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TREFFPUNKT TEL AVIV/014: Stellungnahme der Kampagne "Willkommen in Palästina" zum Einreiseverbot (KoPI)


KoPI - Deutscher Koordinationskreis Palästina Israel - 07.07.2011
Für ein Ende der Besatzung und einen gerechten Frieden

Pressemitteilung der internationalen Initiative "Willkommen in Palästina"

Die Kampagne "Willkommen in Palästina" beantwortet das israelische Einreiseverbot für internationale Menschenrechtsbesucher


Bethlehem und Jerusalem, 7. Juli 2011. Die israelischen Behörden eskalieren die Angriffe auf alle, die verdächtigt werden, an den friedlichen Veranstaltungen der Kampagne "Willkommen in Palästina" teilzunehmen. Die israelischen Behörden haben Hunderte von Namen an Fluggesellschaften geschickt mit der Aufforderung, die Beförderung der Personen auf dieser Liste zu verweigern. Etliche Menschen auf der Liste, die Flüge gebucht hatten, erhielten Briefe von den Fluggesellschaften, mit denen ihre Reservierungen "basierend auf einem Anliegen der israelischen Behörden" annulliert wurden. Wir fordern die Fluggesellschaften auf, solche provokativen, erpresserischen und illegalen Aktionen der israelischen Regierung nicht zu akzeptieren. Es ist besorgniserregend, daß der israelische Premierminister den Minister für Innere Sicherheit instruiert hat, die israelischen Behörden sollten "mit Nachdruck" gegen jene vorgehen, die es zum Flughafen Ben Gurion schaffen.

Die Besucher, die am Freitag aus den USA und Europa kommen, fühlen sich den Prinzipien des internationalen und humanitären Rechts verpflichtet und glauben uneingeschränkt an Gewaltlosigkeit. Sie wurden von mehreren Dutzend zivilgesellschaftlichen palästinensischen Organisationen und Gruppen eingeladen. Sie haben erklärt, daß der einzige Weg, Palästinenser zu besuchen und mit ihnen zusammenzuarbeiten, über die israelischen Grenzkontrollen führe. Sie haben sich verpflichtet, diese Grenzkontrollen in geordneter, friedlicher und vollkommen transparenter Weise zu passieren.

Die Besucher haben auf den Herkunftsflughäfen gründliche Sicherheitsprozeduren durchlaufen, bevor sie ins Flugzeug steigen, und stellen in keiner Weise eine Bedrohung dar. Die Propagandaanstrengungen, Menschenrechtsaktivisten als "Unruhestifter" und sogar "gewalttätig" darzustellen (in dem Versuch, sie zu dämonisieren und zu entmenschlichen, um Gewalt gegen sie zu rechtfertigen) ist einfach nicht glaubhaft und geradezu lächerlich. Wir sind froh darüber, daß dieses Ereignis offen zeigt, daß die israelische Politik gegenüber allem und jedem, der mit "Palästinensern" zu tun hat, diktatorisch, rassistisch und kriminell ist und sich nicht an die grundlegenden Elemente der Demokratie oder der Menschenrechte hält.

Besucher, die von einem Land zum anderen reisen, haben Rechte, festgelegt in internationalem Recht und in bilateralen Verträgen. Unsere ausländischen Besucher bestehen darauf, mit dem gleichen Respekt behandelt zu werden, den israelische Bürger erfahren, wenn sie in ihre Länder reisen. Jene, deren Reservierung storniert wurde, werden ihr Recht auf Protest wahrnehmen, die Anstrengung von Gerichtsverfahren in ihren Herkunftsländern eingeschlossen. Wir werden zudem im Rahmen unseres kontinuierlichen Unterfangens, die rassistische Politik Israels bloßzustellen, Klage vor israelischen Gerichten einreichen.

Am 8. Juli werden auf Flughäfen in Europa eine Anzahl friedlicher Proteste stattfinden, und wir bitten alle zivilisierten Menschen weltweit eindringlich, gegen diese undemokratischen Vorgehensweisen zur Unterdrückung von Redefreiheit und legaler Reise zu protestieren. Wir bitten die Medien, darauf zu bestehen, Zugang zu erhalten und fair über die israelische Strategie berichten zu können, die gegen die Menschenrechte der internationalen Solidaritätsaktivisten bevor, während und wenn sie auf dem israelischen Flughafen angekommen sind, verstößt. Wir fordern Israel auf, alle Anweisungen, die ihren "Grenzkontrollbeamten" in Bezug auf Reisende erteilt wurden, die beabsichtigen, Palästinenser zu besuchen, zu veröffentlichen.

Die "Willkommen in Palästina"-Kampagne hat erfolgreich die israelischen Versuche aufgedeckt, Palästinenser zu isolieren und gefangenzuhalten sowie ausländische, internationale Besucher daran zu hindern, zu kommen und herauszufinden, was sich vor Ort wirklich abspielt.

Am Freitag, den 8. Juli werden wir um 10 Uhr im Friedenszentrum von Bethlehem (Bethlehem Peace Center), das sich auf dem Geburtsplatz (Nativity Square) befindet, eine Pressekonferenz abhalten, um die weiteren Schritte, die wir unternehmen werden, anzukündigen und Fragen zu beantworten.


AlJazeera-Bericht auf englisch:
http://english.aljazeera.net/indepth/features/2011/07/201175145243628145.html

Widerstand gegen israelische Apartheid auf dem Flughafen Ben Gurion:
http://mondoweiss.net/2011/06/challenging-israeli-apartheid-starting-at-ben-gurion-airport.html
http://mondoweiss.net/2011/06/challenging-israeli-apartheid-starting-at-ben-gurion-airport.html

Mazin Qumsiyeh, Ph.D.
http://qumsiyeh.org
http://palestinejn.org
http://pcr.ps
http://IMEMC.or
http://www.alrowwad-acts.ps

Deutscher Kontakt:
Sophia Deeg, sophia_deeg@yahoo.de
Web: www.kopi-online.de/8juli2011



Übersetzung aus dem Englischen:
KoPi und Redaktion Schattenblick (ab 2. Absatz)


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Quelle:
Pressemitteilung der internationalen Initiative "Willkommen in
Palästina" vom 7. Juli 2011
KoPI - Deutscher Koordinationskreis Palästina Israel
E-Mail: 8juli2011@kopi-online.de
Internet: www.kopi-online.de/8juli2011


veröffentlicht im Schattenblick zum 8. Juli 2011