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ATTAC/1333: EZB darf Griechenland nicht weiter erpressen


Pressemitteilung
Blockupy Frankfurt
17.‍ ‍Mai 2012

EZB darf Griechenland nicht weiter erpressen

Attac fordert Schuldenaudit und ausreichend Liquidität für griechisches Bankensystem / Blockupy-Begleitprogramm mit internationalen Gästen



Scharf kritisiert Attac die Strategie der Europäischen Zentralbank (EZB), mehreren griechischen Banken keine weitere Liquidität zur Verfügung zu stellen. "Mit dieser Entscheidung beteiligt sich die EZB an der Erpressung Griechenlands. Sie will das Land zwingen, die desaströse Austeritätspolitik fortzuführen, die weder tragbar noch erfolgreich ist", sagte Thanos Contargyris von Attac Hellas, der gerade auf dem Weg von Athen nach Frankfurt ist, um an den Blockupy-Protesten teilzunehmen. Angesichts erster Berichte über einen drohenden Bankrun in Griechenland warf er der EZB vor, eine dramatische Eskalation der Krise in Kauf zu nehmen.

"Statt zuzusehen, wie die EZB sich jetzt auch noch massiv in die griechischen Wahlen einmischt, muss endlich die Zentralbank selbst unter demokratische Kontrolle gestellt werden", so Stephan Lindner, Mitglied im bundesweiten Koordinierungskreis des globalisierungskritischen Netzwerks Attac, der in Frankfurt bereits an den Blockupy-Protesten teilnimmt. "Die EZB trägt große Mitschuld an dem wirtschaftlichen Desaster, das die Politik der Troika in Griechenland angerichtet hat. Deshalb darf ihr jetzt nicht erlaubt werden, sich einfach aus der Verantwortung dafür zu stehlen", so Lindner in Frankfurt weiter.

Am morgigen Freitag wird im Rahmen der Blockupy-Aktionstage um 15 Uhr im Festsaal des Studierendenhauses (Campus Uni Bockenheim) eine Podiumsdiskussion mit Sonia Mitralia (Kommission für ein Schuldenaudit, Griechenland), Angela Klein (Sozialistische Zeitung) und Stephan Lindner stattfinden.

Als Alternative zu einer immer weiteren Verschuldung und blühenden Korruption, in die auch zahlreiche deutsche Konzerne verstrickt sind, fordert Attac bereits seit längerem ein Schuldenaudit. Bei einem Schuldenaudit werden alle Schulden unter den Gesichtspunkten Legalität, Legitimität, Verwerflichkeit und Tragfähigkeit untersucht. Schulden, die unter diesen Aspekten negativ zu bewerten sind, müssen gestrichen werden. Gleichzeitig werden mit einem solchen Verfahren die Strukturen aufgedeckt, die in den letzten Jahren in die starke Verschuldung geführt haben.

Dazu Sonia Mitralia, Mitglied im griechischen Komitee für ein Schuldenaudit, die im Rahmen von Blockupy auch eine Rede auf der Abschlusskundgebung der für Samstag geplanten Demonstration halten wird: "Die letzten Wahlen haben gezeigt, dass in Griechenland eine klare Mehrheit die Politik der Troika ablehnt. Durch ein Schuldenaudit können die Menschen ihr Schicksal wieder selbst in die Hand nehmen. Deshalb gewinnt die Idee in Griechenland auch immer mehr Anhänger. SYRIZA hat unsere Forderung sogar zu einem der fünf Punkte erklärt, auf deren Grundlage sie mit anderen Parteien Koalitionsgespräche führen wollten".


Auswahl geplanter Attac-Veranstaltungen im Rahmen von Blockupy

ACHTUNG: Auf Grund des Verbots der Stadt Frankfurt für einige zuvor auf öffentlichen Plätzen geplante Veranstaltungen, mussten einige Veranstaltungsorte kurzfristig verlegt werden.

Fr., 13:00-15:00 Uhr, DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77
Strategie-Workshop "Steuern, Zentralbankpolitik.....und öffentliche Verschuldung"
Gemeinsame Veranstaltung des Europäischen Attac Netzwerks und der Joint Social Conference u.a. mit Franco Carminati (Attac Belgien) und Karsten Peters, Attac Deutschland)

Fr., 15:00-17:00 Uhr, Festsaal des Studierendenhauses, Uni Campus Bockenheim
"Wie setzen wir Schulden-Audits durch?"
Gemeinsame Veranstaltung von Attac Deutschland und CADTM Belgien Mit Angela Klein (SoZ, Köln), Sonia Mitralia (Griechisches Komitee gegen die Schulden, Athen), Myriam Bourgy (CADTM, Belgien), Stephan Lindner (Attac Deutschland)

Fr., 19.00-21.00 Uhr, DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77
"Europa gegen die Diktatur der Banken und Konzerne!"
Nach den Wahlen in Frankreich und Griechenland. Eine Veranstaltung des Europäischen Attac Netzwerks u.a. mit Verveine Angeli (Attac Frankreich), Thanos Contargyris ( Attac Hellas) und Zeitzeugen von Attac Spanien, Attac Österreich und Attac Portugal

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Quelle:
Pressemitteilung vom 17.05.2012
Pressesprecherin Attac Deutschland
Frauke Distelrath
Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; Fax: 069/900 281-99
E-Mail: presse@attac.de
Internet: www.attac.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 18. Mai 2012