Am kommenden Montag Abend muss sich die für Slowenien nachnominierte Violetta Bulc den Fragen der Abgeordneten des Verkehrsausschuss stellen. Maros Sefcovic soll nun Vizepräsident für die Energieunion werden. Er wird ebenfalls am Montag vom Umwelt- und Energieausschuss "gegrillt".

Die Nachnominierung der Slowenin war notwendig geworden, da das EU-Parlament Alenka Bratusek in der Anhörung als Vizepräsidentin für Energieunion abgelehnt hatte und sie anschließend ihre Kandidatur zurückzog (EU-Umweltnews [1]). Nach Junckers Plänen soll Bulc Verkehrskommissarin werden. Der eigentlich für Verkehr vorgesehene Slowake Maros Sefcovic ist nun als Vizepräsident für Energieunion vorgesehen und muss sich deswegen erneut der Befragung der Abgeordneten stellen.

Im Zuge der Umstrukturierung lenkte Juncker ein, dass der erste Vizepräsident und rechte Hand Junckers, Frans Timmermans, neben Deregulierung und institutionelle Beziehungen nun auch für Nachhaltigkeit zuständig sein soll.

Zahlreiche Umwelt- und Wirtschaftsverbände, Abgeordnete aus dem Umweltausschuss des Europäischen Parlaments, der Parlamentspräsident Martin Schulz sowie die Europäische Ressourcenplattform EREP und die deutsche Umweltministerin Barbara Hendricks haben sich dafür eingesetzt, dass Juncker Umwelt und Nachhaltigkeit stärker gewichtet. Die Umweltverbände hatten die Hoffnung, dass Juncker sein Mandat für den Umweltkommissar nachbessert, wenn er sein Personaltableau neu ordnen muss. Umweltverbände aus ganz Europa hatten mehrfach die Abgeordneten aufgefordert, die EU-Kommission abzulehnen, wenn Juncker nicht Umwelt einen höheren Stellenwert in seiner Kommission gibt (EU-Umweltnews [2]). Die Volksvertreter im Europäischen Parlament müssten deutlich machen, dass sie nur eine EU-Kommission akzeptieren können, die eine nachhaltige Umwelt, die Gesundheit der Bevölkerung und die dringend benötigte Transformation der europäischen Wirtschaft ernst nehmen.

Die Anhörungen der Slowenin Violetta Bulc und des Slowaken Maros Sefcovic sollen am 20.10. von 19-22.00 Uhr in Straßburg stattfinden. Heute entscheidet sich, ob Juncker an dem Zeitplan festhalten will, dass das Europäische Parlament am 22. Oktober über die neue EU-Kommission abstimmt. Das Plenum kann entweder der gesamten Kommission zustimmen oder sie in Gänze ablehnen. Ursprünglicher Plan war, dass die neue EU-Kommission am 1. November ihre Arbeit aufnimmt. [bv]