Schattenblick →INFOPOOL →BÜRGER/GESELLSCHAFT → FAKTEN

NEWSLETTER/089: Bremer Friedensforum 9 vom 7. Mai 2012


Newsletter Bremer Friedensforum 9 vom 7. Mai 2012

Inhalt heute:
01.‍ ‍Email an NATO-Generalsekretär Rassmussen
02.‍ ‍Norman Paech: Menschenrecht im Dienst des Krieges
03.‍ ‍Zu groß, um Bankrott zu gehen
04.‍ ‍Neues Friedensjournal
05.‍ ‍Kongress Friedenskultur in Essen
06.‍ ‍Kritische Aktionäre verweigern Vorstand die Entlastung
07.‍ ‍Helmut Schmidt rüffelt Angela Merkel wegen Rüstungsexporten
08.‍ ‍Neues ATALANTA-Mandat ist Kriegserklärung an Zivilisten
09.‍ ‍Japan: Atomausstieg innerhalb von 14 Monaten
10.‍ ‍Ägyptischer Frühling zwischen Revolution und Militärherrschaft
11.‍ ‍Dokumentation 90. Geburtstag von Ludwig Baumann
12.‍ ‍Rolf Gössner: Geheime Informanten
13.‍ ‍Was kann Bremen außer Waffen?
14.‍ ‍Erfolgsgeschichten aus Bremen?
15.‍ ‍Terminkalender
16.‍ ‍In eigener Sache




1. Email an NATO-Generalsekretär Rassmussen

Bremen. Im Vorfeld des NATO-Gipfels in Chicago am 20./21. Mai hat sich das Bremer Friedensforum an Nato-Generalsekretär General Anders Fogg Rasmussen gewendet und fordert eine Welt ohne Atomwaffen. Noch immer lagern in fünf europäischen Ländern US-Atomwaffen, darunter auch in Deutschland. In den USA gibt es Pläne sie zu modernisieren. Statt diese Massenvernichtungswaffen des Kalten Krieges abzurüsten, stünden sie der NATO weiter zur Kriegsführung zur Verfügung. Das Bremer Friedensforum fordert den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland und Europa, keine Modernisierung von Atomwaffen sowie das Verbot und die Vernichtung aller Atomwaffen, weltweit!

Das Bremer Friedensforum ruft auf, sich an der E-Mail-Aktion an Nato-Generalsekretär Rasmussen zu beteiligen:
http://www.atomwaffenfrei.pressehuette.de/


2. Norman Paech: Menschenrecht im Dienst des Krieges

Bremen. In fast allen Angriffskriegen, die die westlichen Hauptmächte in den letzten beiden Jahrzehnten führten (u. a. Jugoslawien, Irak, Libyen, Afghanistan) spielte als Begründung die Verletzung der Menschenrechte eine wichtige oder entscheidende Rolle. Nun ist für das geregelte Zusammenleben von Staaten das Völkerrecht von grundlegender Bedeutung. Das Völkerrecht, wie es sich seit Ende des 2. Weltkrieges herausgebildet hatte, schließt den Angriffskrieg schlicht aus. Es geißelt ihn als verbrecherisch. In einer Veranstaltung am Donnerstag, 24.‍ ‍Mai, Villa Ichon, Goetheplatz 4, um 20 Uhr wird sich Prof. Dr. Norman Paech, Hamburg mit der problematischen Entwicklung der Menschenrechte und des Völkerrechts im Zusammenhang mit den in den letzten beiden Jahrzehnten geführten Angriffskriegen auseinandersetzen.

Norman Paech war Professor für Öffentliches Recht an der Hochschule für Wirtschaft und Politik in Hamburg. Er saß von 2005 bis 2009 für die Partei "Die Linke" im Bundestag. Dort war er u. a. außenpolitischer Sprecher der Fraktion der Linken. Zu seinen wissenschaftlichen Arbeitsschwerpunkten gehören das Völkerrecht und die Menschenrechte. Veranstalter: Masch (Marxistische Abenschule), Forum für Politik und Kultur e.V. in Kooperation mit dem Bremer Friedensforum


3. Zu groß, um bankrott zu gehen

Bremen-Nord. Die 514. Freitags- Friedenskundgebung der Initiative "Nordbremer Bürger gegen den Krieg" steht am Freitag, 11. Mai um 17 Uhr, Ecke Breite Straße / Gerhard- Rohlfs-Straße unter dem Thema: "Zu groß, um bankrott zu gehen." Johannes Philipp berichtet von der Teilnahme an dem internationalen Bewegungskongress zu Globalisierung, Umwelt und globaler Gerechtigkeit in Berlin im April. Die fünfte Auflage des Kongresses zog an drei Tagen eine kritische Bilanz über 20 Jahre internationaler Umwelt und Entwicklungspolitik nach dem Erdgipfel von Rio. Im Frühsommer 2012 will die Weltgemeinschaft in Rio de Janeiro erneut Anlauf nehmen für eine global nachhaltige Entwicklung.


4. Neues Friedensjournal

Frankfurt/M. Das neue "Friedensjournal", das in den nächsten Tagen als Druckausgabe erscheint, ist bereits als PDF-Ausgabe verfügbar unter:
http://www.frieden-und-zukunft.de/pdf/FJ_2012-3.pdf
Wir denken, dass die Redaktion auch dieses Mal wieder eine Auswahl von Beiträgen zusammen gestellt hat, die der aktuellen friedenspolitischen Diskussion gerecht wird und können damit eine interessante Lektüre versprechen.


5. Kongress Friedenskultur 2012 in Essen

Essen. Am Samstag, 12. Mai, findet in Essen der Kongress "Friedenskultur 2012" statt. Auf der Tagung werden Vertreter/Innen aus Politik, Wissenschaft und Friedensbewegung aktuelle Entwicklungen kritisch betrachten (z.B. der Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland, die NPT PrepCom in Wien, NATO-Gipfel in Chicago, Iran-Konflikt). Konkrete Schritte auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt stehen bei der Tagung im Mittelpunkt.

Das Programm der Tagung ist zu finden unter:
http://www.friedenskultur2012.de/home/friedenskultur-2012/


6. Kritische Aktionäre verweigern Rheinmetall-Vorstand Entlastung

Düsseldorf. Pünktlich zur Hauptversammlung der Rheinmetall AG am 15. Mai haben kritische Aktionärinnen und Aktionäre einen Antrag auf Nicht-Entlastung des Vorstandes gestellt. Begründet wird dies mit den Rüstungsaktivitäten des Konzerns.

Weitere Einzelheiten und die Gegenanträge des Dachverbands der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre unter:
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/fileadmin/dokumente/dateien-or/pdf-dokumente/20120515-Rheinmetall-HV-Kritische-Aktion%C3%A4re-Gegenantrag.pdf


7. Schmidt rüffelt Merkel wegen Rüstungsexporten

[Hinweis der Schattenblick-Redaktion:
Der Beitrag wurde nicht in den Schattenblick übernommen.]

Quelle:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,828951,00.html


8. Neues ATALANTA-Mandat ist Kriegserklärung an Zivilisten

Berlin. Zur von der Bundesregierung beantragten Ausweitung des Bundeswehreinsatzes vor dem Horn von Afrika im Rahmen des ATALANTA-Mandats erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Linken: "Die somalische Bevölkerung wird die Bundeswehr - wie alle anderen ausländischen Truppen - als Aggressor wahrnehmen. Die Mandatserweiterung ist eine Kriegserklärung an die somalische Zivilbevölkerung. Und tatsächlich nimmt die Bundesregierung mit dem neuen Mandat bewusst in Kauf, dass Menschen getötet werden. Wir wissen aus anderen Militäreinsätzen, dass es keine Garantie gibt, dass Zivilisten nicht getroffen werden. Außerdem soll nicht nur Piraterie-Logistik zerstört, sondern auch die Bewegungsfreiheit der Piraten eingeschränkt werden. Die Schwelle zur gezielten Tötung ist schnell überschritten. Diese Eskalation war im ursprünglichen Mandat vorgezeichnet, das einer rein militärischen Logik folgt. Gegen die Ursachen der Piraterie, wie die illegale Raubfischerei großer Schiffe aus Europa, unternimmt die Bundeswehr hingegen nichts?Piraterie lässt sich nicht mit Krieg bekämpfen. Auch dann nicht, wenn er auf einen Marineeinsatz beschränkt bliebe. Es ist zu befürchten, dass die absehbare Erfolglosigkeit des neuen Mandats auch zu weiteren Eskalationsschritten führen wird. Die Linke fordert den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus dem Indischen Ozean.

Quelle:
http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/neues-atalanta-mandat-ist-kriegserklaerung-an-zivilisten/


9. Japan: Atomausstieg innerhalb von 14 Monaten

Hamburg. Zum Abschalten des letzten noch laufenden japanischen Atomkraftwerkes erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: "Japan ist innerhalb von 14 Monaten aus der Atomkraft ausgestiegen. 54 Reaktoren waren Anfang 2011 am Netz. Jetzt wird der letzte heruntergefahren. Die japanische Gesellschaft, der Alltag der Menschen und die Produktion der Industrie, all das funktioniert weiter. Möglicherweise muss im kommenden Sommer die eine oder andere Klimaanlage aus bleiben. Aber dazu sind viele Menschen in Japan bereit, wenn ihnen stattdessen die Risiken der Atomenergienutzung erspart bleiben. Noch ist der Ausstieg in Japan nicht endgültig. Denn Regierung und Atomwirtschaft wollen zahlreiche AKW wieder ans Netz bringen. Doch das geht nicht ohne die Zustimmung von Provinzgouverneuren - und die sehen das sehr kritisch. Schließlich sind viele Reaktoren genauso schlecht gegen Erdbeben und Tsunamis geschützt wie die in Fukushima. In Deutschland gibt es unter den Freunden der Atomkraft schon einen Aufschrei, wenn nur acht von 17 AKW stillgelegt werden. Doch das japanische Vorbild zeigt, dass wir auch auf die noch laufenden neun Reaktoren von heute auf morgen verzichten könnten. Jedes Atomkraftwerk, das weiterläuft, birgt tagtäglich das Risiko des nächsten Super-GAU."


10. Ägyptischer Frühling zwischen Revolution und Militärherrschaft

Bremen. Maikel Nabil Sanad aus Ägypten wird am Dienstag, 22. Mai, 19 Uhr im Überseemuseum (Vortragssaal) zusammen mit seinem Bruder Mark über den ägyptischen Frühling und die Militärregierung sprechen. Maikel Nabil Sanad erklärte im Oktober 2010 als erster in Ägypten öffentlich seine Kriegsdienstverweigerung. Er wurde nach einigen Tagen im Militär für untauglich erklärt. Im März 2011 veröffentlichte er auf seinem Blog http://www.maikelnabil.com einen Beitrag, in dem er über die Rolle des Militärs während und nach der Revolution und über die vom Militär verübten Menschenrechtsverletzungen berichtete. Seine Schilderungen waren sehr detailliert, da er an den Protesten selbst teilgenommen hatte. Im April verurteilte ihn daraufhin ein Militärgericht zu drei Jahren Haft wegen Beleidigung des Militärs. Maikel Nabil Sanad ging in Berufung und begann am 23. August 2011 einen Hungerstreik mit der Forderung der sofortigen Freilassung. Im Oktober hob das Berufungsgericht das ursprüngliche Urteil auf, wies aber das Verfahren zurück an das untergeordnete Gericht. Dies sprach im Dezember 2012 eine Haftstrafe von zwei Jahren aus. Im Januar 2012 wurde Maikel Nabil Sanad zum Jahrestag der Revolution vom Obersten Militärrat begnadigt und freigelassen. Maikels Bruder Mark Sanad war in einer Solidaritätsgruppe für Maikel in Kairo aktiv, die beharrlich für die Freilassung eintrat. Er hat wesentlich dazu beigetragen, die Verhaftung und Verurteilung von Maikel öffentlich zu machen und internationale Unterstützung für ihn zu organisieren. Veranstalter: Amnesty International


11. Dokumentation 90. Geburtstag von Ludwig Baumann

Bremen. Seit dem 7. März 2012 liegen die Ansprachen von Bremens Bürgermeister und Senatspräsident Jens Böhrnsen, Prof. Manfred Messerschmidt, Ulli Thiel und Ludwig Baumann im Wortlaut und von den Rednern autorisiert im Bremer Rathaus vor. Die Fertigstellung einer - im Dezember 2011 zugesagten - "offiziellen" Dokumentation des Empfangs, die von der Senatskanzlei bis Ende April 2012 in Aussicht gestellt wurde, verzögert sich. Die Pressestelle der Bremer Senatskanzlei sieht bis heute keine Dringlichkeit, die Broschüre bald fertigzustellen. Laut eingeholter Auskunft wäre das (voraussichtlich) anders, wenn Nachfragen - insbesondere aus anderen (Bundes-)Ländern - dazu vorliegen würden.
Vor diesem Hintergrund bittet Günter Knebel, Schriftführer im Vorstand der Bundesvereinigung Opfer der NS-Militärjustiz e.V., Bremen; http://www.bv-opfer-ns-militaerjustiz.de um Unterstützung, durch E-Mails, Briefe oder Faxe an folgende Anschriften, um dort ein Interesse an der baldigen Fertigstellung der Dokumentation des Senatsempfangs oder an den dort gehaltenen Ansprachen zu bekunden: E-Mail: senatspressestelle@sk.bremen.de, zur Information: Web-Anschrift: http://www.rathaus.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen02.c.1305.de Postanschrift: Freie Hansestadt Bremen, Pressestelle des Senats, Rathaus, Am Markt 21, 28195 Bremen, Faxanschriften: Fax: 0421 496 2396 (Herr Kleen); Fax: 0421 496 4102 (Frau Brünings); Fax: 0421 496 2193 (Herr Wick)


12. Rolf Gössner: Geheime Informanten

Bremen. Soeben erschienen: Rolf Gössner: "Geheime Informanten V-Leute des Verfassungsschutzes: Neonazis im Dienst des Staates" (Knaur-Verlag) - Neuauflage als e-book mit aktuellem Prolog. Mit Aufdeckung der Neonazi-Mordserie und der Zwickauer Zelle Ende 2011 wurde klar, dass der Verfassungsschutz auch zehn Jahre nach der größten V-Mann-Affäre in der deutschen Geschichte, die zum Scheitern des NPD-Verbots führte, immer noch im Neonazi-Spektrum aktiv ist. Ganz offensichtlich hat die Politik aus den zahlreichen Skandalen dieses schwer kontrollierbaren Inlandsgeheimdienstes keine wirksamen Konsequenzen gezogen, sondern ihm immer mehr Befugnisse zugeschanzt und ihn in einer bedenklichen Grauzone operieren lassen. Rolf Gössner dokumentiert in seinem neu aufgelegten und mit einem aktuellen Prolog versehenen Buch die langjährige Symbiose zwischen Verfassungsfeinden und Verfassungsschützern und legt ein brisantes Dossier der kriminellen Karrieren zahlreicher V-Männer vor. Ein heute noch brisantes Buch, das zeigt, dass bereits mit seiner Erstauflage 2003 vieles von dem ersichtlich und nachlesbar war, was heute mit so großem Erstaunen und Entsetzen zur Kenntnis genommen wird.
Internet: http://www.rolf-goessner.de


13. Was kann Bremen außer Waffen?

Bremen. Kürzlich sprachen Andrea Kolling und Helmut Zachau im Rahmen der Ringvorlesung "Facetten der Nachhaltigkeit - Region im Wandel" an der Hochschule Bremen zum Thema: "Was kann Bremen außer Waffen? Regionalentwicklung ohne Rüstung - eine Utopie?".

Siehe: http://www.bremerfriedensforum.de/20/1138/Veranstaltungen-am-18-April-2012/?monat=4&tag=18&jahr=2012&


14. Erfolgsgeschichten aus Bremen?

Bremen. Der Sammelband über Zivilklausel, Frontex und Rüstungsindustrie "Erfolgsgeschichten aus Bremen? Rüstungsstandort Bremen" ist beim Bremer Friedensforum in der Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen, beim AStA der Uni Bremen und in den Büros der Linken, in Buchhandlungen oder über Eva Böller/Ernst Busche, Telefon 0421/355816, und Hartmut Drewes, Telefon 0421/6441470, zu beziehen. Bei Bestellung per E-Mail: info@bremerfriedensforum.de oder durch Einzahlung einer Schutzgebühr von 6 EUR (+ 1 EUR Porto) auf das Konto: Ekkehard Lentz, Postbank Hannover, Konto-Nr. 123268306, BLZ 25010030 (Stichwort Rüstungsbroschüre) wird das Buch direkt zugesandt.


15. Terminkalender

- Jeden Donnerstag, 17 bis 18 Uhr, Mahnwache des Bremer Friedensforums auf dem Bremer Marktplatz; jeden ersten Donnerstag im Monat um 18.30 Uhr Beratung des Bremer Friedensforums in der Villa Ichon, Goetheplatz 4

- Jeden dritten Freitag, 12 bis 13 Uhr, Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen an der Domsheide (vor "Kapitel 8")

- Jeden Freitag, 17 Uhr, Kundgebung der "Nordbremer Bürger gegen Krieg", Bremen-Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Straße/Breite Straße

- Dienstag, 22. Mai um 19.00 Uhr, Vortragssaal des Überseemuseums, Bahnhofsplatz 13, "Ägyptischer Frühling - Zwischen Revolution und Militärherrschaft"

- Mittwoch, 23. Mai, 10:00 - ca. 15:30 Uhr, Festsaal, Haus der Bürgerschaft, Am Markt 20, Bremen, Tagung "Demokratie fällt nicht vom Himmel" anlässlich des 25-jährigen Bestehens der Vereinigung zur Förderung des Petitionsrechts in der Demokratie e.V. und des 63. Grundgesetztages, weitere Informationen: Vereinigung zur Förderung des Petitionsrechts in der Demokratie e.V., c/o R. Bockhofer, J. Meine: Max-Planck-Str. 56, 28357 Bremen, Tel.: 0421-256970, Tel./Fax. - 2576614; -445799 Mobil: 0175-3283052, E-Mail: nese.tuefekciler@googlemail.com

- Donnerstag, 24. Mai, 20 Uhr, Villa Ichon, "Menschenrecht im Dienst des Krieges", mit Norman Paech, Veranstaltung von Masch und Bremer Friedensforum

- Freitag, 1. bis Sonntag, 3. Juni, Andreasgemeinde, Bremen-Horn, Tagung: "Den Krieg abschaffen", Kontakt: Ev. Andreas Gemeinde, Martin Warnecke, Werner-von-Siemens-Str.55, 28357 Bremen, Tel.: 0421/251177-0, Fax: 0421/2511779, http://www.kirche-bremen.de/gemeinden/02_andreas/02_andreas.php; der Flyer kann auch angefordert werden unter info@bremerfriedensforum.de

- Freitag, 15. Juni, Berlin, Runder Tisch Friedensbewegung der Linksfraktion im Bundestag

- Donnerstag, 9. August, "Die Mauern stehn sprachlos und kalt", 19 Uhr im Dom zu Verden, mit Hiroko Haag aus St. Gallen (Sopran), Johannes Krummenacher aus Köln (Rezitation) und Juliane Busse aus Bremen (Klavier).


16. In eigener Sache:

Bleiben Sie bitte dem Bremer Friedensforum gewogen und sparen Sie nicht mit Vorschlägen, Ergänzungen, Texten und anderen Reaktionen für den Newsletter an: mailto:Ekkehard.Lentz@bremerfriedensforum.de. Die Veröffentlichung von Artikeln oder Auszügen aus dem Newsletter ist mit Quellenangabe ausdrücklich erlaubt! Bei dieser Gelegenheit möchten wir auch gern darauf hinweisen, dass das Bremer Friedensforum auf ehrenamtlicher Basis arbeitet.
Und: Friedensarbeit kostet auch Geld! Im Unterschied zu Rüstungsproduzenten erhalten wir keine staatliche Unterstützung aus Steuergeldern, sondern finanzieren unsere Arbeit ausschließlich aus Spenden.

Mit freundlichen Grüßen
Ekkehard Lentz

*

Quelle:
Newsletter Bremer Friedensforum 9 vom 7. Mai 2012
Bremer Friedensforum
Villa Ichon, Goetheplatz 4 - 28203 Bremen
E-Mail: info@bremerfriedensforum.de
Internet: www.bremerfriedensforum.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 9. Mai 2012