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NEWSLETTER/157: Bremer Friedensforum 10 vom 12. September 2015


Newsletter Bremer Friedensforum 10 vom 12. September 2015


Inhalt heute:
  1. Heute Aktionstag: Stoppt den Krieg in Kurdistan
  2. Lillian Rosengarten: "Als Jüdin gegen Zionismus"
  3. Klartext auf Antikriegskonferenz
  4. Kampagne Stopp Ramstein: Kein Drohnenkrieg
  5. Für eine atomwaffenfreie Welt
  6. Anfrage Fraktion Die Linke in der Bremischen Bürgerschaft
  7. US-Deserteur André Shepherd erhält Menschenrechtspreis der Stiftung PRO ASYL
  8. AGDF und EAK: Keine Konzerte der Bundeswehr in Kirchen
  9. Neue Ausgabe Friedensjournal
  10. Broschüre "Gezielte Tötungen
  11. Bremer Friedensforum im Netz
  12. Aus dem Terminkalender
  13. In eigener Sache

1. Heute Aktionstag: Stoppt den Krieg in Kurdistan

Bremen. Am Samstag, 12. September, werden in mehreren deutschen Städten Menschen aus Solidarität mit Rojava und Sengal auf die Straße gehen. In Bremen findet ab 12 Uhr auf dem Marktplatz eine Kundgebung mit Livemusik, Theater, Ausstellung und Redebeiträgen statt. Im Sommer 2014 eröffnete der sogenannte Islamische Staat (IS) Großangriffe gegen die kurdischen Gebiete. Hierbei wurden insbesondere die unbeschreiblichen Massaker an der êzîdisch-kurdischen Bevölkerung im Sengalgebirge (Nordirak) und die massiven Angriffe auf den Kanton Kobanê (Rojava, Nordsyrien) von der internationalen Öffentlichkeit wahrgenommen. Wir sind sehr betroffen, dass der türkische Präsident Erdogan offensichtlich auf Eskalation setzt, weil es seine einzige Chance ist, die vorgezogenen Parlamentswahlen im November für seine islamistische AKP doch noch zu gewinnen. Erdogan kann seinen Krieg nur führen, weil ihm Washington und Berlin, die NATO und die EU zur Seite springen. Sie stärken ihm den Rücken, weil er in ihr geopolitisches Konzept im Nahen und Mittleren Osten passt. Erst wenn die US-amerikanischen und die deutschen Rüstungsexporte an die Türkei gestoppt werden, wird Erdogan ins Wanken kommen. Erst dann wird sein als Krieg geführter Wahlkampf, den unzählige Menschen in der Region mit dem Leben bezahlen, ein Ende finden. Wer Erdogan in den Arm fallen will, muss dies gerade auch in den USA und in Deutschland tun. Stoppt den Krieg in Kurdistan!

Weitere Informationen des Kurdistan Solidaritätskomitee Bremen:
https://sokubremen.wordpress.com/


2. Lillian Rosengarten: "Als Jüdin gegen Zionismus"

Bremen. Lillian Rosengarten, säkulare amerikanische Jüdin, wurde in Frankfurt geboren und floh mit ihren Eltern vor den Nazis in die USA. Als Menschenrechtlerin setzt sie sich für die Rechte der Palästinenser ein. 2010 versuchte sie vergeblich auf dem jüdischen Boot die Blockade von Gaza zu durchbrechen, 2011 besuchte sie auf dem Landweg den Gazastreifen. Sie berichtet darüber in ihrem Buch: "Ein bewegtes Leben. Von den Schatten Nazi-Deutschlands zum jüdischen Boot nach Gaza." Als in Deutschland geborene Jüdin kämpft sie besonders gegen das Missverständnis, die Deutschen dürften sich aufgrund ihrer Geschichte nicht für die Menschenrechte in den besetzten und abgeriegelten Gebieten einsetzen.

Die Veranstaltung mit Lillian Rosengarten findet am Sonntag, 13. September, um 17 Uhr im Bremer Überseemuseum statt. Veranstalter: biz, Deutsch-Palästinensische Gesellschaft, AK-Nahost, Bremer Friedensforum, Nah-Ost Forum und Israelisches Komitee gegen Hauszerstörungen

Weitere Infos:
http://www.bremerfriedensforum.de/554/event/lillian-rosengarten-als-juedin-gegen-zionismus/

http://www.weserreporter.de/artikelid5690_lillian-rosengarten-13-september-in-bremen.html


3. Klartext auf Antikriegskonferenz

Bremen. Ganztägig wurde am 5. September die Regionale Antikriegskonferenz (RAKK) Bremen2015 veranstaltet. Mit mehr als hundert Teilnehmenden bei acht Vorträgen und Diskussionsrunden war die Bremer RAKK ein gelungener Versuch, die Antikriegskonferenz (AKK) Berlin2014 auf dezentraler Ebene fortzusetzen. Unter anderem wurden die NATO-Politik als Fluchtursache und oft verschwiegene Zusammenhänge in Bremen diskutiert. Veranstalter waren die Initiative Antikriegskonferenz, das Bremer Friedensforum sowie IALANA und IPPNW. Ideell unterstützt wurde die RAKK von Organisationen aus dem gewerkschaftlichen und kirchlichen Umfeld, von Attac, der DFG/VK, dem FIfF sowie von Organisationen der Flüchtlings- und Ausländerarbeit.

Berichte:
http://www.bremerfriedensforum.de/555/aktuelles/klartext-auf-antikriegskonferenz/

http://www.dielinke-bremen.de/nc/politik/aktuell/detail/zurueck/bremennews/artikel/bremer-antikriegskonferenz/

http://www.weserreporter.de/artikelid5694_klartext-auf-der-antikriegskonferenz.html


4. Kampagne Stopp Ramstein: Kein Drohnenkrieg!

Berlin/Kaiserslautern. Der US-Militärstützpunkt Ramstein ist ein zentrales Drehkreuz für die Vorbereitung und Durchführung völkerrechtwidriger Angriffskriege. Die meisten tödlichen Einsätze US-amerikanischer Kampfdrohnen, u.a. in Irak, Afghanistan, Pakistan, Jemen, Syrien und Afrika, werden über die Satellitenrelaisstation auf der US-Air-Base Ramstein durchgeführt. Im Rahmen einer längerfristigen und umfassenden Kampagne rufen viele Aktive aus der Friedensbewegung zur Demonstration und Kundgebung vor der Air Base Ramstein am 26. September auf. Über 50 Bremerinnen und Bremer haben bisher den Ramstein-Aufruf unterschrieben.

Der Aufruf "Kampagne Stopp Ramstein: Kein Drohnenkrieg! Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen" kann online unterzeichnet werden auf:
http://www.ramstein-kampagne.eu

Die Aktionszeitung "Stopp Ramstein" kann hier heruntergeladen und bestellt werden:
http://www.ramstein-kampagne.eu/zeitung/


5. Für eine atomwaffenfreie Welt

Bremen. In den vergangenen Wochen berichteten die Medien ausführlich über die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki vor 70 Jahren, nur in den seltensten Fällen wurde in den Berichten aber der Bogen geschlagen zu Atomwaffen heute. Umso wichtiger war das gemeinsame Engagement in über 100 Städten mit vielen dezentralen Veranstaltungen, 200 bundesweit aushängenden Großplakaten, Anzeigen in Tageszeitungen mit nationaler Reichweite (mehr dazu unter atomwaffenfrei.de) usw., um das Gedenken mit der Forderung für ein Verbot von Atomwaffen zu verbinden. Die Brisanz dieses Themas zeigt die neue Spiegel-Ausgabe. Darin wird in dem Gespräch mit Botschafter Schneider behauptet, die USA hätten 2001 als Reaktion auf den Anschlag vom 11. September den Einsatz von Atomwaffen erwogen. Damit wird wieder einmal deutlich, dass diese Waffen nicht nur zur Abschreckung gedacht, sondern für den Einsatz bestimmt sind. Die neuesten Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI besagen, dass es weltweit aktuell 15.850 Atomwaffen gibt, davon 1.800 in ständiger Alarmbereitschaft. 90 Prozent des nuklearen Arsenals werden nach wie vor von den Vereinigten Staaten und Russland gehalten, und fünf NATO-Staaten beteiligen sich an der nuklearen Teilhabe.

Erst vor wenigen Tagen antwortete das Auswärtige Amt der Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit zu unserer Forderung, die Atomwaffen aus Büchel endlich abzuziehen und zu verschrotten und sich für eine atomwaffenfreie Welt einzusetzen: "Die Entscheidung über einen möglichen Abzug der US-Nuklearwaffen aus Europa wird im Bündnis im Konsens gefällt. Angesichts der jetzigen Sicherheitssituation steht diese Frage derzeit nicht auf der Tagesordnung. [...] Die Lebensverlängerung des US-Nukleararsenals ist eine rein nationale Entscheidung der USA. Die USA wollen damit nicht zuletzt auch sicherstellen, dass Nuklearwaffen, solange sie benötigt werden, den höchsten Sicherheitsstandards entsprechen."

Damit dürfen wir uns nicht abfinden. Am 8./9. Oktober (13 bis 19 Uhr, und 9 bis 16 Uhr) soll in den ver.di Höfen in Hannover (Goseriede 10, Nähe Hauptbahnhof) eine neue Kampagne geplant werden.
Weitere Informationen: Roland Blach blach@dfg-vk.de, Tel. 0711-51 88 56 01.


6. Anfrage Fraktion Die Linke in der Bremischen Bürgerschaft

Bremen. Die Fraktion der Linken in der Bremischen Bürgerschaft hat eine Anfrage gestellt: "Militärische, wehrtechnische, rüstungs- und sicherheitsrelevante Forschung und Lehre an den öffentlichen Hochschulen in Bremen und Bremerhaven sowie an den außeruniversitären Forschungseinrichtungen".

Im Wortlaut:

http://www.linksfraktion-bremen.de/buergerschaft/anfragen/detail/zurueck/initiativen-und-anfragen/artikel/militaerische-wehrtechnische-ruestungs-und-sicherheitsrelevante-forschung-und-lehre-an-den-oeffen/


7. US-Deserteur André Shepherd erhält den Menschenrechtspreis der Stiftung PRO ASYL

Frankfurt/M. "Ich bin nach wie vor nicht bereit, mich an einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu beteiligen und halte es für mein Recht, dies ohne Strafandrohung zu verweigern." US-Deserteur André Shepherd erhält am Samstag, 12. September, in Frankfurt am Main den Menschenrechtspreis der Stiftung PRO ASYL. Er entzog sich seinem Dienst in der US-Armee, um nicht nochmals im Irakkrieg eingesetzt zu werden. In den USA hätte ihm ein Verfahren und die Verurteilung als Deserteur gedroht. Im November 2008 beantragte André Shepherd daher Asyl in Deutschland. Gegen die Ablehnung seines Antrags klagte er vor dem Europäischen Gerichtshof und wird dabei von PRO ASYL unterstützt. Die Ehrung für André Shepherd ist ein ermutigendes Signal an diejenigen, die in einer vergleichbaren Situation ihrem Gewissen folgen.

Weitere Informationen:
http://www.proasyl.de/de/news/detail/news/andre_shepherd_erhaelt_menschenrechtspreis_der_stiftung_pro_asyl/


8. AGDF und EAK: Keine Konzerte der Bundeswehr in Kirchen

Bonn. Die Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) und die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) kritisieren die Konzerte von Musikformationen der Bundeswehr in Kirchen, die gerade in der Adventszeit verstärkt stattfinden. In Schreiben fordern die beiden evangelischen Friedensverbände die Kirchengemeinden auf, ihre Räume nicht für entsprechende Konzerte zur Verfügung zu stellen. "Wir wenden uns dagegen, dass die Kirchen eine Plattform bieten für die Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr", unterstreichen AGDF-Vorsitzender Horst Scheffler und EAK-Bundesvorsitzender Dr. Christoph Münchow. Wenn die Bundeswehr Konzerte in Kirchen durchführe, werbe sie damit zugleich auch für ihr militärgestütztes Sicherheitskonzept, befürchten die beiden Friedensverbände. "Sie nutzt dabei die besondere Ausstrahlung und Prägung des Kirchenraumes für ihre Öffentlichkeitsarbeit und bedient sich des positiven Ansehens der Kirche in weiten Teilen der Bevölkerung", kritisiert Münchow. Auch vermuten AGDF und EAK in solchen Konzerten darin eine Möglichkeit der Nachwuchsgewinnung für die Bundeswehr angesichts der zunehmend problematischen Personalsituation bei den Streitkräften.

AGDF und EAK regen darüber hinaus an, in den Kirchengemeinden, wo bereits solche Militärkonzerte stattgefunden haben, einen Diskussionsprozess über die Rolle des Militärs in der deutschen Politik und über das Verhältnis von Kirche und Militär zu führen sowie zur Frage, in welcher Weise die vorrangige Option für zivile, nicht militärische Konfliktlösungen in Kirchgemeinde und der Öffentlichkeit bekanntgemacht und diskutiert wird. "Wir brauchen eine kritische Auseinandersetzung aufgrund unterschiedlicher Sicherheitskonzepte", betont Horst Scheffler. Und in der Friedensdenkschrift habe sich die Evangelische Kirche in Deutschland vorrangig für gewaltfreie Konfliktbearbeitung ausgesprochen, um kriegerische Auseinandersetzungen zu vermeiden, fügt der AGDF-Vorsitzende hinzu.


9. Neue Ausgabe Friedensjournal

Frankfurt a.M./Kassel. Das neue Friedensjournal ist als Internetausgabe ab sofort abrufbar unter:
http://www.frieden-und-zukunft.de/pdf/FJ_2015-5.pdf bzw. auch über:
http://www.frieden-und-zukunft.de/?Friedensjournal


10. Broschüre "Gezielte Tötungen

Berlin. Annette Groth und Alexander Neu und die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag haben eine aktualisierte und erweiterte Version der Broschüre "Gezielte Tötungen - Lizenz zum Mord?" herausgegeben. Darin wird nicht nur erläutert, wie die Praxis "gezielter Tötungen" zunehmend um sich greift und für Menschenrechtsverletzungen, Entgrenzung von Konflikten und Entrechtlichung steht, sondern auch, welche Auswirkungen all das auf das Leben der Menschen in den Regionen hat, in denen Drohnen zum Einsatz kommen. Eine gründliche Betrachtung erfahren die Rolle der Bundesregierung im US-Drohnenkrieg sowie die Pläne der Bundesregierung, die deutsche Rüstungsindustrie zur Marktakteurin in der Entwicklung unbemannter Systeme zu machen und deren Nutzung durch die Bundeswehr voranzutreiben.

Die Broschüre ist beim Bremer Friedensforum erhältlich.

Zum Download:
https://www.dfg-vk.de/dateien/2015-09_broschuere-drohnenkrieg-september-2015.pdf


11. Bremer Friedensforum im Netz

Bremen. Mehr als der Newsletter bringt die Internetseite des Bremer Friedensforums: www.bremerfriedensforum.de. Wir empfehlen auch die täglich mehrfach aktualisierte Facebook-Seite des Bremer Friedensforums. Sie kann auch gelesen werden, ohne Mitglied in dem sozialen Netzwerk zu sein (einfach das "f" von www.bremerfriedensforum.de anklicken!). Wer bei Facebook ist, bitte dort ruhig öfter mal den Daumen hoch (Gefällt mir). Auch für Kommentare sind die Redakteure und LeserInnen der Facebook-Seite dankbar.

http://www.facebook.com/bremerfriedensforum


12. Aus dem Terminkalender:

• Treffen Bremer Friedensforum: jeden ersten Donnerstag im Monat um 18.30 Uhr in der Villa Ichon, Goetheplatz 4

• Jeden Donnerstag, 17 bis 18 Uhr, Mahnwache Bremer Friedensforum, Marktplatz

• Jeden dritten Freitag im Monat, 12 bis 13 Uhr, Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen an der Domsheide (vor "Kapitel 8")

• Jeden Freitag, 17 Uhr, Kundgebung der "Nordbremer Bürger gegen Krieg", Bremen-Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Straße/Breite Straße

• noch bis 4. Oktober wird in den Räumen des Gemeindezentrums Zion, Kornstr. 31 (Bremen-Neustadt) eine Bilderausstellung des Bremer Künstlers Klaus Schiesewitz gezeigt. Thema "Experimentelle Linolschnitte zu Krieg und Frieden"

• Sonntag, 13. September, 11.30 Uhr, Osterholzer Friedhof (Feld K), Gedenkveranstaltung für die Opfer von Faschismus und Krieg mit Prof. Dr. Jörg Wollenberg zur "Kampfgemeinschaft gegen den Faschismus" und Ausschnitten aus ihrer Zeitung "Der Aufbau". Musikalisch wird die Veranstaltung unterstützt von Aline Barthélémy.

• Freitag, 18. September, 20 Uhr, Haus der Wissenschaft, Sandstraße, Olbers Saal, Vortrags-Veranstaltung mit Michael Lüders (sicher einer der besten Kenner und Analytiker der Situation im Mittleren und Nahen Osten). Sein Vortrag hat den Titel: "Wer den Wind sät - was westliche Politik im Orient anrichtet", Eintritt 10 Euro.

• Samstag, 26. September, Demonstration und Kundgebung vor der Air Base Ramstein,
http://www.ramstein-kampagne.eu

• Freitag, 2. Oktober, 16 Uhr bis Sonntag, 4. Oktober, 12.30 Uhr, Frankfurt/Main, Saalbau Gallus, "Unser Rezept für Frieden: Prävention" | IPPNW-Konferenz

• Samstag, 3. Oktober, 11.30 Uhr, Marktplatz Kalkar, Demonstration und Menschenkette gegen die NATO-Kommandozentrale Kalkar, "Der Krieg beginnt hier und hier muss er gestoppt werden!"
http://demo-kalkar.de/2015/08/18/sarah-wagenknecht-spricht-am-3-10-2015/

• Mittwoch, 7. Oktober, 19.00 Uhr, Bremen, Überseemuseum, "Israel - Existenzsicherung oder Hegemonie? Die Rolle der Israel Defence Forces (IDF)", Vortragsveranstaltung mit Jürgen Rose; der ehemalige Oberstleutnant der Bundeswehr wurde öffentlich bekannt Anfang 2007 durch sein erfolgreiches Ersuchen, aus Gewissensgründen von seinen Aufgaben hinsichtlich des Afghanistankrieges entbunden zu werden. Er veröffentlicht vor allem politisch motivierte, oft zugespitzte und kontroverse Beiträge und ist als Vorstandsmitglied des der Friedensbewegung nahestehenden Arbeitskreises "Darmstädter Signal" tätig.

• Mittwoch, 14. Oktober, 19 Uhr, DGB-Haus, Christoph Butterwegge, "Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik?"

• Freitag, 27. November 2015 ab 19.30 Uhr, Bremen, Zionsgemeinde, Kornstr. 31, Internationaler Bremer Solidaritätsbasar, es spricht Karin Leukefeld.

• Weitere Termine aus der Friedensbewegung:
http://www.friedenskooperative.de/termine.htm


13. In eigener Sache

Bleiben Sie bitte dem Bremer Friedensforum gewogen und sparen Sie nicht mit Vorschlägen, Ergänzungen, Texten und anderen Reaktionen an: info@bremerfriedensforum.de. Bei dieser Gelegenheit möchten wir auch gern darauf hinweisen, dass das Bremer Friedensforum auf ehrenamtlicher Basis arbeitet.
Und: Friedensarbeit kostet auch Geld! Im Unterschied zu Rüstungsproduzenten erhalten wir keine staatliche Unterstützung aus Steuergeldern, sondern finanzieren unsere Arbeit ausschließlich aus Spenden.

*

Quelle:
Newsletter Bremer Friedensforum 10 vom 12. September 2015
Bremer Friedensforum
Villa Ichon, Goetheplatz 4 - 28203 Bremen
Telefon: 0049- (0) 421-3 96 18 92
E-Mail: info@bremerfriedensforum.de
Internet: www.bremerfriedensforum.de
www.facebook.com/pages/Bremer-Friedensforum/265831246795398


veröffentlicht im Schattenblick zum 14. September 2015

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