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NEWSLETTER/189: Bremer Friedensforum 5 vom 16. April 2018


Newsletter Bremer Friedensforum 5 vom 16. April 2018


Inhalt heute:
Bevorstehende Veranstaltungen - (weitere im Terminkalender unten)

01. Autonome Waffen müssen verboten werden
02. Kampf um die Abrüstung der Atomwaffen

Berichte/Interviews/Erklärungen/Initiativen

03. Bremer Friedensforum verurteilt völkerrechtswidrigen Angriff auf Syrien
04. Proteste gegen Militärschläge
05. Ostermarsch-Nachlese "Abrüsten jetzt!"
06. Ostermarsch-Dokumentation im TV
07. Über 40.000 Unterstützer*innen für den Aufruf "Abrüsten statt aufrüsten"
08. Atomwaffen abschaffen - 20 Wochen gegen 20 Bomben in Büchel
09. Aktionswoche Ramstein

10. Bremer Friedensforum im Netz
11. Aus dem Terminkalender
12. In eigener Sache


BEVORSTEHENDE VERANSTALTUNGEN (weitere im Terminkalender unten)

1. Autonome Waffen müssen verboten werden

Bremen. Im "Cyberpeace Café" spricht am Donnerstag, 19. April, Prof. Dr. Hans-Jörg Kreowski, Vorstandsmitglied des Forums InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung, zum Thema "Autonome Waffen müssen verboten werden". Die Veranstaltung findet um 18 Uhr in der Universität Bremen, Mehrzweckhochhaus MZH 1090 in der Bibliothekstraße (nahe Straßenbahnhaltestelle Universität Zentralbereich) statt.

Autonome Waffen sollen so programmiert werden, dass sie ihre Ziele eigenständig suchen und ihr Zerstörungs- und Tötungspotential ohne weiteres Zutun von Menschen einsetzen. An dieser weiteren Perversion der Kriegsführung wird seit Jahren intensiv geforscht und entwickelt. In dem Vortrag soll geklärt werden, was es mit diesen neuen Waffen auf sich hat und warum sie verboten werden müssen. Das Cyberpeace-Café dient der Information und Diskussion von Aspekten digitaler Kriegsführung und von friedlichen Alternativen. Seit einiger Zeit wird innerhalb der Bundeswehr eine Organisationseinheit Cyber- und Informationsraum aufgebaut. Deutschland beteiligt sich damit auch ganz offiziell an der weltweiten Cyberaufrüstung. Neben Heer, Luftwaffen, Marine und Weltraum, soll nun auch der digitale Raum als fünfte Domäne der Kriegsführung weiter erschlossen werden. Bedroht sind vor allem auch zivile Infrastrukturen wie Strom- und Wasserversorgung, Verkehr, Gesundheitswesen und die Netzwerke von Staat und Wirtschaft. Insgesamt hat sich die Kriegsführung in den letzten Jahrzehnten durch den massiven Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnik verändert. Cyberkrieg kann dafür als Oberbegriff dienen.

Veranstalter*nnen: Cyberpeace-Team Bremen, Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) - Regionalgruppe Bremen, Bremer Friedensforum, Bremische Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung, Rosa-Luxemburg-Initiative - Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.


2. Kampf um die Abrüstung der Atomwaffen

Bremen. Am Dienstag, 15. Mai, diskutieren um 19 Uhr in der Villa Ichon, Goetheplatz 4 Lars Pohlmeier, Gerhard Baisch und Volkert Ohm zum Thema "Kampf um die Abrüstung der Atomwaffen - Hoffnungen, Niederlagen und Erfolge - Was können wir daraus lernen?". Die Moderation übernimmt Barbara Heller vom Bremer Friedensforum.

Mit dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag von September 2017 ist eine neue Bühne im jahrzehntelangen Abrüstungsprozess eröffnet, ein Erfolg der gemeinsamen Anstrengung der Nicht-Atomwaffen-Staaten mit der Zivilgesellschaft, gewürdigt mit der Verleihung des Friedensnobelpreises 2017 an ICAN. Das Abkommen ist noch nicht in Kraft und steht unter heftigem Beschuss durch die USA und die NATO-Staaten. Ein Skandal, dass auch die Bundesregierung bisher nicht einmal in Erwägung zieht, dem Vertrag beizutreten. Es wird auf die Friedensbewegung ankommen, unsere Regierung von diesem Verweigerungskurs abzubringen und sie zu veranlassen, an der atomaren Abrüstung konstruktiv mitzuwirken. Dazu gehört die Forderung, in der NATO die Atombomben aus Büchel abzuziehen, die Beendigung der Mitwirkung in der nuklearen Planungsgruppe und die Unterzeichnung des Verbotsvertrags. Mit allen Mitteln muss verhindert werden, dass die USA den INF-Vertrag aufkündigen und erneut versuchen, Mittelstreckenraketen in Europa aufzustellen.

Veranstalter*innen: Bremer Friedensforum / IALANA - Bremen / IPPNW - Bremen


BERICHTE/INTERVIEWS/ERKLÄRUNGEN/INITIATIVEN
3. Bremer Friedensforum verurteilt völkerrechtswidrigen Angriff auf Syrien

Bremen. Ohne dass gesicherte Erkenntnisse über den Einsatz chemischer Kampfstoffe in Douma vorliegen, haben US-amerikanische, französische und britische Marine- und Luftstreitkräfte über 100 Raketen und Marschflugkörper auf staatliche syrische Ziele abgefeuert. Obwohl die Beratungen im UN-Sicherheitsrat nicht abgeschlossen waren, erteilten die Staatsoberhäupter der USA, Frankreichs und Großbritannien den Einsatzbefehl. Weder lag ein Angriff auf diese Staaten vor, der Selbstverteidigungsmaßnahmen gerechtfertigt hätte, noch ein Mandat des UN-Sicherheitsrats. Die Handlungen dieser drei westlichen UN-Sicherheitsratsmitglieder haben das Völkerrecht gebrochen. Donald Trump, Emmanuel Macron und Theresa May müssen dafür angeklagt werden - ebenso wie die Täterschaft des mutmaßlichen Chemiewaffenangriffs auf Douma strafrechtlich verfolgt werden muss, fordert das Bremer Friedensforum in einer Erklärung.

Darin heißt es weiter: "Die Bundesregierung hat sich gegen eine militärische Beteiligung an einen Angriff auf Syrien ausgesprochen. Die Bundesregierung muss den völkerrechtwidrigen Angriff verurteilen. Wir fordern, dass die Bundeswehr aus der Region unverzüglich abgezogen wird. Wir verlangen von der Bundesregierung zu unterbinden, dass militärische Einrichtungen auf deutschem Territorium von NATO-Verbündeten für völkerrechtswidrige Angriffshandlungen genutzt werden. Wir sehen mit sehr großer Sorge, dass das Völkerrecht als Eckpfeiler der internationalen Beziehungen durch Kriegshandlungen westlicher Staaten fortgesetzt verletzt wird. Um hier nur die gravierendsten Beispiele zu nennen: Der NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien 1999, der US-amerikanisch-britische Angriffskrieg gegen den Irak 2003, die Marschflugkörperangriffe der USA auf das syrische Al-Schairat am 7. April 2017 und jetzt wieder. Es bedarf seitens der Bundesregierung großer Anstrengungen, das Verhältnis zu Russland zu entspannen, eine gleichberechtigte Beziehung aufzubauen, um die Kontroversen konstruktiv zu lösen. Wir brauchen Abrüstung statt Aufrüstung. Das Bremer Friedensforum wird weiterhin dazu beitragen, auch in der Hansestadt diesen Forderungen Nachdruck zu verleihen."


4. Proteste gegen Militärschläge

Bremen. Spontan reagierte das Bremer Friedensforum auf die Raketenschläge gegen Syrien. 180 Bremerinnen und Bremer versammelten sich von einem Tag auf den anderen bei einer Mahnwache auf dem Marktplatz, um ihrer Sorge um eine mögliche Konfrontation zwischen den USA und Russland Ausdruck zu verleihen. "Deeskalation jetzt" lautete das Motto. Während der einstündigen Kundgebung wurden internationale Reaktionen wiedergegeben, so auch die Bemerkung des UN-Sondergesandten für Syrien Staffan de Misura: "Eine Eskalation der derzeitigen Spannungen zwischen den Großmächten USA und Russland könnte verheerend sein." Bericht und Fotos siehe unter [1].


5. Ostermarsch-Nachlese "Abrüsten jetzt!"

Bremen. Weit über tausend Bremer Bürger und Bürgerinnen aus Bremen und Umgebung setzten sich auf dem Ostermarsch gegen Waffenexport, Bundeswehreinsätze im Ausland, Militarisierung, gegen die aggressive Russlandpolitik und für Abrüstung der Nuklear-Waffen ein. Ein Film von Sönke Hundt für Weltnetz TV kann auch auf unserer Website https://www.bremerfriedensforum.de/aktuelles/ abgerufen werden. Am Ostermontag trafen sich in Garlstedt Freiedensfreund*innen vor dem Tor der Logistikschule der Bundeswehr [2].

Film:
https://weltnetz.tv/video/1451-ostermarsch-2018-bremen

Bilanz bundesweit:
https://www.friedenskooperative.de/newsletter-april2018


6. Ostermarsch-Dokumentation im TV

Bremen. Radio Weser.TV zeigt am Dienstag, 17. April, einen 35-minütigen Film von Wilfried Hoberg über den kürzlichen Ostermarsch in Bremen. Sendebeginn ist um 21.15 Uhr (Kabelkanal 12). Der Film kann auch als Live-Stream im Internet gesehen werden: www.radioweser.tv (normalerweise - derzeit gibt es aber offensichtlich technische Probleme).


7. Über 40.000 Unterstützer*innen

Berlin. Nach den Ostermärschen haben mittlerweile über 40.000 Unterstützer*innen den Aufruf "Abrüsten statt aufrüsten" online oder offline unterschrieben. "Wir danken allen, die Unterschriften gesammelt haben und rufen dazu auf, weiter zu sammeln, zum Beispiel am 1. Mai, wenn wieder zahlreiche Aktionen stattfinden werden. Die Unterschriftenlisten können auf unserer Webseite abruesten.jetzt heruntergeladen werden oder über friekoop@friedenskooperative.de oder frieden-und-zukunft@t-online.de bestellt werden", teilt der Arbeitsausschuss "Initiative abrüsten statt aufrüsten" mit.

https://abruesten.jetzt/#aufruf


8. Atomwaffen abschaffen - 20 Wochen gegen 20 Bomben in Büchel

Büchel/Bremen. Die Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt" wurde vom Trägerkreis "Atomwaffen abschaffen" ins Leben gerufen. Das Bremer Friedensforum gehört dem Trägerkreis an. Die diesjährige Aktionspräsenz am Atomwaffenstandort in Büchel startete am 26. März.

www.atomwaffenfrei.de

Eine Gruppe aus Bremen wird auch in diesem Jahr teilnehmen. Interessent*innen wenden sich bitte an das Bremer Friedensforum.


9. Aktionswoche Ramstein

Berlin/Bremen. Die Kampagne "Stopp Air Base Ramstein - Keinen Drohnenkrieg!" [https://www.ramstein-kampagne.eu/ueber-uns/] klärt über die zentrale Rolle auf, die Ramstein in der NATO-Kriegsführung spielt und versucht, mit vielfältigen Aktionen ein Klima in der Gesellschaft zu schaffen, das eine Schließung der Militärbasis auf die politische Tagesordnung setzt.

Das bisherige Programm der Aktionswoche vom 23. Juni bis 1. Juli 2018 ist veröffentlicht unter [3].

Eine Gruppe aus Bremen wird auch in diesem Jahr teilnehmen. Interessent*innen wenden sich bitte an das Bremer Friedensforum.


10. BREMER FRIEDENSFORUM IM NETZ

Mehr Informationen bringt die Internetseite des Bremer Friedensforums: www.bremerfriedensforum.de. Wir empfehlen auch die täglich mehrfach aktualisierte Facebook-Seite des Bremer Friedensforums. Sie kann auch gelesen werden, ohne Mitglied in dem sozialen Netzwerk zu sein (einfach das "f" von www.bremerfriedensforum.de anklicken!). Wer bei Facebook ist, bitte dort ruhig öfter mal den Daumen hoch (Gefällt mir). Auch für Kommentare sind die Redakteure und LeserInnen der Facebook-Seite dankbar. Friedenspolitische News auch auf Twitter!

http://www.bremerfriedensforum.de
http://www.facebook.com/bremerfriedensforum
https://twitter.com/ekkehardlentz1


11. WICHTIGE TERMINE

• seit 26. März, Aktionspräsenz am Atomwaffenstandort in Büchel, "Atomwaffen abschaffen - 20 Wochen gegen 20 Bomben in Büchel"
www.atomwaffenfrei.de

• 17. April, 19:30 Uhr, Villa Ichon, Goetheplatz 4, Bremen, "Europa, was nun? Trump, Brexit, Migration und Eurokrise", mit Dr. Andreas Wehr, Berlin
http://www.masch-bremen.de/

• 19. April, 18:00 Uhr, Universität Bremen (Mehrzweckhochhaus (MZH), Bibliothekstr. 5, Raum MZH 1090, nahe Straßenbahnhaltestelle Universität Zentralbereich), Cyberpeace-Café mit Hans-Jörg Kreowski (Vorstandsmitglied FIfF): "Autonome Waffen ... ... müssen verboten werden!"

• 1. Mai, DGB-Demonstration Bremen, Aufstellung Parkplatz Weserstadion, 12:00 Uhr Kundgebung Domshof

• 4. Mai, 10:30 Uhr, Bahrs Plate, Bremen-Blumenthal, anschließend Bunker Valentin" 12:30 Uhr Schützenhof Bremen-Gröpelingen, gemeinsames Gedenken mit der Amicale Belge de Neuengamme

• 15. Mai, 19:00 Uhr, Villa Ichon, Goetheplatz 4, Bremen, Lars Pohlmeier, Gerhard Baisch und Volkert Ohm diskutieren zum Thema "Kampf um die Abrüstung der Atomwaffen - Hoffnungen, Niederlagen und Erfolge - Was können wir daraus lernen?". Moderation: Barbara Heller, Bremer Friedensforum

• 18. Mai, 19:00 Uhr, Überseemuseum Bremen, Moshe Zuckermann: "Antisemitismus! Ein Vorwurf als Herrschaftsinstrument"

• 5. Juni, 19:00 Uhr, Villa Sponte, Osterdeich 59B, Bremen, Alia Rayyan: "Reviewing Jerusalem - Kunst, Politik, Gesellschaft. Zur Identitätstiftung für die Palästinenser unter Besatzung"

• 23. Juni bis 1. Juli, Aktionswoche "Stopp Air Base Ramstein"

• 6. August, 12 bis 13 Uhr, Bremen, Marktplatz, Mahnwache zum 73. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki
www.bremerfriedensforum.de

• 31. August, 18 Uhr, Bremen, DGB-Haus, Veranstaltung zum Antikriegstag mit Wolfgang Lemb, Hauptvorstand der IG Metall

• 1. September, 12 Uhr, Bremen, Marktplatz, Kundgebung zum Antikriegstag mit Wolfgang Lemb, Hauptvorstand der IG Metall


Regelmäßige Termine:

• Treffen Bremer Friedensforum: jeden ersten Donnerstag im Monat um 18.30 Uhr in der Villa Ichon, Goetheplatz 4

• Jeden Donnerstag, 17 bis 18 Uhr, Mahnwache Bremer Friedensforum, Marktplatz, in den Wintermonaten: Unser Lieben Frauenkirchhof

• Jeden dritten Freitag im Monat, 12 bis 13 Uhr, Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen an der Domsheide (vor "Kapitel 8")

• Jeden Freitag, 17 Uhr, Kundgebung der "Nordbremer Bürger gegen Krieg", Bremen-Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Straße/Breite Straße

Weitere Termine aus der Friedensbewegung:
http://www.friedenskooperative.de/termine.htm

Weitere Informationen aus der Friedensbewegung:
www.friedensratschlag.de/


12. IN EIGENER SACHE

Bleiben Sie bitte dem Bremer Friedensforum gewogen und sparen Sie nicht mit Vorschlägen, Ergänzungen, Texten und anderen Reaktionen an: info@bremerfriedensforum.de. Bei dieser Gelegenheit möchten wir auch gern darauf hinweisen, dass das Bremer Friedensforum auf ehrenamtlicher Basis arbeitet.
Und: Friedensarbeit kostet auch Geld! Im Unterschied zu Rüstungsproduzenten erhalten wir keine staatliche Unterstützung aus Steuergeldern, sondern finanzieren unsere Arbeit ausschließlich aus Spenden.


Verweise:

[1] https://www.bremerfriedensforum.de/998/aktuelles/Widerstand-gegen-Trumps-angekuendigte-Militaerschlaege/

[2] Ostermarsch-Nachlese Bremen und Garlstedt:
https://www.bremerfriedensforum.de/991/aktuelles/Abruesten-jetzt%EF%BF%BDWeit-ueber-tausend-Ostermarschiererinnen-in-Bremen/
https://www.bremerfriedensforum.de/992/aktuelles/Ostermarsch-Aktion-vor-Logistikschule-der-Bundeswehr-in-Garlstedt/

[3] https://www.ramstein-kampagne.eu/category/aktionswoche-2018/programm-2018/

*

Quelle:
Newsletter Bremer Friedensforum 5 vom 16. Apil 2018
Bremer Friedensforum
Villa Ichon, Goetheplatz 4 - 28203 Bremen
Telefon: 0049 - (0) 421-3 96 18 92
E-Mail: info@bremerfriedensforum.de
http://www.bremerfriedensforum.de
http://www.facebook.com/bremerfriedensforum


veröffentlicht im Schattenblick zum 19. April 2018

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