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SOZIALES/122: Rückblick auf das Europäische Jahr der Chancengleichheit (Sozial Agenda)


Sozial Agenda Nummer 16 - Februar 2008
Magazin der Europäischen Kommission für Beschäftigung und Soziales

Rückblick auf das Europäische Jahr der Chancengleichheit

Hunderte Veranstaltungen in der ganzen EU trugen dazu bei, die Öffentlichkeit über gesellschaftliche Vielfalt zu informieren und ihren Nutzen herauszustellen


Wie viele sind sich eigentlich bewusst, wie groß das Spektrum der EU-Vorschriften zur Bekämpfung von Diskriminierung ist, das uns schützt? Offenbar nicht genug, denn laut einer Eurobarometer-Umfrage aus dem vergangenen Jahr glaubt lediglich ein Drittel der EU-Bürger (32 %) zu wissen, welche Rechte ihnen zustehen, falls sie diskriminiert oder belästigt werden sollten.

Das Europäische Jahr der Chancengleichheit (EYEO) für alle 2007 wollte dieses mangelnde öffentliche Bewusstsein beheben. Sein vorrangiges Ziel war es, die Bürger über das geltende Diskriminierungsverbot und ihr Recht auf Gleichbehandlung zu informieren, die Chancengleichheit für alle zu fördern und die Vorteile der Vielfalt hervorzuheben.

Die Begeisterung für das Europäische Jahr der Chancengleichheit übertraf alle Erwartungen. Auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene fanden 400 Veranstaltungen statt, bei denen die sowohl von der EU als auch den Einzelstaaten bereitgestellten Mittel in Höhe von 18,5 Mio. EUR guten Einsatz fanden. Unter anderem wurden nationale Sensibilisierungskampagnen (z. B. in Belgien und Österreich) durchgeführt und Auszeichnungen an private und öffentliche Unternehmen, die sich besonders um Vielfalt, Gleichbehandlung am Arbeitsplatz und wirksame Bekämpfung von Diskriminierungen bemühen, vergeben (z. B. in Deutschland und Luxemburg). In Zypern und Frankreich zeigte sich die Kampagne auf großen Musik- und Jugendfestivals wie den Solidays in Paris im Juli, während in Slowenien die "Gesichter des Jahres" - eine Gruppe von Menschen, die von Diskriminierung aus Gründen der Rasse, des Geschlechts oder einer Behinderung betroffen waren, - in Schulen über ihre Erfahrungen berichtete. Außerdem gab es Aufsatzwettbewerbe für Schulen, Fotowettbewerbe und Fortbildungsmaßnahmen für die Medien im Bereich der Diskriminierungsbekämpfung sowie Konferenzen, Umfragen und eine europaweite Informationskampagne. Die Abschlussveranstaltung des Europäischen Jahres der Chancengleichheit fand am 19. und 20. November in Lissabon statt. Die 700 Teilnehmer kamen aus allen 30 Partnerländern dieser gemeinsamen Anstrengung.

Frühere Europäische Jahre erwiesen sich als wirksam bei der Sensibilisierung der Bevölkerung für politische Fragen und halfen dabei, die Probleme ins Blickfeld der Entscheidungsträger zu rücken. So trug das Europäische Jahr gegen Rassismus 1997 dazu bei, wesentliche politische Fortschritte auf europäischer Ebene zu erzielen, insbesondere durch die Einfügung einer allgemeinen Antidiskriminierungsklausel in den EG-Vertrag. Dies wiederum führte zur Verabschiedung der Richtlinie zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft. Das Jahr 1997 trug ebenfalls zur Gründung des Europäischen Netzwerks gegen Rassismus bei, eines EU-weiten Dachverbands von Antirassismus-NRO, das auch eine Schlüsselrolle im laufenden Europäischen Jahr spielt.

Wie sieht es jedoch mit der Zukunft der Chancengleichheit in Europa aus? Wie kann die EU sicherstellen, dass die Errungenschaften des Europäischen Jahres auch noch lange nach den zahlreichen Veranstaltungen des Jahres 2007 Bestand haben?

Zum einen trug das Europäische Jahr der Chancengleichheit dazu bei, einen neuen Führungsprozess auf dem Gebiet der Chancengleichheit in Gang zu setzen, der Bestand haben dürfte. Die Mitgliedstaaten entwickelten erstmals nationale Strategien, die alle sechs in Artikel 13 des Amsterdamer Vertrages genannten Formen der Diskriminierung abdecken. Daraus entstand, in vielen Fällen ebenfalls zum ersten Mal, ein Dialog auf Ministerebene. Außerdem mussten sie erstmals einen Dialog mit der Zivilgesellschaft führen. In der tschechischen Republik und in Polen ebnete das Europäische Jahr den Weg zur Einrichtung eines strukturierten Dialogs zwischen Zivilgesellschaft und Staat über Diskriminierung aus Gründen der sexuellen Ausrichtung oder der Religion. In anderen Ländern, z. B. in Frankreich, ermöglichte das Europäische Jahr der Chancengleichheit die Wiederbelebung des bestehenden Dialogs zwischen öffentlichen Einrichtungen, Politik und den Beteiligten in der Bekämpfung der Diskriminierung.

Darüber hinaus sollte der dezentralisierte Ansatz des Europäischen Jahres der Chancengleichheit dazu führen, dass die Aktivitäten auch über 2007 hinaus fortgeführt werden und so bleibende Wirkung haben. Um den langfristigen Einfluss des Jahres weiter zu fördern, wird PROGRESS - das neue EU-Programm für Beschäftigung und Solidarität - einige der besten Ideen aufgreifen, die im Laufe des EYEO entstanden sind. Auf diese Weise sollen neue Ideen und neue Impulse aus dem Jahr zu den Bemühungen der EU in den Bereichen Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung beitragen.

Außerdem will die Kommission ihre Politik im Bereich der Chancengleichheit verstärken. Sie plant, Mitte des Jahres eine neue Gesetzesinitiative vorzulegen, die die Bekämpfung und Verhinderung der Diskriminierung aufgrund von Religion oder Weltanschauung, Alter oder sexueller Ausrichtung außerhalb des Arbeitsmarkts betrifft. Diese Gesetzesinitiative zielt auf alle Formen der Diskriminierung ab, ob aus Gründen des Geschlechts, der Rasse, der ethnischen Herkunft, der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung.

Ferner werden die slowenische und die französische EU-Präsidentschaft im Jahr 2008 sowie der im zweiten Halbjahr 2008 stattfindende Gleichstellungsgipfel zweifellos dafür sorgen, dass Ideen und Initiativen, die aus dem Europäischen Jahr der Chancengleichheit für alle hervorgegangen sind, weiterentwickelt werden und Früchte tragen.


Für weitere Informationen:
http://ec.europa.eu/employment_social/ eyeq/index.cfm?cat_id=SPLASH


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Quelle:
Sozial Agenda Nummer 16 - Februar 2008, S. 11-12
Magazin der Europäischen Kommission für Beschäftigung und Soziales
Europäische Kommission
GD Beschäftigung, Soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit
Dokumentationszentrum, B-1049 Brüssel
Fax: 0032-2/296 23 93
E-Mail: empl-info@ec.europa.eu
Internet: http://ec.europa.eu/employment_social/social_agenda/


veröffentlicht im Schattenblick zum 14. Juni 2008