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AUFBAU/540: Bei den Armen spart die Bourgeoisie gerne


aufbau Nr. 93, Mai/Juni 2018
klassenkampf - frauenkampf - kommunismus

Bei den Armen spart die Bourgeoisie gerne


SOZIALABBAU In Bern haben SVP und FDP gemeinsam Kürzungen der Sozialhilfe durchs Parlament gebracht. Da SP und Grüne das Referendum ergreifen werden, ist der definitive Ausgang noch offen, doch ist der Fall wichtig, da er eine Vorreiterrolle einnimmt.


(az) Wer selber Sozialhilfe bezieht oder Menschen auf Sozialhilfe kennt, weiss genau, dass die Beiträge nicht üppig sind, es lässt sich schlecht bis recht davon leben. Das soll sich ändern, SozialhilfebezügerInnen sollen dermassen gestresst werden, dass sie jeden auch noch so miesen Job annehmen, nur um vom Sozialamt wegzukommen.

Begründet wird der soziale Kahlschlag aber selbstverständlich nicht damit, sondern mit der Notwendigkeit zu sparen, weil die Kosten dauernd steigen. Die Kostenexplosion liegt allerdings mitunter darin, dass alle Sozialversicherungen versuchen, sich die Kosten möglichst vom Hals zu halten. Viel Geld muss die Sozialhilfe indes für die Wohnungsmieten und Krankenkassenprämien aufwenden: Wenn FDP und SVP in diesen Bereichen ähnlich hyperaktiv Reformen fordern würden, könnte die Sozialhilfe ernsthaft viel Geld sparen, billige Wohnungen und eine staatliche Krankenkasse wären eine konstruktive und logische Herangehensweise an das Problem. Doch geht es hier leider nicht um Logik, sondern um den reinen Klassenhass.

Gemäss der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (Skos) beträgt der Grundbedarf für den Lebensunterhalt einer Einzelperson 986 Franken im Monat. Dies obwohl eine Skos-Studie zum Resultat kommt, dass rund 100 Franken mehr nötig wären. Dass bereits mehrere Gemeinden aus der SKOS ausgetreten sind, stellt für den Kanton Bern das Einfallstor dar, noch einen Schritt weiterzugehen.


Abscheu vor dem Abschaum

Was hier also gerade geschieht, ist ein Angriff auf die SozialhilfebezügerInnen der ganzen Schweiz, nicht nur auf jene Berns, es wird der Präzendenzfall des Sozialabbaus ausgefochten. Und der liegt darin, die Richtlinien aus Prinzip zu unterschreiten. Das Berner Parlament verlangt eine Kürzung des Grundbedarfs um 8% auf 899 Franken pro Monat, noch mehr bei den jungen Erwachsenen zwischen 18 und 25 Jahren, ihnen sollen sogar 15% des Grundbedarfs weggekürzt werden. Sofern sie sich zu wenig um Integration auf dem Arbeitsmarkt bemühen, sieht Bern eine Kürzung von sogar 30% vor.

Es ist grundsätzlich störend, wenn bourgeoise ParlamentarierInnen, die wahrscheinlich nicht einmal fähig sind, im Zug 2. Klasse zu fahren, sich herausnehmen darüber zu urteilen, mit wie wenig Geld SozialhilfebezügerInnen zu leben hätten. Es bleibt nur zu hoffen, dass die Bourgeoisie das zu spüren bekommt. Klassenhass wird in beide Richtungen gelebt.

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Redaktion

Revolutionärer Aufbau Basel (rabs), Revolutionärer Aufbau Winterthur (raw), Gruppe politischer Widerstand Zürich (gpw), Gruppe Arbeitskampf Zürich (az), Arbeitsgruppe Antifa Basel (agafbs), Arbeitsgruppe Antifa Zürich (agafz), Arbeitsgruppe Klassenkampf Basel (agkkbs), Arbeitsgruppe Klassenkampf Zürich (agkkz), Arbeitskreis ArbeiterInnenkämpfe (akak), Arbeitskreis Frauenkampf (akfk), Frauen-Arbeitsgruppe (agf), Frauenkollektiv (fk), Rote Hilfe International (rhi), Arbeitsgruppe Jugend Zürich (agj)

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Quelle:
aufbau Nr. 93, Mai/Juni 2018, Seite 14
HerausgeberInnen:
Revolutionärer Aufbau Zürich, Postfach 8663, 8036 Zürich
Revolutionärer Aufbau Basel, basel@aufbau.org
Revolutionärer Aufbau Winterthur, winterthur@aufbau.org
Redaktion und Vertrieb Schweiz
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Internet: www.aufbau.org
 
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veröffentlicht im Schattenblick zum 28. August 2018

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