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INNEN/377: Europäisches Rückführungsprojekt erfolgreich abgeschlossen (BMI)


Bundesministeriums des Innern - Pressemitteilung vom 25. April 2007

Europäisches Rückführungsprojekt unter deutscher Federführung erfolgreich abgeschlossen


Am heutigen 25. April konnte eine weitere Sammelrückführung auf dem Luftweg erfolgreich abgeschlossen werden, an der sich unter deutscher Federführung Spanien, Frankreich, Luxemburg, die Niederlande, Polen, die Tschechische Republik und Italien beteiligten. Mit einem Flug sind insgesamt 26 Ausländer von Düsseldorf aus nach Togo und Kamerun rückgeführt worden, darunter 16 ausreisepflichtige Ausländer aus Deutschland.

Die heutige Maßnahme war die vierte Sammelrückführung im Rahmen eines europäischen Projekts, das zum überwiegenden Teil mit Geldern der Europäischen Union finanziert worden ist. Dabei konnten in den letzten sieben Monaten insgesamt 121 ausreisepflichtige Ausländer aus den beteiligten Staaten Frankreich, Großbritannien, Italien, Luxemburg, Malta, den Niederlanden, Österreich, Polen, der Schweiz, Spanien, der Tschechischen Republik und Deutschland rückgeführt werden. Deutschland hat dabei insgesamt 71 Personen abgeschoben, die sich teilweise früheren Abschiebungsversuchen durch Gewaltanwendung widersetzt hatten.

Das Bundesinnenministerium bewertet das erfolgreiche Rückführungsprojekt als weiteren wichtigen Schritt bei der konsequenten Umsetzung der europäischen Rückführungspolitik und der Bekämpfung illegaler Migration. Besonders betont wird die gute Zusammenarbeit der großen Anzahl beteiligter europäischer Partner und die Teilnahme von "jungen Mitgliedstaaten" der Europäischen Union, die das gemeinsame Interesse an dieser Aufgabe belegen. Die positiven Ergebnisse des Projekts haben einmal mehr bestätigt, dass die europäische Zusammenarbeit geeignet ist, zur Lösung von Rückführungsproblemen maßgeblich beizutragen.

Deutschland wird diesen Weg mit weiteren Maßnahmen ausbauen und die europäischen Partner einladen, sich hieran zu beteiligen. Nach Abschluss der laufenden Vorbereitungen beabsichtigt Deutschland im Herbst 2007 mit weiteren Maßnahmen zur Verbesserung der Rückführung zu beginnen. Die Bundespolizei hatte für das aufwändige Projekt den Planungsauftrag und führte die Maßnahme gemeinsam mit den Bundesländern und den europäischen Partnerstaaten durch.


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Quelle:
Pressemitteilung vom 25. April 2007
Bundesministerium des Innern
Alt-Moabit 101D, D-11014 Berlin
Telefon: 01888 681-0, Telefax: 01888 681-2926
E-mail: poststelle@bmi.bund.de
Internet: http://www.bmi.bund.de/


veröffentlicht im Schattenblick zum 27. April 2007