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AUSSENHANDEL/176: Aktualisierung des Übereinkommens für den Handel mit IT-Produkten (KEG)


Europäische Kommission - Genf, den 15. September 2008

EU schlägt umfassende Aktualisierung des Übereinkommens für den Handel mit IT-Produkten vor


Heute hat die Europäische Kommission der Welthandelsorganisation (WTO) ihren Vorschlag zur Aktualisierung und Ausweitung des Übereinkommens über die Informationstechnologie (ITA) vorgelegt. Dieses zwischen einigen der größten internationalen Handelpartner bestehende Übereinkommen trägt zur Senkung der Kosten für IT-Produkte bei. Mit dem Vorschlag sollen die Zölle für neue Produkte beseitigt werden, die seit Abschluss des Übereinkommens im Jahr 1996 auf den Markt gekommen sind. Ferner geht es darin um den Abbau nicht-tarifärer Handelshemmnisse "hinter den Grenzen" sowie um jene Probleme, die darauf zurückzuführen sind, dass einige derzeit im ITA vorgesehene Mechanismen und Verfahren nicht funktionieren. Die Kommission hofft, dass die übrigen WTO-Mitglieder in naher Zukunft in Gespräche eintreten werden.

EU-Handelskommissar Peter Mandelson erklärte dazu: "Dem ITA kommt unter allen Übereinkommen über Zollbefreiungen eine besondere Bedeutung zu. Allerdings dürfte es nach den technologischen Entwicklungen in den letzten zwölf Jahren nicht mehr dem neuesten Stand entsprechen. Wir brauchen ein ITA für das 21. Jahrhundert, von dem die Verbraucher und die Unternehmen in der EU auch in Zukunft profitieren."

Die Europäische Kommission tritt seit einiger Zeit für eine Aktualisierung des ITA ein. Mit dem derzeit gültigen Übereinkommen lassen sich einige Probleme nicht mehr lösen: Dies gilt etwa für den Abbau von nicht-tarifären Handelshemmnissen ebenso wie für die Ausweitung der darin erfassten Produkte, die der technologischen Entwicklung und Konvergenz Rechnung tragen soll, und für den Beitritt aller wichtigen Herstellerländer von IT-Produkten.

Die Kommission ist bestrebt, die Verhandlungen rasch einzuleiten und zu einem Abschluss zu bringen, damit das ITA binnen weniger Monate und nicht erst nach Jahren aktualisiert wird. So würde der Handel mit derartigen Produkten zusätzliche Impulse erhalten. Ferner lassen sich auf diese Weise die immer größeren Herausforderungen, die mit der technologischen Entwicklung und Konvergenz verbunden sind, am besten bewältigen. Die Kommission geht nach wie vor davon aus, dass eine Änderung der ITA-Kriterien auf einem Konsens zwischen allen Teilnehmerländern beruhen muss, so wie es im Übereinkommen selbst vorgesehen ist, und nicht von einigen Mitgliedern durch ein Verfahren herbeigeführt werden soll. Kürzlich haben die USA, Japan und Taiwan bei der WTO die Einrichtung eines Streitbeilegungspanels beantragt, um die zollrechtliche Behandlung bestimmter IT-Produkte durch die EU anzufechten.


Hintergrund

Das ITA wurde 1996 ausgehandelt und unterzeichnet, um den Handel mit IT- und Telekommunikationsprodukten durch die Abschaffung der Zölle auszuweiten, die auf eine gemeinsam festgelegte Produktgruppe erhoben werden. Auf die ursprünglich 14 Unterzeichner entfielen über 90% des weltweiten Handels mit IT-Produkten. Mittlerweile ist die Zahl der Unterzeichner auf 43 angewachsen. Sie vertreten 70 Länder oder gesonderte Zollgebiete und wickeln mehr als 97% des Handels mit IT-Produkten ab. Seit der Unterzeichnung des ITA hat der Handel mit IT-Produkten einen beispiellosen Aufschwung erlebt. Weltweit werden derzeit IT-Produkte im Wert von 1 500 Mrd. USD (gegenüber 600 Mrd. USD im Jahr 1996) exportiert, was einem Fünftel der globalen Ausfuhren von Fertigwaren entspricht.


Die Mitteilung der EU über eine Aktualisierung des ITA ist unter
http://ec.europa.eu/trade/issues/newround/pr150908_en.htm abrufbar.

Weitere Informationen dazu enthält das MEMO 08/562.

Nähere Einzelheiten über die Außenhandelspolitik der EU finden Sie
unter http://ec.europa.eu/trade


© Europäische Gemeinschaften, 1995-2008


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Quelle:
Pressemitteilung IP/08/1321, 15.09.2008
Europäische Kommission (KEG), Brüssel
Internet: www.ec.europa.eu, www.europa.eu/rapid/


veröffentlicht im Schattenblick zum 17. September 2008