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BERICHT/1081: Friedenswerkstatt Linz - Rundbrief 27/2009


Werkstatt Frieden & Solidarität

Werkstatt-Rundbrief Nr. 27/2009 - 24. Dezember 2009


Liebe Freundinnen und Freunde,

mit diesem letzten Rundbrief für das Jahr 2009 möchten wir Euch Schöne Feiertage und ein gutes Neues Jahr wünschen. Wir wünschen uns auch beides. Herzlichen Dank für die vielfältigen Beiträge, Anregungen und die materielle Unterstützung und überhaupt dafür, dass ihr interessiert und aktiv seid.

Die Krise schlägt inzwischen voll auf die öffentlichen Budgets durch. Die Industrie nützt sie, um den Arbeitsdruck weiter zu erhöhen. Eine Änderung kann nicht von einem "Umdenken der Machteliten" erwartet werden. Wie Kopenhagen zeigt, wird eine demokratische, solidarische und ökologische Wende nicht auf Konferenzen der großen Staatenlenker geboren werden. Dafür fehlt in der derzeitigen Welt der kooperative Gesamtrahmen. Daran werden auch noch so lautstarke Appelle nichts ändern.

Die Wende muß vor Ort in Gang gesetzt werden, Hier und Heute. Dafür braucht es Kreativität, Engagement, Organisation. Die Kräfteverhältnisse können nur von unten her verändert werden. Dafür gab und gibt es im Jahr 2009 zahlreiche ermutigende Initiativen, die uns auch für das Jahr 2010 zuversichtlich stimmen.

Der Vorstand der Werkstatt

(Norbert Bauer, Stefan Daxner, Maja Eggerth, Boris Lechthaler, Udo Martin, Gerald Oberansmayr, Elke Renner, Rudi Schober)


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Themen:

(1) Trotz Räumung des Audimax: Bewegung für "Freie Bildung für Alle" wird auch 2010 weitergehen.
(2) EU-Bahnliberalisierung: "Wir werden doch nicht die faulen Äpfel aufheben."
(3) Gesundheits- und Sozialberufe: Demonstrationen am 14. Jänner 2010
(4) Gemeindebudgets: Sollen Angekündigte Depressionen statt finden?
(5) Aktuelles/laufende Kampagnen:
Freiheitsmarsch nach Gaza - Ausstieg aus Euratom - Gegen Krminalisierung politischen Engagements - Amerlinghaus in Gefahr - Transitautobahn durch Linz - für eine demokratische, solidarische und ökologische Wende
(6) Hinweise
(7) Termine


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(1) Trotz Räumung des Audimax: Bewegung für "Freie Bildung für Alle" wird auch 2010 weitergehen.

Im Gefolge der polizeilichen Räumung des Audimax kam und kommt es zu zahlreichen Protestaktionen. Doch trotz des Einsatzes staatlicher Gewaltmittel wird die Liste der Erfolge der Studierendenbewegung immer länger. Und die Bewegung geht weiter - Aktionen anlässlich des EU-Bildungsministergipfels in Wien und Budapest im März 2010 stehen als nächstes auf der Tagesordnung.

Weiter unter:
http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_content&task=view&id=219&Itemid=1


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(2) EU-Bahnliberalisierung: "Wir werden doch nicht die faulen Äpfel aufheben."

Ab 2010 gilt das sog. "3. Eisenbahnpaket" der EU, d.h. der grenzüberschreitende Personenverkehr muss für den Wettbewerb geöffnet werden. Diese Liberalisierung im Personenverkehr ermöglicht es vor allem den ganz Großen die kleineren Bahnunternehmen auf den profitablen Hauptstrecken niederzukonkurrieren. Man könnte diese EU-Richtlinie daher auch als eine "Lex Deutsche Bahn" bezeichnen, denn die Deutsche Bahn (DB) ist das mit Abstand größte Bahnunternehmen; insbesondere im Personenverkehr (mit über 52% der EU-weiten Schienenpersonenkm), allenfalls gefolgt von der französischen Bahn SNCF (knapp 20%).

Weiter unter:
http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_content&task=view&id=218&Itemid=1

Petition Höchste Eisenbahn - Für eine Verkehrswende!
http://www.werkstatt.or.at/Forum/PetitionEisenbahn.php


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(3) Gesundheits- und Sozialberufe: Demonstrationen am 14. Jänner 2010

Die jüngste KV-Runde der Beschäftigten in den Gesundheits- und Sozialberufen ist gescheitert. Die Knappheit in den Budgets wirft ihre Schatten voraus. Die Gewerkschaften rufen zu Demonstrationen für 14. Jänner 2010 auf und ersuchen um Solidarität aus der Bevölkerung.

Weiter unter:
http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_content&task=view&id=224&Itemid=43


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(4) Gemeindebudgets: Sollen Angekündigte Depressionen stattfinden?


Am Höhepunkt der Krise argumentierten einige WirtschaftswissenschafterInnen, dass die raschest wirksame Maßnahme gegen steigende Arbeitslosigkeit und Wirtschaftseinbruch die Erhöhung der Finanzmittel der Gemeinden für dringend notwendige Infrastrukturinvestitionen wäre. Doch überall - in OÖ natürlich unmittelbar nach der Landtagswahl - zeigt sich: bei den Gemeindebudgets wird als erstes der Sparstift angesetzt. Die Gemeinden haben kaum Möglichkeiten sich legistisch zu wehren. Rudi Schober, Gemeinderat in Ottensheim, analysiert in seinem Beitrag nicht nur die Ursachen der Finanzknappheit der Gemeinden und macht Vorschläge zu deren Überwindung, er hinterfragt auch das bestehende föderale System mit der völligen Abhängigkeit der Gemeinden von Bund und Ländern.

Weiter unter:
http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_content&task=view&id=223&Itemid=1


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(5) Aktuelles/laufende Kampagnen

27. Dezember 2009: Freiheitsmarsch nach Gaza:
In wenigen Tagen ist der Jahrestag des letzten Gazakriegs. Für die Bevölkerung im Gazastreifen hat sich kauf etwas verbessert. Aus diesem Grund werden sich am 27. Dezember 2009 1000 Menschen aus 41 Ländern in Kairo einfinden und ihren Freiheitsmarsch Richtung Gaza antreten. Darunter werden auch deutsche, schweizerische und österreichische TeilnehmerInnen sein. alle vereint die Forderung nach einem Ende der Blockade und einem freien Zugang in den Gaza-Streifen sowie der Wunsch nach Frieden und Gerechtigkeit für die Menschen in der Region. Der friedliche Protest wird jedoch sowohl von israelischen als auch ägiptischen Behörden behindert.
Nähere Informationen bei: Paula Abrams-Hourani, Frauen in Schwarz (Wien)
Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost (Österreich), Paula.abrams.hourani@gmail.com, ,06991 176 95 28 und
Ursula Sagmeister, Frauen in Schwarz (Wien), usagmeister@hotmail.com , 0650 2403636


Kampagne für Austritt Österreichs aus EURATOM
Vor einem Jahr gab es 2 Gemeinderesolutionen RAUS aus EURATOM - heute sind es: 109 (+ 107 gemeinden)!
Mehr Infos auf: www.raus-aus-euratom.at/gemeinden.php und:
www.raus-aus-euratom.at/ja_aber.php oder
http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_content&task=view&id=126&Itemid=68.


Paragraph 278a - Der Versuch, politisches Engagement zu kriminalisieren geht weiter.
Am 2. März 2010 soll der Prozeß gegen 10 TierrechtlerInnen in Wiener Neustadt beginnen. Mit Millionenaufwand wird weiter gegen die AktivistInnen ermittelt. Allein die Rechtsanwaltskosten werden pro Beschuldigten auf EUR 200.000,- geschätzt. Angesichts von Milliardengräbern bei Konzernen und Banken fragen sich viele, ob hier nicht in die falsche Richtung ermittelt wird
(Mehr auf: http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_content&task=view&id=217&Itemid=1)
Die "Plattform gegen Kriminalisierung von politischem Engagement" arbeitet zur Zeit an einer konkreten Solidaritätskampagne. Heute trifft es Tierrechts-AktivistInnen, morgen kann es GewerkschafterInnen, UmweltschützerInnen, GlobalisierungskritierInnen, Friedensbewegte und viele andere treffen. Wer sich an dieser Solidaritätskampagne beteiligen möchte, ersuchen wir, sich mit uns in Verbindung zu setzen:
office@werkstatt.or.at
Koordinationstreffen der Plattform am Do, 14. Jän. 2009, 18.00, Werkstattbüro-Linz, Waltherstraße 15)


Amerlinghaus in Gefahr
Der Verein Kulturzentrum Spittelberg, Betreiber des Amerlinghauses in Wien 7, Stiftgasse 8, stand und steht aufgrund des Einfrierens der Subventionen vor großen wirtschaftlichen Problemen. Die Betreiber informierten zuletzt: "Es ist mit eurer Hilfe gelungen zu zeigen, dass viele Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen auf das Kulturzentrum Spittelberg / Amerlinghaus nicht verzichten wollen / können, und dass es ein wichtiger Bestandteil der kritischen Basis- und Gegenkultur in Wien ist." Im Gemeinderat wurde die Subvention ohne Anpassung in alter Höhe beschlossen.
Nächstes Hausplenum: Dienstag 19. Jänner 18:30


Westring - A26: Transitautobahn durch Linz
Es wird immer realistischer, dass der Westring aus Kostengründen nicht gebaut wird! "Die Linzer Stadtautobahn A26 zum Beispiel wird mittlerweile mit 785 Mio. Euro in den Planungsbüchern geführt, das sind um 161 Mio. Euro mehr als 2007 eingestellt worden waren." (Der Standard", 11. Dezember 2009) Die 785 Mio beziehen sich nur auf den Südteil. 2002 sollte das gesamte Projekt (Nord- und Südteil) 225 Mio Euro kosten. (www.westring.info)


Aufruf "Für eine solidarische, ökologische und demokratische Wende".
Viele Betriebs-, GemeinderätInnen, NGO-AktivistInnen, WissenschaftlerInnen, uvm. haben bereit diesen Werkstatt-Aufruf unterstützt, der konkrete Alternativen für einen demokratischen Ausweg aus der tiefen Wirtschaftskrise aufzeigt und zum Engagement aufruft.
Siehe http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_content&task=view&id=172&Itemid=1


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(6) Hinweise

Sozialversicherungsrechtliche Werte 2010:
Geringfügigkeitsgrenze: täglich EUR 28,13 - monatlich EUR 366,33
Grenzwert für Dienstgeberabgabe: EUR 549,50


Buchneuerscheinung: Der Kopf meines Vaters
Die berührenden Erinnerungen an ihre Eltern, an weitere Tote aus dem Freundes und Familienkreis sowie die Auswirkungen auf ihr Leben, eingebettet in das Wien von 1934 bis zur Gegenwart, erzählt Maxi Plotnarek in einem Interview mit Luis Stabauer.
Der Vater Franz Plotnarek, geht nach der Enttäuschung über das Verhalten der Sozialdemokraten im Februaraufstand 1934 in den politischen Untergrund. Mit seiner Frau Anna Plotnarek und Freunden agitieren sie zuerst gegen die Austrofaschisten und ab 1938 gegen die Nationalsozialisten, sammeln Geld und Kleider für Ausgegrenzte und sozial Schwache. Ein eingeschleuster Spion verrät die Gruppe und Maxis Vater wird 1941 verhaftet.
Manchmal wartet Maxi im Schnee vor dem Gefängnis um ihren Vater wenigstens beim Be- und Entladen der Wäsche zu Gesicht zu bekommen. Franz Plotnarek wird 1943 von den Nazis geköpft. Anna Plotnarek kämpft aufopfernd um ihren Mann. Ihr zu dieser Zeit entstehendes Nierenleiden führt 1950 zum frühen Tod in Wien.


Weiterhin in 3. Auflage erhältlich:
Finanz-, Wirtschafts-, Demokratiekrise - Bausteine für eine demokratische Wende
56 Seiten-Broschüre der Werkstatt Frieden & Solidarität,
Inhaltsüberblick siehe Werkstatt-Webpage
Preis: EUR 3,- (exkl. Versand), zu bestellen: office@werkstatt.or.at


Videodokumentation vom Vortrag von Werner Rügemer zum Thema "Cross-Border-Leasing - Oder wie die Gemeinden ihre Infrastruktur in den Sand setzen" (Veranstaltung der Werkstatt Frieden & Solidarität, Wien, 22. April 2009)
auf http://www.youtube.com:80/user/werkstattfrisol


NEU: "Umkehr oder Tod" unter diesem Titel hat Rupert Ferdersel, Autor, Psychotherapeut und Priester in Steyr sein neues Buch herausgebracht. Im Vorwort heißt es: Die Reichen werden dieses Buch nicht lesen, und die Armen können es sich womöglich gar nicht leisten. Für wen ist es dann geschrieben? Nicht für diejenigen, die sagen: "Es ist eh alles egal." Nicht für diejenigen, die sagen: "Einer alleine kann da sowieso nichts machen." Auch nicht für jene, die über den Zustand der Welt Bescheid wissen und schon bisher genug und engagiert an einer besseren Welt arbeiten. Sie brauchen dieses Buch nicht mehr. Dieses Buch ist für die vielen Tausenden geschrieben, die sich den Zustand der Welt präsent halten wollen, um immer wieder gemeinsam aufs Neue mit vielen anderen engagierten Mitmenschen weltweit aufzustehen. Auf 138 Seiten werden Gedanken und Bilder zu Themen wie Reichtum und Armut, Krieg und Gewalt, Umweltzerstörung und die Schönheit von Mensch und Natur vorgelegt. Das Buch kostet EUR 14,40 und ist im Buchhandel, bei Stefanie Ahrer (07252-70074) oder bei der Werkstatt:
office@werkstatt.or.at erhältlich.


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(7) Termine:

Freitag, 8. Jänner 2010 - Sonntag, 10. Jänner 2010

Winterseminar der Werkstatt Frieden & Solidarität
Beginn: Freitag, 18.00 - Ende: Sonntag, 13.00, Ernstbrunn, NÖ,
Anmeldung unter: office@werkstatt.or.at
Themen: Höchste Eisenbahn für eine Verkehrswende, Bildung für Alle - Nein zum Zwei-Klassen-Studium, Schlanker Staat Ade - Überlegungen zur Finanzierung gemeinschaftlicher Aufgaben, u.v.a.
TeilnehmerInnenbeitrag: EUR 30,-/Ermäßigt: EUR 20,- für Übernachtung, Fahrtspesen und Verpflegung. Auf Wunsch ist auch die Übernachtung in einer Pension/Gasthaus möglich.

Freitag, 8. Jänner und Samstag 9. Jänner 2010

Bundesweites Vernetzungsplenum der UnsereUni-Bewegung
Beginn, Fr. 19.00 in Wien, Näheres unter http://unsereuni.at

Do, 14. Jänner 2010

Demonstrationen der Beschäftigten in den Sozial- und Gesundheitsberufen
13.30 Wien, Graz, Linz

Koordinationstreffen der Plattform gegen Kriminalisierung politischen Engagements
18.00, Werkstattbüro-Linz, Waltherstraße 15)

Werkstatt AktivistInnen-Treffen, Wien
19,00: Ort: Werkstatt-Büro (Rosensteingasse 69/6, 1170 Wien)
Thema: Besprechung laufender Aktivitäten

Sonntag 17. Jänner 2010

Ausstellung: Guernica - Gaza - Photographie, Zeichnungen & Dokumentation
18:00 Kulturzentrum Spittelberg / Amerlinghaus, Stiftg. 8 A-1070 Wien

Dienstag 19. Jänner

Nächstes Hausplenum
18:30 Amerlinghaus, Stiftgasse 8, 1070 Wien

Donnerstag, 21. Jänner 2010

Was PISA und Bologna erreichen wollten - Ein kritischer Rückblick:
Waren und sind es die richtigen Ziele?
Vortragsveranstaltung mit Dr. Walter Ötsch und Dr. Roman Langer
16.00 Johannes Kepler Univ. Linz, Repräsentationsraum C

Schlanker Staat ade!
Überlegungen zur Finanzierung der gemeinschaftlichen Aufgaben Vortrag von Boris Lechthaler (Werkstatt Frieden & Solidarität) mit anschließender Diskussion
19.00, Ort: Amerlinghaus (Stiftgasse 8, 1070 Wien)
Ein - wenn nicht der - Stehsatz der neoliberalen Wende war die Forderung nach einem schlanken Staat, sprich Steuererleichterungen für die Gutverdienenden, Reduktion der Staatsausgaben insbesondere in den Bereichen Bildung, Umwelt und Soziales. Viele Sozial- und Wirtschaftswissenschafter sehen darin eine wesentliche Ursache für die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise. Dessen ungeachtet wird jetzt bereits wieder eine ausgabenseitige Sanierung der aufgrund der Krise gebeutelten öffentlichen Budgets gefordert. Wir brauchen aber mehr öffentliche Ausgaben für Bildung, Umwelt und Soziales. Wie sollen diese finanziert werden? Allein die Besteuerung von Vermögen wird nicht reichen. Es muss die gesamte Wertschöpfung von der Entstehungs-, der Verwendungs- und der Verteilungsseite einbezogen werden.Boris Lechthaler, Vorsitzender der Werkstatt Frieden & Solidarität, stellt erste, durchaus unorthodoxe Überlegungen dazu zur Diskussion.
Eine Veranstaltung der Werkstatt Frieden & Solidarität

Do, 28. Jänner 2010

Werkstatt im Theater
Joachim J. Vötter: Der Weltintendant - Eine Übersetzung
Regie: Hubsi Kramar
19.30 Uhr Ort: 3raum - Anatomietheater (Beatrixgasse 11, 1030 Wien)
Ein Ruderboot wird vor der Insel "Guanahani" zu Wasser gelassen. Christoph Columbus und weitere Repräsentanten der "Alten Welt" brechen von der "Santa Maria" auf zur letzten Etappe der Eroberung einer "Neuen Welt". Wie soll man dem Unbekannten vor sich die Herrlichkeit der hinter ihnen liegenden Welt übersetzen?
Man setzt über - eine Übersetzung. Columbus und den Seinen ist bewusst, sie machen nun Geschichte. Aber wie wird Geschichte gemacht? Der baldige Auftritt auf der Bühne der Weltgeschichte will durchdacht, nichts dem Zufall überlassen sein, eine Generalprobe, oder aber "Admiralsprobe".
Columbus, der "Weltintendant". Der jahrelang als "Idiot" gehaltene Columbus am Bug, die aus Kerkern rekrutierten Seeleute, "Verbrecher", rudernd im Heck, dazwischen dirigierend die Handlanger der Krone. Doch wo beginnt Verbrechen und wo endet Idiotie? Ist es nun die Übersetzung des Columbus, oder aber diese des im "Meer der Geschichte" treibenden Weltkopfes? Eine immerwährende Übersetzung zwischen dem Bauch der "Santa Maria", der hinter uns gelassenen und in aller Unschuld empfangenen Geschichte, und den ebenfalls unberührten Stränden der vor uns liegenden Welten.
Der Strand, die Zukunft, ist bereits zum Greifen nahe, und unter der Flagge einer Wirklichkeit gewordenen "höheren Mission" zum Wohle der Menschheit kehrt man heim in die nackte Tyrannei.
Eine Welturauf-überführung... Genauere Informationen zum Stück unter www.3raum.or.at.
Eine Karte kostet 18 Euro und wird für dich reserviert, wenn du dich bis spätestens 22. Jänner bei Bertl unter bertl_gubi@web.de anmeldest.
Danach gehen wir auf ein Bier bzw. Glaserl Wein.

Montag, 1. Februar 2010

"Wie ist unter den derzeitigen Arbeitsbedingungen menschenwürdiger Umgang möglich?"
Filmabend zum Thema Würde im Alter mit anschließender Diskussion
18.00 - 21.00 im "Treffpunkt Pflege", Sophiengutstr. 18, Linz


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Quelle:
Werkstatt Rundbrief Nr. 27/2009 vom 24. Dezember 2009
Werkstatt Frieden & Solidarität
Waltherstr. 15, 4020 Linz
Telefon 0732/771094, Fax 0732/797391
Mail: office@werkstatt.or.at
Internet: www.werkstatt.or.at


veröffentlicht im Schattenblick zum 26. Dezember 2009