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MELDUNG/036: Russland und China liefern Waffen für Angriffe auf Zivilisten in Dafur


Pressemitteilung vom 9. Februar 2012

Russland und China liefern Waffen für Angriffe auf Zivilisten in Dafur

Bericht dokumentiert Lieferung von Kampfflugzeugen, Luft-Boden-Raketen und Gepanzerten Fahrzeugen. Amnesty: Wirksame Kontrolle von Rüstungslieferungen Notwendig


BERLIN, 09.02.2012 - China, Russland und Weißrussland liefern weiterhin Waffen an den Sudan, obwohl diese höchstwahrscheinlich auch gegen Zivilisten in Dafur eingesetzt werden. Seit 2004 ein UN-Waffenembargo für die Region Dafur in Kraft trat, haben die drei Länder unter anderen Kampfjets, Kampfhubschrauber, Luft-Boden-Raketen, gepanzerte Fahrzeuge und Munition in den Sudan exportiert. Amnesty hat zahlreiche Belege dafür gesammelt, dass diese Rüstungsgüter trotz des Embargos auch in Dafur eingesetzt wurden. Allein 2011 mussten nach Angriffen der sudanesischen Armee und mit ihr verbündeter Milizen etwa 70.000 Angehörige der ethnischen Minderheit der Zaghawa aus ihren Dörfern in Ost-Dafur fliehen.

"Der Konflikt in Dafur wird durch den beständigen Zufluss von Waffen und Munition aus dem Ausland geschürt", sagt Mathias John, Rüstungsexperte von Amnesty International. "Das UN-Waffenembargo sollte sofort auf den ganzen Sudan ausgedehnt werden. Außerdem zeigt das Beispiel Sudan, wie dringend ein wirksames internationales Abkommen zur Kontrolle des Waffenhandels benötigt wird."

Nächste Woche berät der UN-Sicherheitrat in New York über die bestehenden Saktionen gegen den Sudan. Gleichzeitig gehen die Verhandlungen über ein internationales Abkommen zur Kontrolle des Waffenhandels ("Arms Trade Treaty") in eine entscheidende Phase. Vom 13.-17. Februar trifft sich in New York das Vorbereitungskommitee (PrepCom) für den Vertrag zu seiner letzten Sitzung. Das Komitee bereitet die UN-Konferenz im Juli vor, auf der ein solches Abkommen auf den Weg gebracht werden soll.


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AMNESTY INTERNATIONAL ist eine von Regierungen, politischen Parteien, Ideologien, Wirtschaftsinteressen und Religionen unabhängige Menschenrechtsorganisation. Amnesty kämpft seit 1961 mit Aktionen, Appellbriefen und Dokumentationen für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen auf der ganzen Welt. Die Organisation hat weltweit drei Millionen Unterstützer. 1977 erhielt Amnesty den Friedensnobelpreis.


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Quelle:
ai-Pressemitteilung vom 9. Februar 2012
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veröffentlicht im Schattenblick zum 11. Februar 2012