Heinrich-Böll-Stiftung - 27. Juli 2017
Lehren aus der Flüchtlingspolitik 2014 bis 2016 | Policy Empfehlung
Die Aufnahme von ca. 1,4 Millionen Flüchtlingen in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 2014 bis 2016 war nicht nur ein tagespolitisch kontrovers diskutiertes und polarisierendes Thema. Dieser soziale und politische Prozess hat auch Anstöße gegeben, ganz grundsätzlich über die Organisation von Politik und Verwaltung in Ausnahmesituationen und das Wechselspiel zwischen unterschiedlichen Akteurinnen und Akteuren und Handlungsebenen von Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft nachzudenken. Die Erfahrungen, die in den verschiedenen Phasen der Betreuung von Flüchtlingen - Ankunft, Aufnahme und beginnende Integration - gesammelt wurden, und der im Nothilfemodus unerlässliche Zwang zur Kooperation bieten Ansatzpunkte für die Analyse, Reflektion und politische Schlussfolgerungen für die Zukunft.
Die vorliegende Policy Empfehlung wertet diesbezügliche vergangene Erfahrungen aus und gibt politische Handlungsempfehlungen im Hinblick auf die sinnvolle Kommunikation, Kooperation und gemeinsame Steuerung, um die Menschenrechte von Geflüchteten zu gewährleisten, zügige rechtsstaatliche Verfahren durchzuführen und Integrationschancen von Beginn an zu ermöglichen.
Lehren aus der Flüchtlingspolitik 2014 bis 2016: Überlegungen für die
übergreifende Kommunikation, Koordination und Kooperation
Von Gisela Erler und Margit Gottstein
E-PAPER #1
Publikation der Kommission "Perspektiven für eine zukunftsgerichtete und
nachhaltige Flüchtlings- und Einwanderungspolitik" der
Heinrich-Böll-Stiftung
Link zur Policy Empfehlung:
https://heimatkunde.boell.de/sites/default/files/lehren_aus_der_fluechtlingspolitik.pdf
Zu den Autorinnen:
Gisela Erler ist Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung im
Staatsministerium Baden-Württemberg;
Margit Gottstein ist Staatssekretärin für Verbraucherschutz und
Antidiskriminierung des Landes Berlin.
Die Heinrich-Böll-Stiftung erarbeitet seit Dezember 2015 in ihrer
Kommission "Perspektiven für eine zukunftsgerichtete und nachhaltige
Flüchtlings- und Einwanderungspolitik" konkrete Ansätze und politische
Empfehlungen für eine belastbare Migrationspolitik. Die parteiübergreifende
Fachkommission setzt sich aus 36 Akteur/innen aus Wirtschaft, Politik,
Wissenschaft, Zivilgesellschaft, öffentlicher Verwaltung und Verbänden
zusammen und besteht aus Vertreter/innen auf Bundes-, Landes- und
Kommunalebene.
Das zentrale Ziel ihrer Arbeit ist es, einerseits die menschenrechtlichen
und politischen Zusammenhänge von Flucht, Migration und verwandter
Politikbereiche (wie Demografie, Arbeitsmarkt, Entwicklungspolitik,
Sicherheitspolitik etc.) zu beschreiben, andererseits politische Optionen
zu formulieren.
Die Kommission arbeitet in drei Arbeitsgruppen entlang verschiedener
thematischer Schwerpunkte. Die vorliegende Publikation entstand im Rahmen
der Arbeitsgruppe II: "Whole-of-Government - Ressort- und
ebenenübergreifende Zusammenarbeit in der Flüchtlings- und
Einwanderungspolitik".
Weitere Informationen zur Fachkommission "Perspektiven für eine
zukunftsgerichtete und nachhaltige Flüchtlings- und Einwanderungspolitik"
unter:
https://heimatkunde.boell.de/fachkommission
*
Quelle:
Heinrich-Böll-Stiftung
Schumannstr. 8, 10117 Berlin
Michael Alvarez Kalverkamp, Pressesprecher
Telefon: +49-(0)30-285 34-202
E-Mail: alvarez@boell.de
Internet: www.boell.de
veröffentlicht im Schattenblick zum 28. Juli 2017
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