht in Stoffkreisläufe einerseits und die technischen Möglichkeiten ihrer Erfassung andererseits heute, die energetischen Kreisläufe der meisten Kommunen Deutschlands komplett zu schließen.(19) Das aber bedeutet, dass es anders als noch 1930 oder 1980 für die Versorgung aller Einwohner und aller Betriebe eines Landkreises einschließlich der darin liegenden Städte keine außerhalb dieser Landkreise liegenden Riesenkraftwerke mehr braucht, die Uran oder Kohle oder Öl in Energie umwandeln. Die Verwertung der in dieser Kommune anfallenden Stoffwechsel-Produkte aller Art deckt den Energiebedarf dieser Kommune.

Das hat eine entscheidende Voraussetzung: An Stelle des regionsübergreifenden Wettbewerbs tritt die Macht der Kommune und ihrer demokratisch gewählten Vertretungen. Denn ein solches Projekt funktioniert nur, wenn die Allmacht der Märkte gebrochen wird. Bleibt es bei den jetzigen gesetzlichen Regelungen, haben die Konzerne gegen die demokratisch gewählten Kommunalparlamente immer das Recht, sich die profitablen Rosinen aus den Kreisläufen herauszupicken und sie damit zum Zusammenbruch zu bringen. Und weil die Konzerne von diesen Rosinen leben, werden sie es tun. Ohne ihre Enteignung und sofort anschließende Übertragung der vollen Macht über die Energieversorgung einer Kommune an die von ihr gewählten Räte wird es die hier skizzierte Kommunalisierung der Energieversorgung nicht geben.

Die Hoffnung auf das Absterben des Staates ist eine der zentralen Annahmen der sozialistischen Staatstheorie. Als 1875 die damalige SPD entstand(20), ging es in dem Programm, das sich diese Partei bei ihrem Vereinigungsparteitag in Gotha geben wollte, auch um die Rolle des Staates. Sowohl Engels als auch Marx sind mit dem Koalitionsprogramm nicht zufrieden und bringen dies in Briefen an Bebel (dem schreibt Engels im März) und Bracke (den schreibt Marx im Mai) auch zum Teil recht harsch zum Ausdruck. Vor allem bei der Staatsfrage wird Engels leicht ätzend:

"Man sollte das ganze Gerede vom Staat fallenlassen, besonders seit der Kommune, die schon kein Staat im eigentlichen Sinne mehr war. Der Volksstaat ist uns von den Anarchisten bis zum Überdruss in die Zähne geworfen worden, obwohl schon die Schrift Marx' gegen Proudhon und nachher das 'Kommunistische Manifest' direkt sagt, dass mit Einführung der sozialistischen Gesellschaftsordnung der Staat sich von selbst auflöst und verschwindet. Da nun der Staat doch nur eine vorübergehende Einrichtung ist, deren man sich im Kampf, in der Revolution bedient, um seine Gegner gewaltsam niederzuhalten, so ist es purer Unsinn, vom freien Volksstaat zu sprechen; solange das Proletariat den Staat noch gebraucht, gebraucht es ihn nicht im Interesse der Freiheit, sondern der Niederhaltung seiner Gegner, und sobald von Freiheit die Rede ist, hört der Staat als solcher auf zu bestehen. Wir würden daher vorschlagen, überall statt Staat "Gemeinwesen" zu setzen, ein gutes altes deutsches Wort, das das französische 'Kommune' sehr gut vertreten kann."(21)  

Das "wir" bezieht hier offenbar Marx ein. Das ist deshalb wichtig zu erwähnen, weil hin und wieder das Gerücht auftaucht, die beiden wären in dieser Frage unterschiedlicher Meinung gewesen. Aber auch Marx spricht in seiner Kritik des Gothaer Programms bezogen auf den Staat von einer "Zukunft, worin seine jetzige Wurzel, die bürgerliche Gesellschaft, abgestorben ist".(22) Das "wir" ist also offenbar berechtigt.

Das Absterben hat bei dem zentralistischen Anlauf von 1917-89 auch in zartesten Ansätzen nicht funktioniert. Aber es funktionierte - darauf weist Engels hin - in Ansätzen in der Pariser Commune. Das Absterben ist kein Ausknipsen, sondern ein Prozess, ein Weggeben der vorher zentral beim bürgerlichen Staat angesiedelten Funktionen bis auf den kleinen Rest, von dem an anderer Stelle bereits die Rede war. Mit der Anreicherung der Macht der Kommune in politischen, vor allem aber in ökonomischen Fragen stirbt dieser Staat tatsächlich zunehmend ab. Wahrscheinlich stärken sich in einem solchen Prozess dann auch die Regionalwährungen, die Jahrtausende lang dominierten - möglicherweise auch verbunden mit Demurrage-Systemen. Diese Kommunen entwickeln sich dann vor allem aber immer mehr zu den zentralen Steuerungsinstanzen aller ökonomischen, energetischen und kulturellen Kreisläufe ihrer Region. Mit der so vollzogenen Marginalisierung des Staates marginalisiert sich aber auch der Markt. Denn die meisten ökonomischen Prozesse in diesen kommunalen Zentren verlaufen nicht über den Markt, damit auch nicht über Ware-Geld-Beziehungen, sondern durch direkte Zuweisung von Personal und Sachmitteln an Schulen, Krankenhäuser, Straßenbauämter, Stadtwerke, Schulen, Kindergärten, Theater und was sonst noch alles das Leben in der Kommune ausmacht. Sobald die gelernte Marxistin sich also davon löst, bei "Plan" an "nationalen Plan" oder gar "internationalen Plan" zu denken, sondern an "kommunalen Plan", löst sich das ganze gewaltige Plan-Markt-Problem, hinter dem das scheinbar unlösbare Wert-Preis-Problem liegt, zwar nicht in Nichts auf - aber es wird zu einer eher akademisch-historischen Randnotiz.

Wer übrigens bei Marx oder Engels nach dem Begriff "internationaler Plan" oder ähnlichem sucht, wird - außer ich habe das in ihren Werken übersehen - nicht fündig werden. Diese Tatsache führt bei innerlinken Diskussionen gelegentlich zu der enttäuschten Äußerung, leider hätten sich die beiden wenig konkrete Gedanken über eine Planwirtschaft und ihr Funktionieren auf nationaler oder gar kontinentaler oder - in ihrer Krönung - internationaler Ebene gemacht. Diese Tatsache erklärt sich möglicherweise ziemlich simpel. Wenn sie nämlich nach den Erfahrungen der Pariser Commune beide davon ausgingen, dass der Staat als zentrale Instanz bis auf ein paar Restfunktionen relativ zügig zu Grabe getragen werden kann, ergibt sich, dass sie auf das gedankliche Ausschmücken dieses Leichnams keine allzu große Mühe verwenden mochten. Das Anliegen einiger Heutiger, doch bitte einen Plan über eine zukünftige Planwirtschaft zu entwerfen, hätte bei Marx vielleicht zu der Reaktion veranlasst, die Franziska Kugelmann nett mit der Beobachtung beschreibt, "wenn ... eine originelle Bemerkung gemacht wurde, kniff er sein Monokel ins Auge und sah den Betreffenden fröhlich und interessiert an."(23)


Manfred Sohn, Dr. disc. pol., arbeitete 20 Jahre lang als Versicherungsangestellter und wurde als aktiver Gewerkschafter zum Personalrat und in den Aufsichtsrat des Unternehmens gewählt. Zurzeit niedersächsischer Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Zahlreiche Buch- und Zeitschriftenveröffentlichungen.


Anmerkungen:

(1) Anfang 2012 erscheint von Manfred Sohn im Kölner PapyRossa Verlauf das Buch "Der 3. Anlauf - Alle Macht den Räten", zu dem der vorliegende Artikel eine Zusammenfassung seiner ökonomischen Überlegungen darstellt.

(2) Kleines politisches Wörterbuch, Berlin 1978, S. 1011

(3) Im folgenden Text mit C+C abgekürzt

(4) Paul Cockshott, Die Technik des Sozialismus existiert, in: rosa-luxemburg-konferenz, Dokumentationsbeilage in der "jungen welt" vom 1.2.2006, S. 4

(5) VolksEigene Betriebe

(6) Cockshott/Cottrell, a.a.O., S. 205

(7) Ebendie, S. 211

(8) Ebendie, S. 256

(9) Ebendie, S. 153

(10) Alle folgenden Zitate aus dem erwähnten Kapitel dieses Buches, S. 153-164

(11) S. 155

(12) So wörtlich auf S. 158

(13) The Economist, 2nd April 2011, kontinentaleuropäische Ausgabe, S. 59, Übersetzung MS

(14) Lars Nicolaysen, Deutsche Hersteller spüren Engpässe, Hannoversche Allgemeine Zeitung vom 19.04.2011

(15) Hans-Paul Bürkner, Chef der Boston Consulting Group, laut dem o.g. Artikel des "Economist"

(16) Christa Luft, Regionalökonomie stärken, Neues Deutschland 18.4.2011

(17) Ein anderer Bereich, an dem sich der folgende Gedanke ebenfalls entwickeln ließe, wäre der Bereich der Wohnungspolitik, der geradezu nach einer kommunalisierten politischen Steuerung schreit.

(18) Die Frage der Eingliederung solcher auch künftig bestehenden Großunternehmen in eine kommunal dominierte Ökonomie wird hier ausgeklammert, in dem oben erwähnten Buch aber ausführlich behandelt.

(19) Das gilt - um bei Niedersachsen zu bleiben - nicht für solche Städte wie Salzgitter mit seinem Stahlwerk und nicht für Gebiete, in denen zum Beispiel Aluminium hergestellt wird. Aber die Aussage gilt grundsätzlich für rund 80 Prozent der Landkreise und kleineren Städte dieses Bundeslandes und in anderen Flächenländern wird das vermutlich nicht wesentlich anders sein.

(20) Zu diesem Prozess hatte - s. o., S. xy - Rosa Luxemburg aufschlussreiche Hinweise hinsichtlich der dezentralen und zentralistischen Neigungen ihrer beiden Quellorganisationen gebracht.

(21) Friedrich Engels, Brief an Bebel, London, 18./28. März 1875, in: Marx/Engels, Gesammelte Werke (MEW) 19, Berlin 1987, S. 6 f.

(22) Karl Marx, Kritik des Gothaer Programms, Brief an Wilhelm Bracke, London, 5. Mai 1875, MEW 19, S. 28

(23) Franziska Kugelmann, die als junge Frau Karl Marx im April/Mai 1867 kennenlernte, als er in Hannover ungefähr vier Wochen bei ihren Eltern wohnte und in dieser Zeit an seinem Manuskript des 'Kapital' feilte - zitiert nach "Gespräche mit Marx und Engels", herausgegeben von Hans Magnus Enzensberger, Erster Band, Frankfurt 1973, S. 315


*


Quelle:
Marxistische Blätter, Heft 6-11, 49. Jahrgang, S. 115-123
Redaktion: Marxistische Blätter
Hoffnungstraße 18, 45127 Essen
Tel.: 0201/23 67 57, Fax: 0201/24 86 484
E-Mail: redaktion@marxistische-blaetter.de
Internet: www.marxistische-blaetter.de

Marxistische Blätter erscheinen 6mal jährlich.
Einzelheft 9,50 Euro, Jahresabonnement 48,00 Euro.


veröffentlicht im Schattenblick zum 16. Februar 2012