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AUFRUF/058: Aktionstage - Solidarität mit dem Baskenland 7.-20.2.11 (Euskal Herriaren Lagunak)


Euskal Herriaren Lagunak - Freundinnen und Freunde des Baskenlands - 31.01.2011

Internationale Aktionstage der Solidarität mit dem Baskenland vom 7. - 20. Februar 2011

Veranstaltungen in Düsseldorf, Darmstadt, Karlsruhe, Gießen, Nürnberg, Berlin, Hamburg, Potsdam und Regensburg


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

vom 7.-20. Februar 2011 finden in vielen europäischen und lateinamerikanischen Ländern zum fünften Mal in Folge internationale Aktionstage der Solidarität mit dem Baskenland statt.

Baskenland in Bewegung - für Bürgerrechte, politische Rechte und Selbstbestimmung

ist das diesjährige Motto. Denn das Baskenland ist im Aufbruch. Im Februar 2010 erklärte die baskische linke Unabhängigkeitsbewegung (abertzale Linke) einseitig und ohne Vorbedingung den Einsatz ausschließlich politischer und demokratischer Mittel zur Erreichung ihrer Ziele. Seitdem wächst die Zustimmung zu diesem Projekt mit fast wöchentlich neuen Erklärungen, Bündnissen und Aktionen.

Viele Baskinnen und Basken sehen die Chance auf Selbstbestimmung, auf ein Ende des spanisch-baskischen Konflikts und fordern von allen Konfliktparteien Engagement in Richtung eines Friedensszenarios und politischer Verhandlungen. Die aktive Beteiligung der Bevölkerung ist enorm: sie fordern ihre politischen Rechte und tragen den Protest auf die Straße.

Die Existenz von mehr als 750 baskischen politischen Gefangenen in spanischen und französischen Gefängnissen ist eines der brennenden Probleme, die gelöst werden müssen. 10.500 Menschen beteiligten sich am Silvesterabend 2010 in 67 Städten und Dörfern des Baskenlandes an den wöchentlichen Freitags-Mahnwachen für die baskischen politischen Gefangenen, die Flüchtlinge und die Deportierten. 64.000 Menschen gingen am 8. Januar 2011 für ein Ende der repressiven spanischen Politik gegen die baskischen politischen Gefangenen auf die Straße und folgten damit dem Aufruf der Organisation der Familien der Gefangenen, Etxerat.

Auch die Verbote mehrerer politischen Parteien der baskischen linken Unabhängigkeitsbewegung und damit ihre Ausgrenzung aus den Institutionen blockieren demokratische Verhältnisse im Baskenland. In über 100 Städten und Dörfern des Baskenlandes trugen am 18. Dezember 2010 Menschenketten die Forderung nach ihrer Legalisierung auf die Straße.

Mit der Brüsseler Erklärung vom März 2010 kam hochkarätige Unterstützung durch weltweit angesehene Friedensnobelpreisträger. Der südafrikanische Bischof Desmond Tutu, der nordirische Sozialdemokrat John Hume, die Nelson Mandela Stiftung, die ehemalige Präsidentin der Republik Irland und spätere Hochkommissarin der UNO für Menschenrechte, Mary Robinson, und andere international bekannte Persönlichkeiten nehmen zur Entwicklung im Baskenland Stellung und "begrüßen die vorgeschlagenen Schritte ... der baskischen Pro-Unabhängigkeitsbewegung".

Im September 2010 unterzeichnen dreißig Parteien, Gewerkschaften und soziale Organisationen des sozialdemokratischen und linken Spektrums im Baskenland das Abkommen von Gernika (spanisch: Guernica), das als ersten Schritt von der spanischen Regierung und von ETA "einen Zustand ohne Gewalt" fordert.

Die bewaffnete baskische Organisation ETA (Euskadi ta Askatasuna - Baskenland und Freiheit) unterstützt seit Ende 2009 die Friedensbemühungen durch einen Waffenstillstand und erklärte am 10. Januar 2011 einen permanenten, umfassenden und durch internationale Kontrolle verifizierbaren Waffenstillstand ohne Vorbedingungen.

Die bisherige Antwort der spanischen Regierung auf die Friedensinitiative war verstärkte Repression. Mit Massenverhaftungen gegen Jugendliche, Verhaftung von Anwälten und Repression gegen Personen, die international für Solidarität werben. Aktivisten und bekannte Repräsentanten der baskischen linken Unabhängigkeitsbewegung sind nach wie vor entweder "provisorisch" hinter Gittern oder in einem Zustand rechtloser Freiheit, belegt mit drakonischen Politik- und Versammlungsverboten und hohen Geldsummen als Kaution.

In der Woche der Solidarität mit dem Baskenland, die weltweit in vielen Ländern stattfindet, bieten wir durch unsere Veranstaltungen und Aktionen die Möglichkeit, sich über die baskische Friedensinitiative zu informieren.

Zur Information legen wir die Brüsseler Erklärung (*) und das Abkommen von Gernika in deutscher Übersetzung bei. Informationen zu den geplanten Veranstaltungen finden Sie im Anhang und auch auf Info Baskenland:

http://www.info-baskenland.de/59-0-Termine.html

Den Aufruf zu den Aktionstagen finden Sie ebenfalls auf Info Baskenland mit der Möglichkeit zum Download von Plakat und Flyer:

http://www.info-baskenland.de/726-0-Internationale+Aktionstage+2011.html



Veranstaltungstermine:

08.02.2011 | Schierling (bei Regensburg) | Veranstaltung: Baskenland in Bewegung
Ort: Gasthaus Zum Aumeier, Hauptstrasse 32, 84069 Schierling | Uhrzeit: 20:00 Uhr
Reisebericht von Uschi Grandel - Ein etwas anderer Blick auf Land und Leute: insgesamt sieben Mal habe ich in den letzten drei Jahren das Baskenland besucht. Bei etwas baskischem Rotwein und einigen Pintxos, wie die kleinen Vorspeisehäppchen auf Baskisch heißen, möchte ich über meine Eindrücke berichten und von den Bemühungen erzählen, den langen spanisch-baskischen Konflikt zu überwinden.

09.02.2011 | Düsseldorf | Veranstaltung: Baskenland in Bewegung
Ort: zakk - Fichtenstrasse 40 | Uhrzeit: 19:30 Uhr
Infoveranstaltung mit einem/r Vertreter/in der baskischen Organisation "Askapena". Themen sind unter anderem: Entwicklung im Friedensprozess, Waffenstillstand der ETA und die Situation der politischen Gefangenen.
Veranstalter: zakk & EH Lagunak

10.02.2011 | Darmstadt | Veranstaltung: Das Baskenland in Bewegung
Ort: Knabenschule (Teestube) - Ludwigshöhstr. 42 | Uhrzeit: 19:30 Uhr
Im Rahmen der internationalen Aktionstage der Solidarität mit dem Baskenland wird unser Gast aus dem Baskenland über die aktuelle Situation berichten.

12.02.2011 | 76137 Karlsruhe (Südstadt) | Veranstaltung: Das Baskenland in Bewegung
Ort: PLANWIRTSCHAFT Werderstr. 28 | Uhrzeit: 19:00 Uhr
Im Rahmen der internationalen Aktionstage der Solidarität mit dem Baskenland wird unser Gast aus dem Baskenland über die aktuelle Situation berichten.

12.02.2011 | Hamburg | Konzert: St. Pauli - Celtic Party
Ort: Knust im Schlachthof - Neuer Kampf 30 | Uhrzeit: 18:00 Uhr
20 Jahre St. Pauli Celtic Supporters mit Infostand der Baskenland Solidarität - EH Lagunak
Konzert & Party in der Nähe des Millerntor im Knust / Jolly Roger's

16.02.2011 | Berlin | Film/Kino: Itsasoaren alaba - Die Tochter des Meeres
Ort: Meuterei - Reichenberger Str. 58 | Kreuzberg | Uhrzeit: 19:45 Uhr
Film: "Itsasoaren alaba - Die Tochter des Meeres", 2009, 58min, OmU
Im Rahmen der Internationalen Aktionstage "Baskenland in Bewegung".

16.02.2011 | Hamburg | Veranstaltung: Baskenland in Bewegung
Ort: B5 - Brigittenstr. 5 | Uhrzeit: 19:30 Uhr
Veranstaltung im Rahmen der Internationalen Aktionstage "Baskenland in Bewegung - für Bürgerrechte, politische Rechte und Selbstbestimmung. Ein Delegierter und Aktivist aus dem Baskenland berichtet über die aktuelle Situation im Baskenland nach dem Waffenstillstand der ETA.

17.02.2011 | Berlin | Veranstaltung: Baskenland in Bewegung
Ort: Stadtteilladen Zielona Gora, Grünbergerstr. 73, am Boxi |
Uhrzeit: 20:30 Uhr
Ein/e Delegierte/r aus dem Baskenland berichtet über Situation und Ziele der illegalisierten linken baskischen Bewegung nach dem aktuellen Waffenstillstand der ETA. Außerdem Infos zu den politischen Gefangenen.

18.02.2011 | Berlin | Konzert: Bewegung für's Baskenland - Konzert und Party
Ort: Rote Insel - Mansteinstr. 10 | Uhrzeit: 21:00 Uhr
Im Rahmen der Internationalen Aktionstage "Baskenland in Bewegung". Konzert & Party mit baskischer Volxküche. Zu Beginn gibt es eine traditionelle baskische Volxküche zur Stärkung, dann geht es los mit den Bands. Im Anschluß DJ's: Euskal, 80s, 90s, Pop, Rock. Freiheit für die über 750 politischen Gefangenen!

19.02.2011 | Potsdam | Film/Kino: Internationale Aktionstage - Freiheit für das Baskenland
Ort: Thalia Kino | Uhrzeit: 17:00 Uhr
17.00 Uhr: Das zerbrochene Fenster: Baskenland 2003, 27 min., OmU, Dokumentarfilm von Eñaut Tolosa, Hammudi al-Rahmoun
17.30 Uhr: LUCIO - Anarchist, Bankräuber, Fälscher. Aber vor allem...
Maurer: Baskenland 2007, 93 min, OmU, Dokumentarfilm von Jose Mari Goenaga und Aitor Arregi
19.30 Uhr Geheimnisse des Herzens: Spanien, Frankreich, Portugal 1997, Jugenddrama von Montxo Armendáriz, 105 min


(*) Hinweis der Schattenblick-Redaktion:
Auf Info-Baskenland finden Sie die Brüsseler Erklärung unter:
http://www.info-baskenland.de/494-0-Internationale+Erklaerung+zur+Konfliktloesung+im+Baskenland.html

Im Schattenblick finden Sie die Erklärung unter:
www.schattenblick.de -> Politik -> Ausland -> Europa
EUROPA/787: Baskenland - Friedensnobelpreisträger unterstützen Konfliktlösungsinitiative (Euskal Herriaren Lagunak)
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/ausland/paeur787.html


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ABKOMMEN FÜR EIN FRIEDENSSZENARIO UND FÜR EINE DEMOKRATISCHE LÖSUNG

DEUTSCHE ÜBERSETZUNG


Das Baskenland hat die Möglichkeit, den politischen Konflikt und die gewaltsame Auseinandersetzung zu überwinden und ein Friedensszenario und demokratische Lösungen zu erreichen.
Um in diese Richtung voranzukommen, benötigen wir einen Zustand ohne Gewalt, abgesichert durch Garantien, und eine erste Stufe der politischen Normalisierung, die folgende Schritte als Grundlage hat:

• Die Erklärung eines permanenten und unilateralen Waffenstillstands durch ETA, der durch die internationale Gemeinschaft verifizierbar ist, als ein Ausdruck ihres Willens, bewaffnete Aktivitäten definitiv zu beenden.

• Anerkennung der Bürgerrechte und der politischen Rechte, ungehinderte Ausübung und Entwicklung aller politischen Projekte. Denn die Anerkennung und der Schutz der Menschenrechte ohne jede Ausnahme ist deren Fundament. Deshalb fordern wir die Abschaffung des Gesetzes zu den politischen Parteien (Ley de Partidos Políticos), weil es die juristische Grundlage für die Verletzung der Grundrechte ist.

• Ein Ende jeder Art von Drohung, Druck, Verfolgung, Verhaftungen und Folter gegen Personen auf Grund ihrer politischen Aktivität oder Ideologie.

• Ein Ende der andauernden Gefangenenpolitik gegen baskische politische Gefangene, die bis heute Teil der Konfrontationsstrategie ist und eine Umsetzung der folgenden Maßnahmen als erster Schritt in Richtung einer Amnestie, die sich auf alle Gefangenen und Flüchtlinge erstreckt, die es auf Grund des politischen Konflikts gibt:

- Verlegung aller Gefangenen ins Baskenland, und damit ein Ende der Politik der Zerstreuung
- Entlassung aller schwer kranken Gefangenen
- Die vorläufige Entlassung aller präventiv Inhaftierten, die im Gefängnis auf ihren Prozess warten
- Entlassung aller verurteilten Gefangenen auf Bewährung, die die rechtlichen Voraussetzungen hierfür erfüllen.
- Anwendung aller rechtlich zulässigen Vergünstigungen für Gefangene ohne Beschränkung und Willkür
- Abschaffung der gesetzlichen Grundlage für die Ausdehnung von Haftstrafen auf 40 Jahre
- Revision aller Gerichtsverfahren gegen Personen und Organisationen, in denen auf Grund von politischer Aktivität Verurteilungen erfolgten.
- Abschaffung aller Sondergerichte und Tribunale, aller Sondergesetzgebungen und ein Ende der Incommunicado-Haft.
- Aufhebung der Einschränkungen und/oder der Verbote von politischer Betätigung für Pro-Unabhängigkeits-Aktivisten und - Organisationen.
- Einbeziehung internationaler Persönlichkeiten, um die Einhaltung der Menschenrechte zu verifizieren.

Die unterzeichnenden politischen und sozialen Organisationen und Gewerkschaften fordern ETA und die spanische Regierung auf, Entscheidungen zu treffen und Initiativen zu starten, die das beschriebene Szenario ermöglichen, ein gewaltfreies Szenario, abgesichert durch Garantien, und gekennzeichnet durch zunehmende politische Normalisierung.

Die unterzeichnenden Parteien sind außerdem der Auffassung, dass es im Rahmen eines Prozesses dieser Charakteristik, in einem stabilisierten Friedensszenario und ausreichender politischer Normalisierung, wichtig wird, Raum für politischen Dialog und Verhandlungen zu schaffen, um die Gründe und Konsequenzen des Konflikts vollständig aufzuarbeiten.

Dieser Prozess des Dialogs und der Verhandlungen muss auf den folgenden Prinzipien basieren:

• Dialog und Verhandlungen in allen Bereichen folgen den "Mitchell-Prinzipien":

- Lösung politischer Probleme mit demokratischen und ausschließlich friedlichen Mitteln
- Versuche, mit Gewalt oder mit der Androhung von Gewalt das Ergebnis von Allparteienverhandlungen zu beeinflussen, werden nicht toleriert.
- Es besteht Einvernehmen, jedes in den Allparteienverhandlungen erzielte Abkommen zu befolgen und nur mit demokratischen und ausschließlich friedlichen Mitteln zu versuchen, Aspekte zu ändern, mit denen man nicht übereinstimmt.
- Am Verhandlungsprozess für ein politisches Abkommen werden ausschließlich politische und soziale Organisationen, sowie Gewerkschaften beteiligt sein.
- Als Ziel eines politischen Dialogs streben wir ein inklusives Abkommen aller politischen Kulturen des Landes an. Inhalt eines solchen Abkommens ist sowohl die Anerkennung der Realität einer baskischen Nation als auch des Rechts zu entscheiden, Respekt vor dem demokratischen Willen der Bevölkerung bezüglich der internen rechtlichen und institutionellen Modelle und bezüglich der Art der Beziehung mit den Staaten, die Unabhängigkeit eingeschlossen. - Notwendigkeit der Anerkennung, Aussöhnung und Entschädigung von Opfern des politischen Konflikts, Anerkennung der Realität der vielen Formen von Gewalt.

Heutzutage ist als Konsequenz der existierenden sozialen Bedingungen die Beteiligung von Männern und Frauen nicht gleich. Deshalb müssen Frauen eine aktive Rolle bei der Lösung spielen, denn sie stehen nicht außerhalb des politischen Konflikts.

Alle Aussagen dieses Dokuments werden so von den unterzeichnenden Gewerkschaftern, politischen und sozialen Organisationen vertreten. Wir verpflichten uns, sie zu erfüllen, sie international bekanntzumachen und für die Einbeziehung der baskischen Gesellschaft zu arbeiten, so dass die Bürgerinnen und Bürger sie annehmen und ihre Rolle als einziger Garant der Entwicklung des demokratischen Lösungsprozesses wahrnehmen.

Gernika, Euskal Herria - Baskenland
25. September 2010

UNTERZEICHNENDE PARTEIEN, ORGANISATIONEN UND GEWERKSCHAFTEN:

ABERTZALEEN BATASUNA
ALTERNATIBA
ARALAR
EUSKO ALKARTASUNA
EZKER ABERTZALEA
EHNE
EILAS
ESK
HIRU
LAB
AEK
APAIZEN KOORDINAKUNDEA
BERTSOZALEEN ELKARTEA
BILGUNE FEMINISTA
ESAIT
ETXERAT
EUSKAL HERRIAK BERE ESKOLA
EUSKAL HERRIKO GURASO ELKARTEA (EHIGE)
EUSKAL IDAZLEEN ELKARTEA
EUSKARIA
EZKER SOBERANISTA
GAINDEGIA
GazteHerria-GAZTE ABERTZALEAK
GazteHerria-GAZTE INDEPENDENTISTAK
GazteHerria-ALTERNATIBA
GIZA ESKUBIDEEN BEHATOKIA
GURASO ELKARTEA
HERRIA 2000 ELIZA
HIZKUNTZ ESKUBIDEEN BEHATOKIA
INDEPENDENTISTAK
IKASTOLEN KONFEDERAKUNTZA
IRATZARRI
SORTZEN-IKASBATUAZ
TAT


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Quelle:
Euskal Herriaren Lagunak - Freundinnen und Freunde des Baskenlands
Dr. Uschi Grandel
Holzhaussiedlung 15, 84069 Schierling - Deutschland
E-Mail: info@info-baskenland.de
Internet: http://www.info-baskenland.de/


veröffentlicht im Schattenblick zum 8. Februar 2011