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AUSSEN/114: Ferrero-Waldner besucht Libyen zur Stärkung der bilateralen Beziehungen (KGE)


Europäische Kommission - Brüssel, 6. Februar 2009

EU-Kommissarin Ferrero-Waldner besucht Libyen zur Stärkung der bilateralen Beziehungen


Benita Ferrero-Waldner, EU-Kommissarin für Außenbeziehungen und Europäische Nachbarschaftspolitik, reist am 9./10. Februar nach Tripolis, wo sie mit Vertretern der libyschen Regierung zusammentrifft. Bei den Gesprächen wird es um die Fortschritte gehen, die seit Aufnahme der Verhandlungen über ein Rahmenabkommen zwischen der EU und Libyen im November letzten Jahres in den bilateralen Beziehungen erzielt wurden. Die Kommissarin wird in Tripolis die zweite Runde dieser Verhandlungen eröffnen. Anlässlich des Besuchs wird auch die Programmplanung der finanziellen Zusammenarbeit der EU mit Libyen bis 2013 eingeleitet.

Vor ihrer Abreise nach Tripolis erklärte Ferrero-Waldner: "Libyen hat das Potenzial, ein bedeutender Partner für die EU im Mittelmeerraum und in Afrika zu werden. In wichtigen Bereichen wie Handel, Energie und Entwicklung des afrikanischen Kontinents haben wir gemeinsame Interessen. Daher bin ich entschlossen, den Aufbau unserer Beziehungen durch eine Politik des Dialogs, der Zusammenarbeit und des Engagements voranzubringen." Sie fügte hinzu: "Die große Zahl der Migranten, die nach Libyen und in die EU kommen, ist für beide Seiten zunehmend besorgniserregend. Deshalb werde ich diese schwierige Frage bei den Beratungen in Libyen ansprechen, damit die bestmögliche Form der Zusammenarbeit gefunden werden kann.

Mit der Vereinbarung über die Beziehungen zwischen Libyen und der Europäischen Union, die Kommissarin Ferrero-Waldner und Staatssekretär al-Obeidi am 23. Juli 2007 unterzeichneten, werden verschiedene Verpflichtungen eingegangen, deren Umsetzung bereits in Angriff genommen wurde oder derzeit vorbereitet wird. In der Vereinbarung wird insbesondere auf die Bereiche von gemeinsamem Interesse wie Handel, Migration, Bildung, öffentliche Gesundheit, Kultur usw. eingegangen

Im November 2008 leiteten die Kommission und Libyen Verhandlungen über ein umfassendes Abkommen ein, das folgende Themen zum Gegenstand haben soll: politischer Dialog und Zusammenarbeit im Bereich Außen- und Sicherheitspolitik, Schaffung einer möglichst tiefgreifenden und weitreichenden Freihandelszone, Zusammenarbeit in Schlüsselbereichen von beiderseitigem Interesse wie Energie, Verkehr, Migration, Visa, Justiz und Inneres oder Umwelt sowie in anderen Bereichen wie Meerespolitik und Fischerei, Bildung oder Gesundheit.

Wenn das künftige Rahmenabkommen den erklärten ehrgeizigen Absichten der Parteien tatsächlich entspricht, birgt es großes Potenzial für den Aufbau einer Zusammenarbeit, die Zunahme von Handel und Investitionen zwischen Libyen und der EU sowie den politischen Dialog über wichtige Fragen.

Benita Ferrero-Waldner erklärte: "Das Abkommen wird nicht nur die Beziehungen zwischen der EU und Libyen stärken, sondern auch maßgeblich zu den derzeitigen Bemühungen Libyens beitragen, seine Stellung innerhalb der internationalen Gemeinschaft zu konsolidieren."

Über 25 Kommissionsbeamte verschiedener Dienststellen werden an dieser Verhandlungsrunde teilnehmen.

Die Kommission unterstützt seit 2006 das libysche Gesundheitswesen durch technische und finanzielle Hilfe für das Zentrum für Infektionskrankheiten in Benghazi. Hierfür wurden bereits über 8 Mio. EUR zur Verfügung gestellt. Die Kommission wird in Kürze einen Vertrag mit einer führenden medizinischen EU-Einrichtung schließen, um Libyen bei der Ausarbeitung einer nationalen Strategie zur Bekämpfung von HIV/AIDS zu unterstützen. Darüber hinaus konnten dank der Solidarität einiger Mitgliedstaaten bereits mehrere HIV-infizierte Kinder aus Libyen in Europa behandelt werden.

Weitere Informationen unter:
http://europa.eu.int/comm/external_relations/libya/intro/index.htm

Copyright Europäische Gemeinschaften, 1995-2009


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Quelle:
Pressemitteilung IP/09/227, 06.02.2009
Europäische Kommission (KEG), Brüssel
Internet: www.ec.europa.eu, www.europa.eu/rapid/


veröffentlicht im Schattenblick zum 10. Februar 2009