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AUFRUF/036: Ostermärsche 2010 - "50 Jahre - und kein bißchen leiser" (Bremer Friedensforum)


Bremer Friedensforum - 31. März 2010

Ostermärsche 2010: 50 Jahre - und kein bisschen leiser


Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde!

Mit über 70 Ostermärschen begeht die deutsche Friedensbewegung das Osterfest. Die zentralen Themen der Ostermärsche sind dieses Jahr die Beendigung des Afghanistankrieges und die Abschaffung der Atomwaffen. Vor 50 Jahren führte der erste deutsche Ostermarsch zum norddeutschen Atomraketenübungsgelände Bergen-Hohne.

In Bremen treffen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Ostersamstag, 3. April, um 11 Uhr am Ziegenmarkt (Vor dem Steintor/Friesenstraße) und demonstrieren zur Kundgebung um 12 Uhr auf dem Marktplatz. Dort sprechen die Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz (Die Linke) und Detlef Dahlke, Ostermarschierer der ersten Stunde. Christine Buchholz hielt sich Ende Januar für fünf Tage in Afghanistan auf und traf Opfer des Bundeswehr-Bombardements in Kunduz, Entwicklungshelfer und führende afghanische Politiker.

Mit einem schönen Postkarten-Flyer werben Bremer Friedensforum und Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen für die Teilnahme am Ostermarsch in Bremen:
http://www.friedenskooperative.de/gifs/om10hb.pdf

Die wichtigste Botschaft - die in allen Ostermarschaufrufen auftaucht - lautet: Bundeswehr raus aus Afghanistan! Es sei nicht länger hinzunehmen, dass Deutschland gegen den Willen der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung immer mehr Truppen an den Hindukusch schickt und damit zur weiteren Eskalation des Krieges beiträgt. Wer den Frieden will, muss zuerst den Krieg beenden. Das heißt: Beendigung der Kampfhandlungen (Waffenstillstand) und sofortiger Beginn mit dem Abzug der Truppen!" Damit werden die Probleme des Landes noch nicht gelöst, aber das wichtigste Hindernis für eine andere Entwicklung beseitigt.

Auch die Atomwaffen, bereits Anlass für die ersten Ostermärsche vor 50 Jahren, sind der Friedensbewegung Stein des politischen Anstoßes. Den wohl klingenden Reden von US-Präsident Obama in Prag, als er die Vision einer atomwaffenfreien Welt beschwor, und des Deutschen Bundestages, der vor einer Woche ebenfalls für atomare Abrüstung eintrat, hält die Friedensbewegung entgegen: Das sind so lange wohlfeile Ankündigungen, solange sie nicht von wirksamen Taten begleitet werden. Die in Deutschland (Büchel) lagernden Atomwaffen müssen unverzüglich abgebaut und verschrottet werden. Die Atomwaffen besitzenden Mächte müssen nicht nur ihre Arsenale radikal verkleinern, sondern auch auf den Ersteinsatz dieser Waffen verzichten; dazu sind bisher weder die USA, noch Russland, Großbritannien und Frankreich bereit. Die Friedensbewegung bereitet die Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag, die im Mai in New York stattfinden wird, u.a. mit spektakulären Besuchen an den Atomwaffenstandorten in Deutschland (Büchel), Belgien, Frankreich, Italien und Großbritannien vor.

Ein dritter Schwerpunkt der Ostermärsche sind die immer weiter steigenden Ausgaben für Rüstung und Krieg. Weltweit wird heute für Militär und Waffen mehr Geld ausgegeben als je zuvor in der Geschichte der Menschheit. Die Perversion des Denkens der verantwortlichen Politiker ist kaum noch zu toppen: Anstatt alle Anstrengungen zu unternehmen, die von allen Staaten 2000 vereinbarten Millenniumsziele (vor allem die Halbierung der Armut bis 2015) zu erreichen und den Klimawandel zu stoppen, steigern die USA, die NATO-Staaten, die EU, Russland, China und Japan ihre "Verteidigungs"-Budgets. In dem Zusammenhang verdient besondere Beachtung, dass Deutschlands Rüstungsfirmen sowohl über Aufträge der Bundeswehr (zum Beispiel für Ausrüstung für den Afghanistankrieg) als auch über den internationalen Waffenhandel am Geschäft mit dem Tod glänzend verdienen. Nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsintituts SIPRI belegt Deutschland hinter den Top-Exporteuren USA und Russland Rang 3 in der Hitliste der Rüstungsexporteure. Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) kritisiert vor allem, dass es kaum ein Land der Dritten Welt gibt, das nicht mit deutschen Waffen beliefert wird. Auch "Spannungsgebiete" sind nicht Tabu, wenn es um den Profit geht.

Vor wenigen Tagen veröffentlichte die in London beheimatete internationale "Campaign Against Sanctions and Military Intervention in Iran" (CASMII) einen Appell an die Friedensbewegung, die wachsende Kriegsgefahr im Nahen Osten stärker zu beachten und insbesondere die zunehmenden militärischen Drohungen gegen den Iran zurückzuweisen. Besorgt ist festzustellen, dass die USA faktisch rund um den Persischen Golf Truppen und Waffen in Stellung gebracht haben. Die Ostermärsche wenden sich entschieden gegen die Absicht des Westens, den Iran mit immer weiteren Sanktionen einzuschnüren. Stattdessen sollte der Iran in diplomatische Bemühungen eingebunden werden, im Nahen Osten eine atomwaffenfreie Zone zu errichten.

Erstmals macht bei den Ostermärschen ein Thema die Runde, das es eigentlich gar nicht geben dürfte. Mehrere Landes-Kultusminister haben Vereinbarungen mit der Bundeswehr abgeschlossen, wonach Offiziere mit Schulunterricht und Lehrerbildung zu den Themen "Sicherheitspolitik", "globale Konfliktverhütung", Krisenbewältigung" und "nationale Interessen" betraut. Solche Vereinbarungen verstoßen eindeutig gegen den Bildungsauftrag der Schule und gegen das in der Kinderschutzkonvention verankerte Verbot der Anwerbung von Minderjährigen für den Soldatenberuf. Im Bremer Aufruf zum Ostermarsch heißt es dazu: "Verstärkt versucht die Bundeswehr, Berufs- und Zeitsoldaten für ihre Militäreinsätze zu werben. In Arbeitsämtern, bei Jobmessen und in Schulen ist die Bundeswehr mit Info-Trucks, Werbern und Jugendoffizieren zur Stelle. Da aber hat die Bundeswehr nichts zu suchen."
http://www.bremerfriedensforum.de/pdf/ostermarsch+2010+aufruf.pdf

Wir würden uns freuen, Sie bei den Ostermärschen in Bremen oder auch an anderen Orten begrüßen zu können und verbleiben mit freundlichen vor-österlichen Grüßen

Ekkehard Lentz



Bitte beachten Sie:

Zahlreiche Ostermarsch-Aufruftexte finden sich auf dieser Website:
http://www.uni- kassel.de/fb5/frieden/bewegung/Ostermarsch2010/Welcome.html

Einen Überblick über die Termine der Ostermärsche ist hier zu haben:
http://www.friedenskooperative.de/om2010.htm

Die zentrale Infostelle für die Ostermärsche im Frankfurter Gewerkschaftshaus ist über die Feiertage wieder unter folgenden Nummern zu erreichen:
Tel.: 069/24 24 99 50, Fax: 069/24 24 99 51
E-Mail: mailto:Frieden-und-Zukunft@t-online.de


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Quelle:
Bremer Friedensforum
Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen
Internet: www.bremerfriedensforum.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 2. April 2010