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GEGENSTANDPUNKT/202: A Threatened Way of Life - oder Eine Ölkatastrophe als Systemfrage


GEGENSTANDPUNKT
Politische Vierteljahreszeitschrift 3-2010

A Threatened Way of Life - oder: Eine Ölkatastrophe als Systemfrage


Im Golf von Mexiko explodiert die Bohrinsel 'Deepwater Horizon'. Aus dem Bohrloch fließen monatelang riesige Mengen Öl ins Meer, gelangen an die Küste und ruinieren in mehreren Bundesstaaten zusammen mit der Umwelt die Lebensgrundlagen großer Bevölkerungsteile. Nach Auskunft der Fachleute ist dies die größte Umweltkatastrophe in der Geschichte Amerikas - für den Präsidenten des Landes ein gebotener Anlass, in einer Rede an die Adresse der Nation jedermann die Bedeutung dessen vor Augen zu stellen, was sich an der Golfküste gerade abspielt:

"Während wir hier sprechen, sieht sich unsere Nation vor eine Vielzahl von Herausforderungen gestellt. Zuhause ist unsere höchste Priorität die Erholung und der Wiederaufbau nach einer Rezession, die das Leben nahezu jeden Amerikaners betroffen hat. Im Ausland bekämpfen unsere tapferen Männer und Frauen in Uniform Al Qaida, wo immer sie existiert. Und heute Abend kehrte ich von der Golfküste zurück, um mit Ihnen über den Kampf zu sprechen, den wir gegen eine Ölpest führen, welche unsere Küsten und Bürger bedroht." (Dieses und alle folgende Zitate aus der Rede Obamas an die Nation, 15.6.2010)

Wenn der amerikanische Präsident seine Nation bei der Bekämpfung eines Ölteppichs in einen ähnlichen Kampf wie den verstrickt sieht, den sie sich zur Wiederherstellung ihrer durch die Krise beschädigten Finanz- und Wirtschaftsmacht vorgenommen hat, und der wiederum auf einer Ebene mit dem liegt, den sie auf diversen Kriegsschauplätzen zur Eliminierung ihrer Feinde seit längerem führt, dann ist eines sicher richtig: Der Mann haut ordentlich aufs Blech. Seine Übertreibungen als bloß rednerisches Pathos abtun, sollte man gleichwohl nicht. Immerhin macht da der Führer der Nation seine Landsleute mit der maßgeblichen Sicht der Dinge bekannt, also damit, wie auch sie das Desaster am Golf zu würdigen haben; und da ist dessen Einordnung in die Kategorie der größten anzunehmenden nationalen "Herausforderungen" jedenfalls eines zu entnehmen: Für ihn geht der Schaden, den das Öl anrichtet, weit über alles hinaus, was Küsten und Bürger, Fischindustrie und Tourismusbranche an Schäden zu verzeichnen haben - die Nation insgesamt ist in den Augen ihres Präsidenten von der Ölpest am Golf essentiell bedroht. Die Bewältigung der Herausforderung, die Obama vorschwebt, nimmt daher auch an allem anderen Maß als an der Restaurierung der von dem Unfall bedrohten Lebensgrundlagen. Sie verlangt vielmehr, dass Amerika die Lektionen versteht und politisch beherzigt, die diesem - erst Bin Laden, dann die Krise... - erneuten Schicksalsschlag nach Auffassung des Präsidenten zu entnehmen sind.


Lektion No. 1: Ölschwaden im Golf - eine "äußerst schmerzliche und machtvolle Mahnung" zum "Change" in der Energiepolitik

Der Präsident eröffnet den einseitigen Diskurs mit seinem Volk per Rückgriff auf das bewährte Muster, wonach immer dann, wenn im Kapitalismus kleinere oder größere Katastrophen zu verzeichnen sind, die Ordnungsmacht sich selbstverständlich dazu aufgerufen sieht, derart unwillkommene Vorkommnisse in Zukunft zu verhindern. Wenn sie schon die Instanz ist, die jede Menge unternehmerische Risikofreude beim lukrativen Ölgeschäft gestattet, dann sollen die Auflagen, unter denen sie dies tut, bitteschön schon auch so aussehen, dass das Geschäft störungsfrei vonstattengeht:

"Eine der Lektionen, die wir gelernt haben aus dem Leck, ist die, dass wir bessere Regelungen, Sicherheitsstandards und ihre bessere Durchsetzung bei Offshore-Bohrungen brauchen."

Das Versprechen abgehakt, dass beim Bohren im Meeresboden demnächst alles gut laufen wird, muss der Präsident sein Volk allerdings davor warnen, sich in trügerischer Sicherheit zu wiegen: Amerika hat, Sicherheitsstandards hin, deren Durchsetzung her, auch in Zukunft mit all den Risiken zu leben, die die Ölkonzerne bei der rentablen Ausbeutung dieses begehrten Rohstoffs tief unterm Meeresboden nun einmal eingehen müssen. Denn die gehorchen bei ihren ambitionierten Vorhaben nur dem ganz selbstverständlichen marktwirtschaftlichen Gebot, eine Angebotslücke zu schließen, und die wiederum resultiert aus dem Umstand, dass das Land mehr Öl verbraucht, als es selbst bei sich zu Hause herumliegen hat:

"Aber eine umfassendere Lehre ist, dass, so sehr wir auch unsere Regulierung verbessern mögen, Ölbohrungen heute größere Risiken einschließen. Schließlich ist Öl eine endliche Ressource. Wir verbrauchen mehr als 20 % des Weltöls, aber haben weniger als 2 % der Weltölreserven. Das ist einer der Gründe, weshalb Ölgesellschaften eine Meile unter der Wasseroberfläche nach Öl bohren - weil Vorkommen an Land und in flacheren Gewässern knapp werden."

Die Lehre, die der Präsident aus dem geplatzten Bohrloch zieht, gerät in der Tat ziemlich umfassend. An der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko wird für ihn überhaupt nicht nur das Risiko manifest, das die Konzerne bei ihren Geschäften eingehen und das mit "besseren Regelungen" in den Griff zu bekommen wäre. Die sollen durchaus her, aber sie schaffen Gefährdungslagen der aktuell zu besichtigenden Dimension schon deswegen nicht aus der Welt, weil sie an das Risiko gar nicht heranreichen, das die Nation mit ihrem Verbrauch dieser "endlichen Ressource" sich selbst beschert: Weil das Land sich bei seiner Konsumtion des Rohstoffs weder an dessen Endlichkeit noch an den Schwierigkeiten seiner Gewinnung orientiert, gehen die Ölkonzerne bei ihren Bemühungen, seinen immer weiter wachsenden Bedarf zu befriedigen, die dabei unvermeidlichen Risiken ein - im Namen der Nation, die dafür in Gestalt des oil-spills gerade die Quittung erhält.

Obama allerdings hätte die Katastrophe gar nicht gebraucht, um seine 'Lehre' aus ihr zu ziehen. Was man aus ihr lernen kann, hat er schon immer gewusst, und das reibt er, ohne die Form des nationalen "Wir" zu verlassen, seinen Vorgängerregierungen ausdrücklich hin:

"Seit Jahrzehnten wissen wir, dass die Tage des billigen und leicht erreichbaren Öls gezählt sind. Seit Jahrzehnten haben wir darüber geredet und geredet, dass Amerikas jahrhundertelange Sucht nach fossilen Brennstoffen beendet werden muss. Und Jahrzehnte hindurch haben wir es versäumt, mit dem Bewusstsein der Dringlichkeit dieser Herausforderungen zu handeln. Immer wieder ist der Weg vorwärts blockiert worden - nicht allein durch die Lobbyisten der Öl-Industrie, sondern auch durch fehlende politische Courage und Aufrichtigkeit."

Das Desaster beim Bohren nach Öl steht für das Verhängnis, dass die Nation noch immer nach fossilen Brennstoffen süchtig ist, und diese Sucht mit ihren schlimmen Folgen dokumentiert die noch weit schlimmere Pflichtversäumnis all seiner Vorgänger, das Land von seiner Abhängigkeit nicht entwöhnt zu haben. Dazu hat ihnen in der Sicht des amtierenden Präsidenten das Rückgrat gefehlt, das er natürlich hat. Statt der Nation "den Weg vorwärts" zu bereiten, haben sie in der Lobby nur getan, was sie immer tun, und dabei Wohl und Wehe der Nation den Privatinteressen der Ölkonzerne überantwortet. Die Folgen dieser Verantwortungslosigkeit an höchster Stelle sind dermaßen fatal, dass sie vom Golf von Mexiko bis nach China, in den Nahen Osten und wieder zurück zu Amerikas Allerheiligstem reichen:

"Die Konsequenzen unserer Untätigkeit liegen jetzt offen zutage. Länder wie China investieren in saubere Energie-Arbeitsplätze und Industrien, die hier in Amerika sein sollten. Jeden Tag schicken wir beinahe eine Milliarde unseres Wohlstands an auswärtige Ländern für ihr Öl. Und heute, wenn wir den Golf betrachten, sehen wir einen ganzen way of life durch eine drohende Wolke schwarzen Rohöls bedroht."

In ihrer engstirnigen und verantwortungslosen Fixierung auf die Energiequelle Öl hat sich, so sieht es ihr Präsident, die führende Welt- und Weltwirtschaftsmacht selbst ins Abseits manövriert. Der hat etwas läuten hören von einem vielversprechenden Zukunftsmarkt alternativer Energien, geht wie von selbst davon aus, dass natürlich sein Land den strategisch zu besetzen und zum Mittel des eigenen Geschäftserfolgs herzurichten hat - und was muss er registrieren? Ausgerechnet der ohnehin schon viel zu mächtige Konkurrent an der pazifischen Gegenküste ist es, der diesen Markt in seinen Griff nimmt und Industrien hinstellt, die eigentlich nach Amerika gehören! Was den Rest der Welt betrifft, mit dem Amerika den Handel treibt, der sich auf seinem Konto zum Defizit saldiert, so fallen dem Präsidenten bei der Gelegenheit gleich noch ein paar "auswärtige Länder" sehr unangenehm auf. An sich, das ist ihm sonnenklar, ist das Geld der Nation ja sowieso nur zur Mehrung amerikanischer Macht und amerikanischen Reichtums da - und wer bereichert sich mit ihm in Wahrheit? An andere wird es weggezahlt, die sich an der Abhängigkeit Amerikas von dem Öl mästen, das auf ihrem Territorium vergraben ist! Und kaum schafft sich die Nation dann einen Notbehelf und versucht, sich wenigstens ein Stück weit von dem Zugriff zu befreien, den Scheichs und andere Parasiten auf ihren Reichtum nehmen, wird für ihren Präsidenten in Gestalt des im Golf schwimmenden Ölteppichs nur ein weiteres Mal offenbar, dass die Nation ihre existenziellen Lebensgrundlagen nicht im Griff hat: Nichts Geringeres als den für Amerika so typischen 'way of life', das Ensemble aller bewährten Sitten und Gebräuche, die den Kapitalismus made in USA zur Weltführungsmacht gemacht haben, sieht er dort auf dem Spiel stehen!

So stilisiert Obama die Umweltkatastrophe im Golf zur Manifestation einer generellen Katastrophe der Nation. Die Unterlassungssünden seiner Vorgänger beim Kampf um den Energiemarkt der Zukunft dramatisiert er zum Vaterlandsverrat, wirft sich schützend vor alle noch ungeborenen Generationen - "wir können unsere Kinder nicht dieser Zukunft anvertrauen" -, um seine Landsleute mit der Nase darauf zu stoßen, wie bedingungslos sie jedenfalls ihm vertrauen können. Denn die Zukunft muss sich ja ändern, und das tut sie auch - schon jetzt, unter der Führung ihres Präsidenten:

"Die Tragödie an unserer Küste ist eine äußerst schmerzliche und machtvolle Mahnung, dass jetzt die Zeit gekommen ist, eine saubere Energie-Zukunft in Angriff zu nehmen. Jetzt ist der Moment für diese Generation gekommen, sich der nationalen Mission zu stellen, Amerikas Erneuerung anzupacken und unser eigenes Schicksal in die Hand zu nehmen."

Wie zum Trauerspiel die Katharsis, so gehört zum Aufbruch der Nation aus schweren Zeiten eine leuchtende Mission und ein Führer, der sie an allen Fronten ihrer Kämpfe entschlossen zum Erfolg zu leiten verspricht.


Lektion No. 2: Die ganze amerikanische Lebensart ist in der Krise ein Auftrag für "Change" bei politischen Verantwortungsträgern

Der Mann war vor Ort, weiß also genau, wovon er redet:

"Sie wissen, dass seit Generationen Männer und Frauen, für die diese Region ihre Heimat ist, vom Wasser gelebt haben. Dieses Leben steht nun auf dem Spiel... Die Traurigkeit und der Zorn, die sie verspüren, betrifft nicht nur das Geld, das sie verloren haben. Es ist die beklemmende Angst, sie könnten ihren 'way of life' verloren haben."

Krabbenfischer und Austernsammler in der dritten bis fünften Generation - das sind für den Präsidenten vor allem eines: Die lokaltypische Ausgabe der Lichtgestalt, die als hard working American redlich gegen andere um ihren Erfolg kämpft, sich um sich selbst kümmert, alle Niederlagen wegsteckt und zusammen mit allen anderen, die mit den Mitteln, die sie haben, dasselbe tun, das Lebensprinzip exekutiert, das Amerika groß gemacht hat. Dem Chef dieses Landes sind sie darin ein so großes Wohlgefallen, dass er ihren ökonomischen Schaden gleich als Fall eines viel generelleren, das ganze Land bedrohenden Schadens verstanden wissen will: Es droht der Verlust der uramerikanischen Lebensart. Die zu retten ist der Präsident schon unterwegs, und zwar genau an der Stelle, von der die Bedrohung seiner Auffassung nach ausgegangen ist:

"Eine Stelle, an der wir bereits zu handeln begonnen haben, ist die Institution, die mit der Regulierung von Bohrungen und der Vergabe von Erlaubnissen befasst ist, bekannt als 'Minerals Management Service'. Während der letzten zehn Jahre ist dieses Büro zum Sinnbild einer verfehlten Philosophie geraten, die allen Regulierungen feindselig gegenüberstand - eine Philosophie, derzufolge Firmen nach ihren eigenen Regeln spielen und sich selbst überwachen sollten... Minister Salazar und ich besetzen dieses Büro mit einer neuen Führungsspitze ­..., um eine Organisation einzurichten, die als Wachhund der Ölindustrie handelt - und nicht als ihr Partner."

Eine Kultur der Verantwortungslosigkeit soll bei der Kontrolle über das Ölgeschäft eingerissen sein. Eine "regulierungsfeindliche" Verwaltung habe ihre Amtspflichten verletzt, eigentlich nur ihr Nicht-Regulieren verwaltet, jedenfalls die hoheitliche Definition der Geschäftsregeln aus der Hand gegeben - die es, wie man sieht, doch gerade dazu braucht, damit jeder "hardworking fisherman" unter fairen Verhältnissen für sich sorgen, der American way of life sich frei entfalten kann und auch im Big Business sichergestellt ist, dass alles, was für BP und die anderen Großkonzerne gut ist, auch wirklich gut für Amerika ist!

So stilisiert sich der Präsident zu fishermen's friend, zum Retter ihres und des Lebensstils aller anderen guten Amerikaner - und damit zugleich zum entschlossenen Kämpfer gegen alle auf der anderen Seite, die ihm gleich wieder linke Kontrollwut, unamerikanische Geschäftsschädigung und damit die Schuld an der Krise vorhalten, die er vorgeblich bekämpft: An denen kritisiert Obama, sie machten sich zu Handlangern privater Interessen, statt für die vernünftigen Spielregeln der Konkurrenz zu sorgen, bei denen beide Seiten, sie und die Nation, auf ihre Kosten kommen. Wer sich dieser Vernunft verweigert, hängt, so Obama, einer "verfehlten Philosophie" an, die Amerikas erfolgreichen Aufbruch in die Zukunft gefährdet und durch Kumpanei mit dem Big Business schon jetzt seine gesunde Zivilgesellschaft zu unterminieren droht.

Nimmt man den sachlichen Kern der aufgeblasenen Inszenierung des Unfalls am Golf und seiner ausgreifenden Deutung durch den Chef der Nation zur Kenntnis, ist zumindest klar, was das alles nicht bedeuten soll: Die goldene Regel, wonach der Staat am besten damit fährt, wenn er die privaten Interessen seiner Bürger in die Konkurrenz um ihren Erfolg entlässt und sich bei deren Beaufsichtigung auf den Grundsatz beschränkt, dass es in der fair zugeht, wird vom Präsidenten keineswegs aus den Angeln gehoben; das innige Zusammenwirken von Big Business und Politik soll schon auch in Zukunft für den Erfolg der Nation sorgen. Woran er sich im Fall BP offenbar stört, ist, dass eine staatliche Behörde anscheinend ihre Kontrolle nicht ordentlich ausgeübt hat - hätte sie es, wäre im Golf beim Bohren ja nichts schief gegangen. Deswegen will der Chef der Nation ab sofort für mehr Kontrolle bei allen Unternehmungen sorgen, die für ein - ja nach wie vor nötiges - erfolgreiches Bohren nach eigenem Öl unabdingbar sind. Aber musste der Mann dafür und für die Ankündigung einer neuen Energiepolitik das Maul so voll nehmen?


Lektion No. 3: Yes, we can!

Vielleicht kann er ja nicht anders. Aber der große Ton der nationalen Schicksalsentscheidung in der Energiefrage anlässlich des Ölunfalls, die übertreibenden Verallgemeinerungen seiner Ursachen zum Beispiel einer falschen Philosophie des Regierens: Das scheint dem Chef der Weltmacht im Hinblick auf die Lage seiner Nation offenbar angebracht. Seine Theatralik ist eben nicht nur haltlose Übertreibung, sondern steht für die politische Sicht der Dinge im Weißen Haus, und da stiftet Amerikas Zustand offenkundig Unzufriedenheit bei seinen aktuellen Führern. Sie halten den Stand der weltweiten Energiekonkurrenz - schon jetzt und in der Zukunft erst recht - für nicht bekömmlich für Reichtum und Macht der USA. Diese Bedenken betreffen ungeachtet ihrer rhetorischen Überhöhung sachliche Bedingungen des amerikanischen Weltmachtstatus, weshalb der Präsident es für angemessen hält, die schwersten Kaliber der nationalistischen Agitation aufzufahren. Wenn er um Gefolgschaft für seine Energiepolitik wirbt, im selben Zug die kongenial fundamentalistischen Attacken der Opposition abwehren und die Massen auf die Kosten und Opfer vorbereiten will, die der Weg aus der Wirtschaftskrise und der künftige Erfolg in der Weltmachtkonkurrenz fordern wird; wenn er also dem Volk wieder einmal eine neue "Mission" der Nation verkündet: dann ist einfach nichts anderes gefragt als abstrakte Zuversicht und, auch das ist typisch für Amerika, unverwüstliches Vertrauen in die Erfolgstradition des Gemeinwesens. Dafür ist Obama Spezialist:

"Jeder von uns hat seine Rolle zu spielen in einer neuen Zukunft, von der wir alle profitieren. So, wie wir uns von dieser Rezession erholen, hat auch der Übergang zur sauberen Energie das Potential, für das Wachstum unserer Ökonomie und die Schaffung von Millionen von Jobs zu sorgen - aber nur dann, wenn wir diesen Übergang beschleunigen. Nur wenn wir den Moment ergreifen. Und nur wenn wir uns zusammentun und geschlossen als Nation handeln - Arbeiter und Unternehmer, Wissenschaftler und Bürger, der private und der öffentliche Sektor."

Der Befreiungsschlag, mit dem Obama seiner Nation zur Rolle der weltweit führenden Wirtschaftsmacht zurück verhelfen will, ist, ist auf die Entfaltung größtmöglicher moralischer Wucht berechnet: Er ist nicht nur dringend geboten: Er ist auch möglich! Man muss ihn nur zügig anpacken. Jetzt gleich und, das ist die Hauptsache, mit allen zusammen - so wird Amerika bald Millionen von Arbeitsplätzen mehr und den Weltmarkt für saubere Energie im Griff haben. Große Träume zu träumen und eisern an ihren Erfolg zu glauben - das gehört eben auch in den Traditionsbestand des American way of life, dem Mr. Yeswecan zu neuer Weitgeltung verhelfen will:

"Die einzige Antwort, mit der ich mich nicht zufrieden gebe, ist die Vorstellung, dass diese Herausforderung irgendwie zu groß und zu schwierig wäre, ihr zu begegnen. Wie Sie wissen, wurde dasselbe über unsere Fähigkeit gesagt, im II. Weltkrieg ausreichend Flugzeuge und Panzer zu produzieren. Dasselbe wurde gesagt über unsere Fähigkeit, Wissenschaft und Technologie in den Dienst zu spannen, einen Menschen sicher auf der Oberfläche des Mondes landen zu lassen. Und immer wieder und wieder haben wir uns mit den engen Grenzen des herkömmlichen Wissens nicht zufrieden gegeben. Im Gegenteil: Was uns seit unserer Gründung als Nation bestimmt hat, war unser Vermögen, unser Schicksal zu gestalten - unsere Entschlossenheit, für das Amerika zu kämpfen, das wir für unsere Kinder wollen. Selbst wenn wir unsicher sind, wie es genau aussieht. Selbst wenn wir noch gar nicht genau wissen, wie wir es erreichen können. Wir wissen, wir werden es erreichen."

Diese Nation bewältigt einfach alles, was ihr das Schicksal an Herausforderungen aufbürdet, und zwar deswegen, weil sie sich dies entschlossen vornimmt. Sie muss dazu noch nicht einmal genau wissen, was das ist, was sie bewältigt; auch nicht, wie sie es bewältigen soll, und schon gar nicht, was wer davon hat, wenn sie es bewältigt hat. Wenn Amerikas Pioniere 'go west!' sagen, ist Amerika früher oder später einfach dort. Wenn diese Nation einen Krieg gewinnen will, baut sie viele Panzer und gewinnt ihn. Und so, wie schon die Mondlandung nur die Zielstrebigkeit dieser Nation belohnt hat, weil bei der einfach jede ihrer Kraftanstrengungen immer schon den von ihr dabei ins Auge gefassten Erfolg garantiert, so ist es auch in diesem Fall: Wenn God's own country sich auf saubere Energie umstellt, gehört ihm morgen der ganze Weltmarkt.

So versucht der Präsident sein Volk für den nationalen Aufbruch hinter sich zu scharen, den er für geboten hält - seine Gegner mobilisieren es umgekehrt für den Aufbruch der Nation mit Ausmalungen des Verhängnisses, das dieser Weg für Amerika und alles bedeutet, was diese glorreiche Nation ausmacht. Die spaltet sich darüber in zwei Lager, die sich in einem Punkt grundsätzlich einig sind: Ihre aktuelle Verfassung ist für alle, denen Amerikas Erfolg ein Anliegen ist, ein unhaltbarer Zustand.


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veröffentlicht im Schattenblick zum 12. Oktober 2010