Schattenblick →INFOPOOL →GEISTESWISSENSCHAFTEN → MEINUNGEN

DILJA/086: Srebrenica oder die Zerschlagung Jugoslawiens - Teil 3 (SB)


Das "Massaker von Srebrenica" - nachgelieferte Letztbegründung für die gewaltsame Zerschlagung Jugoslawiens und Präzedenzfall der humanitär bemäntelten Kriegführung westlicher Hegemonialmächte


Teil 3: 1991 - Der erste Schlag gegen Jugoslawien: Die Anerkennung der Abspaltung Sloweniens und Kroatiens durch Deutschland. Die Lunte für den Bürgerkrieg ist gelegt, der Ausbau der EU zur Hegemonialmacht schreitet voran

Am 25. Juni 1991 hatten sich die nördlichen jugoslawischen Teilrepubliken Slowenien und Kroatien für unabhängig von der, wie sie offiziell hieß, "Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien" erklärt. Nun verstoßen Sezessionsbestrebungen ganz generell gegen den von nahezu allen Staaten der Welt ungeachtet ihrer spezifischen Feindschaften gleichermaßen und eigentlich ausnahmslos bezogenen Standpunkt, daß bestehende Staatsgrenzen anerkannt werden müßten und dem Verfügungsanspruch des Staates, von dem sich eine Region abspalten will, allemal der Vorzug zu geben sei. Dies galt im Jahre 1991 - ganz generell - auch für Slowenien und Kroatien, und so blieb im Sommer 1991 die Proklamation der Unabhängigkeit dieser beiden Teilrepubliken Jugoslawiens zunächst einmal ohne Folgen auf dem internationalen Parkett und wäre gegenstands- und substanzlos geblieben, hätte nicht die bundesdeutsche Außenpolitik einer Entwicklung den Boden bereitet, die bis zur vollständigen Zerschlagung Jugoslawiens fortgesetzt werden sollte.

Weder die führenden westeuropäischen Staaten noch die USA waren zu diesem Zeitpunkt mit dem Vorpreschen in Ljubljana und Zagreb einverstanden gewesen, was sich nicht unbedingt auf die Sezession an sich, sondern deren Modalitäten bezogen haben wird. Innerhalb Europas gab es zunächst sogar gegenläufige Bestrebungen, und so traten mit Großbritannien und Frankreich zwei Alliierte des Zweiten Weltkrieges in Erscheinung, die gegen Nazi-Deutschland mit der jugoslawischen Partisanenarmee zusammengearbeitet hatten, sich infolgedessen mit dem gemäßigt-sozialistischen Jugoslawien noch immer irgendwie verbunden fühlten und deshalb die Regierungen in Slowenien und Kroatien dazu bringen wollten, im Gesamtstaat Jugoslawien zu verbleiben. Allein, ein etwaiges, aus dem gemeinsamen Kampf gegen die faschistischen Achsenmächte herrührendes Treuegefühl gegenüber dem Tito-Staat dürfte zu einem Zeitpunkt, an dem die Kräfteverhältnisse innerhalb der EG ein klein wenig ins Schwanken geraten waren, schwerlich ausschlaggebend gewesen sein.

Das gemeinsame ideologische Kampfinteresse, sprich der politische "Sieg" der kapitalistischen Welt gegenüber der von der Stunde Null an als Bedrohung bewerteten sozialistischen Herausforderung, schweißte die Staaten der Europäischen Gemeinschaft, in denen die größten - Frankreich, Britannien und Deutschland - wie selbstverständlich den Ton angaben, ebenso selbstverständlich zusammen. Doch das allen kapitalistischen Frontstaaten gemeinsame Interesse an dem in den Jahren 1989/90 erfolgten Niedergang der Sowjetunion schließt keineswegs aus, daß die die jeweiligen Nationalstaaten dominierenden Eliten nicht zugleich auch in einem intensiven Konkurrenzverhältnis zueinander stehen. Je weiter der sogenannte europäische Einigungsprozeß, der am 7. Februar 1992 mit der Unterzeichnung des Vertrages von Maastricht zur Gründung der Europäischen Union führte, voranschritt, umso aggressiver wurden die Zugriffsversuche der größten Einzelstaaten, um auf das immer größer und einflußreicher werdende Gesamtkonstrukt ihrerseits Einfluß zu gewinnen.

Das ist keineswegs so widersprüchlich, wie es sich anhören mag, sollte jedoch für den Bestand der Bundesrepublik Jugoslawien katastrophale Konsequenzen haben. Das bis 1989/90 einigermaßen austarierte Kräfteverhältnis der EG-Staaten Bundesrepublik Deutschland, Frankreich und Britannien geriet nämlich aus dem Ruder, da Deutschland nach der Annexion der ehemaligen DDR deutlich größer geworden war und diesen Zuwachs sofort politisch in Stellung brachte. Der neue "großdeutsche" Staat gebärdete sich als neue angehende Weltmacht, der die der alten Bundesrepublik als dem Nachfolgestaat des Hitler-Regimes noch auferlegte, aus dem Zweiten Weltkrieg stammende Restschuld durch die faktische Aneignung der DDR wundersamerweise erlassen worden war. Mit anderen Worten: Die neue Bundesrepublik setzte ihre Expansionsbestrebungen fort in Richtung der alten und neu entstehenden Staaten Ost- und Südosteuropas ganz so, als habe solch eine völkisch gestaltete Einmischungspolitik in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten nicht eine wesentliche Rolle auf dem Weg Nazi-Deutschlands in den Zweiten Weltkrieg gehabt.

So wurden Anfang der 1990er Jahre mit ehemaligen Ostblockstaaten wie Polen und der Tschechoslowakei bilaterale Freundschaftsverträge geschlossen, mit denen die damalige Bundesregierung eine Art Germanisierungspolitik betrieb, die mit den im Rahmen der Vereinten Nationen niedergelegten Minderheitenrechten nicht in Übereinstimmung zu bringen war. In den von den UN in den Jahren 1966 verabschiedeten und 1976 in Kraft getretenen Pakten war unter Artikel 27 folgendes zum Thema Minderheitenrechte festgelegt worden: "In Staaten mit ethnischen, religiösen oder sprachlichen Minderheiten darf Angehörigen solcher Minderheiten nicht das Recht vorenthalten werden, gemeinsam mit anderen Mitgliedern dieser Gruppe ihr eigenes kulturelles Leben zu pflegen, ihre eigene Religion auszuüben oder sich ihrer eigenen Sprache zu bedienen." Von einem Recht auf Sezession ist hier weit und breit nicht die Rede.

Die Minderheiten- oder Germanisierungspolitik der damaligen Bundesrepublik war nun mitnichten der Frage gewidmet, wie es um die Rechte oder den Autonomiestatus von Minderheiten bestellt ist, die, zum Teil gegen ihren erklärten Willen, in einem Staat zu leben gezwungen sind, den die Mehrheit ihrer Angehörigen weder sprachlich oder kulturell noch in Hinsicht auf die völkische Zugehörigkeit als den ihren anerkennen. Nein, der Bundesrepublik als dem nun größten Staat innerhalb der EG dürfte es unter geschickter Instrumentalisierung "deutscher" Minderheiten in den nun mehr oder minder führungslos gewordenen Staaten Ost- und Südosteuropas ausschließlich darum gegangen sein, diese unter ihren Einfluß zu bekommen, noch bevor es ihren stärksten Konkurrenten, Frankreich oder Britannien, würde gelingen können, ihrerseits ihre imperialistischen Füße auf den Boden der begehrten Gebiete zu setzen.

In den mit Polen und der Tschechoslowakei ausgehandelten Verträgen wurde zum Beispiel festgelegt, daß es die persönliche Entscheidung jedes dort lebenden Deutschstämmigen sein müsse, ob er "Deutscher" werden wolle. Da die polnische und tschechische Regierung es keinem "Deutschen" verwehren dürfen, sich der aus Sicht dieser Länder in großem Wohlstand lebenden Bundesrepublik anzuschließen, wurde mit diesen Verträgen eine Saat gesät, durch die "deutsche Minderheiten" in Ländern wie Polen zu "Inseln der Hoffnung in einem Meer von Armut" wurden, die zur Destabilisierung dieser Staaten beitrugen. Doch zurück zu Jugoslawien bzw. der Sezessionspolitik der damaligen deutschen Bundesregierung, die sich wesentlich von der innerhalb der EG vorgehaltenen Politik unterschied.

In Slowenien und Kroatien waren Sezessionsbestrebungen laut geworden, die von rechten Kräften getragen wurden. Namentlich in Kroatien scheuten sich national orientierte Organisationen keineswegs, an die nationalistische Ideologie der faschistischen Ustascha anzuknüpfen, die im Zweiten Weltkrieg offen mit dem Hitler-Staat paktiert hatte. Es versteht sich von selbst, daß die nationalistische Rechte Kroatiens, zumal sie sich offen zu ihrer Tradition zur Ustascha bekannte, einen garantiert antisozialistischen Partner für westliche Kräfte abgab, die auf eine Zerschlagung des sozialistischen Jugoslawiens hinarbeiteten. Im Sommer 1991 war der Boden für eine Anerkennung Kroatiens und Sloweniens aufgrund der widerstrebenden Haltung der EG (und auch der USA) allerdings noch nicht reif. Es bedurfte recht umfangreicher diplomatischer Tätigkeiten seitens der damaligen Kohl-Regierung, deren Außenminister Hans-Dietrich Genscher mit einer Mischung von Versprechungen und Drohungen durch die europäischen Hauptstädte reiste, um diesen Schritt schließlich vollziehen zu können.

Bei einem Gipfeltreffen der Regierungschefs der 12 EG-Staaten Anfang Juli 1991 in Luxemburg hatte der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl den zu diesem Zeitpunkt noch erfolglos gebliebenen Versuch unternommen, unter Bezugnahme auf das im Völkerrecht verankerte "Selbstbestimmungsrecht der Völker" die internationale Anerkennung der Sezession Kroatiens und Sloweniens durchzudrücken. Zu diesem Zeitpunkt war es bereits zu ersten Scharmützeln zwischen der Volksarmee Jugoslawiens und slowenischen Grenzsoldaten gekommen. Wohlwissend, daß jede militärische Operation Gefahr lief, von den antijugoslawischen Kräften (Deutschlands) zur Diskreditierung Jugoslawiens genutzt zu werden, hielt sich die Volksarmee so gut es ging zurück und verzichtete auf den Einsatz schwerer Waffen.

Die mit Sicherheit mit wohlkalkuliertem Interesse provozierten gewaltsamen Auseinandersetzungen überschritten zu diesem Zeitpunkt noch nicht die rote Linie, die ein Umdenken innerhalb der EG nach sich gezogen hätte. Und so demonstrierte die EG ihre pro-jugoslawische Haltung, indem sie am 23. Juni 1991, zwei Tage vor den Unabhängigkeitserklärungen Sloweniens und Kroatiens, neue Kredite an die jugoslawische Regierung vergab. Der slowenische Präsident Milan Kucan, der die Zeichen der Zeit erkannt zu haben glaubte und sich vom Kommunismus deutlich distanziert hatte, verstand die Welt nicht mehr und machte aus seiner Enttäuschung keinen Hehl:

Das ist eine Enttäuschung, wie es im Augenblick aussieht. Ich denke, daß diese diplomatische Blockade, wenn ich sie so etwas provokativ nennen darf, nur wenige Monate dauern wird. Ich bin überzeugt, daß die Diplomatie in Westeuropa begreift, daß sie mit den Krediten an Belgrad, die Armee, die unitaristischen Tendenzen, den Rest der Bastion des Kommunismus in Serbien unterstützt. Warum die Diplomaten das tun wollen, verstehe ich nicht. Sie müssen wahrscheinlich ihre Gründe haben.

Mit dieser Einschätzung sollte er recht behalten. Es dauerte in der Tat nur wenige Monate, genauer gesagt bis zum 15. Januar 1992, bis die mit der Unterzeichnung der Maastrichter Verträge geeinigte und neu formierte Europäische Union Slowenien und Kroatien offiziell anerkennen würde. Diese beiden Ereignisse stehen nicht zufällig in einem engen zeitlichen Kontext zueinander. Das eine wurde mit dem anderen erzwungen bzw. erkauft, wobei, was angesichts der Vorgeschichte kaum noch verwundern kann, die Bundesrepublik Deutschland abermals eine besonders unrühmliche Rolle spielte. Die Spannungen zwischen den sezessionswilligen Teilrepubliken auf der einen und anderen Republiken, die wie Serbien-Montenegro den jugoslawischen Gesamtstaat erhalten sehen wollten, sowie dem Zentralstaat auf der anderen Seite führten innerhalb der EG zu entgegengesetzten Handlungskonzepten.

So drängte Außenminister Genscher ungeachtet des gescheiterten EU-Gipfels in Luxemburg weiterhin auf eine Anerkennung Sloweniens und Kroatiens durch den Westen. Diese Forderung erhob er auch in einem Telefonat mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen James Baker am 9. Juli 1991, in dem Genscher sogar massive Maßnahmen des Weltsicherheitsrates gegen den, wie er es nannte, "serbischen Terror in Kroatien" verlangte wie auch Wirtschaftssanktionen gegen Serbien und Montenegro. SPD und Grüne, damals noch in Opposition zu der CDU-FDP-Regierung unter Kanzler Kohl, unterstützten dieses Vorgehen vorbehaltlos, was umso erstaunlicher anmuten könnte, zumal in den übrigen EG-Staaten und bei den Vereinten Nationen der Standpunkt bevorzugt wurde, daß derartige Schritte die bereits ausgebrochenen Konflikte nur noch verschärfen würden.

Peres de Cuellar, damals UN-Generalsekretär, wies Genscher in einem eigens an den deutschen Außenminister adressierten Schreiben darauf hin, daß die überstürzte Anerkennung Sloweniens und Kroatiens in Bosnien-Herzegowina und Mazedonien zu einer gefährlichen Entwicklung führen würde. De Cuellar bestand auf einem umfassenden Gesamtkonzept für ganz Jugoslawien, das seiner Meinung nach verbindliche Schutzrechte für alle Volksgruppen enthalten müsse, die durch etwaige Sezessionen zu Minderheiten in den neuen Staaten werden würden.

Diese Einschätzung sollte sich alsbald als absolut zutreffend herausstellen, konnte die eingeschlagene Entwicklung jedoch keineswegs abwenden. Der UN-Generalsekretär ging bei seinen warnenden Worten an die Adresse Genschers jedoch, ob wissentlich oder nicht, von einer unzutreffenden Einschätzung der tatsächlichen Absichten Deutschlands und im zweiten Schritt auch der gesamten EU aus. Wären de Cuellars Vorschläge befolgt worden, hätten die eigens von westlichen Kräften und Geheimdiensten forcierten "ethnischen" Spannungen womöglich bereinigt werden können, ohne daß es zu einer Zerschlagung Jugoslawiens gekommen wäre. Ein solches "Risiko" waren die neuen EU-Staaten nicht bereit einzugehen, und so entschlossen sie sich, nicht zuletzt gedrängt oder erpreßt durch die deutsche Bundesregierung, im Dezember 1991 zur Anerkennung der ersten beiden Teilrepubliken Jugoslawiens.

Diese Erpressung verlief eigentlich recht simpel. Der am 7. Februar 1992 in Maastricht unterzeichnete Vertrag über den Ausbau der bisherigen Europäischen Gemeinschaft zu einer gemeinsamen Wirtschafts- und Währungs-Union (EU) mit einer "Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik" (GASP) war auf dem Vorbereitungsgipfel im Dezember 1991 beschlossen worden. Da die deutsche Bundesregierung ihre Zustimmung zum Maastricht-Vertrag davon abhängig gemacht hatte, daß die übrigen EG-Staaten die von deutscher Seite bereits vollzogene Anerkennung Sloweniens und Kroatiens ebenfalls vollzogen, blieb diesen kaum eine andere Wahl, als auf diese Forderung einzugehen. Eine EU ohne Deutschland wäre nicht denkbar gewesen und hätte die Ängste anderer EG-Mitglieder, so vor allem Britanniens und Frankreichs, vor einer neuen Großmacht Deutschland, die dann im Alleingang versucht hätte, immer mehr der nach der sogenannten Wende von 1989/90 "frei" gewordenen Staaten Osteuropas an sich zu binden und die somit immer größer und stärker hätte werden können, nur noch geschürt.

Da die Europäische Union, die sich somit durch die Maastrichter Verträge konstituierte, keineswegs mehr als antikommunistisches Bollwerk zu rechtfertigen war, weil gerade in dieser Zeit der kommunistische Block implodiert war, steht die sogenannte und bis heute vielbeschworene "europäische Einigkeit" als Metapher für die Großmachts- und Dominanzbestrebungen ihrer stärksten Mitglieder im Verhältnis zu- oder vielmehr auch gegeneinander sowie für die durch ein "Kerneuropa" ausgeübte größtmögliche Kontrolle über die kleineren und kleinsten Mitgliedsstaaten sowie die in einer Anbahnungsphase befindlichen künftigen neuen Mitglieder.

Der Ausbau der "geeinten" EU zu einer imperialen Großmacht, die sich neben den USA würde sehen lassen können und diese in bester innerimperialistischer Konkurrenz eines gar nicht so fernen Tages herauszufordern imstande sein würde, ist das Ergebnis eines Prozesses, in dem Deutschland eine führende Rolle eingenommen hat. Da dieser vermeintliche Einigungsprozeß von seinem Ansatz her eine Bedrohung und Aggression gegen andere Staaten und Regionen der Peripherie darstellt, liegt die inzwischen mit Hochdruck vorangetriebene Militarisierung der Europäischen Union alternativlos auf diesem Weg.

Die Zerschlagung Jugoslawiens, zu der mit der von Deutschland vorab erfolgten und dann im Rahmen der EU erzwungenen Anerkennung der ersten beiden abtrünnigen Teilrepubliken der Grundstock gelegt wurde, diente nicht zuletzt auch dazu, eine solche Aufrüstungs- und Kriegführungspolitik innerhalb der EU durchsetzbar zu machen. Die späteren Kriege, der sogenannte bosnische Bürgerkrieg zwischen 1992 und 1995 sowie der Angriffskrieg der NATO gegen (Rest-) Jugoslawien im Jahre 1999, erfüllten neben ihrer unmittelbaren, auf die Zerschlagung Jugoslawiens abzielenden Wirkung auch den Zweck, für die Aufstellung EU-eigener Truppen eine Vorwandslage zu schaffen.

(Fortsetzung folgt)

2. September 2008